Sehr geehrte Damen und Herren,

in
sieben Minuten
kennen Sie ein deutsches Gesetz,

das die deutsche Verfassung bricht.

Der Verfassungsbruch ist in die Abgabenordnung eingelagert und richtet sich selektiv und massiv gegen Familien, die in irgendeiner Form Schwäche zeigen.

Das Gesetz ist 180 Seiten lang;

Sie werden keine einzige Seite lesen.

Sie werden es dennoch feststellen.

Fake-Kontrolle:
Das Gesetz Abgabenordnung und das Grundgesetz liegen als amtliche Dokumente im Internet vor.

Ich hab da nicht dran rumgefummelt.

Sie werden das Gesetz selbst aufrufen.

Sie werden die Feststellung selber vornehmen.

VORAB:

Ein paar Abschnitte Grundwissen:

1. Es gibt in Deutschland genau ein einziges höchstes Gesetz.
Das ist das Grundgesetz.
Die Verfassung.

2. In der Verfassung steht ein Satz, wenn Sie jemals bei einer Hochzeit dabei waren, dann werden Sie ihn kennen:

"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung."

Diesen Satz behalten Sie im Kopf.
Dieser Satz ist ein Grundrecht.

Dies Recht hat jeder an Familie Beteiligte: Vater, Mutter, Tochter, Sohn.
Es gilt ihnen, indem sie Familie leisten und ihnen, indem sie Familie konsumieren.
Es gilt der Familie als Ort all dieser Beziehungen insgesamt.

3. In der Verfassung steht ein weiterer Satz, noch weiter vorn, ganz weit vorn:

"Die nachfolgenden Grundrechte

binden

Gesetzgebung,

vollziehende Gewalt und

Rechtsprechung

als unmittelbar geltendes Recht."

Binden heißt:

Jedes Gesetz hat der Verfassung zu gehorchen und sich in ihren Dienst zu stellen.

Kein Gesetz ist eigenmächtig.

Binden heißt, zweitens:

Jedes Gesetz hat seinen Gehorsam zu dokumentieren.

Binden heißt, drittens:
Vollziehende Gewalt in der Familienkasse darf ihre Entscheidung nicht hinter falschem Gesetz verstecken.
Im Konfliktfall zwischen Gesetz und Grundgesetz ist das Grundgesetz das unmittelbar wirkende Recht.

Wenn das Gesetz der Familie irgend etwas wegnehmen will,

sei es Arbeit, sei es Zeit, sei es Geld,

oder auf sonstige Weise zum Nachteil der Familie agieren will,

dann hat das Gesetz zu dokumentieren,

wie dieses Handeln zum Schaden der Familie
mit dem besonderen Schutzversprechen des Grundgesetzes
zusammenpassen soll.

Besonderer Schutz ist qualifiziert: Schutz weiß um das Gut, das er schützt.

Schutz ist wirksam.

Schutz ist erfolgreich.

Es gibt im Gesetz keinen rechtsfreien Raum in Bezug auf das Grundgesetz.

Der besondere Schutz ist im Gesetzestext nachweisbar.
Er steht genau dort im Gesetzestext, wo er nötig ist.
Wo sein Fehlen den Unfall unmittelbar verursacht.

Schutz enthält sich aller Bevormundung.
Die Schwäche der Familie ist nicht Unmündigkeit noch Versagen.
Ihre Schwäche hat Familie nur, weil sie eine produktive Bindungsgemeinschaft ist.

Die Bindung konsumiert jene Ressourcen, über die der Ungebundene frei verfügt.

Deshalb ist ein Staat und seine Beamtenschaft,
die sich aus dem Schutzgebot ent-binden,
reich und mächtig und
deshalb ist Familie als Gemeinschaft der zu einander Gebundenen
arm und schikanierbar, zerstörbar.

Soviel zum Grundwissen.

Es folgt Ihre Recherche in Sachen Schutzversprechen:

Kindergeld ist mir auf Basis der Abgabenordnung verweigert worden.
Wir prüfen jetzt, ob die Abgabenordnung überhaupt an das Grundgesetz Artikel 6 gebunden ist.

DAS GESETZ:

Bitte öffnen Sie im Browser einen neuen Tab und suchen Sie nach "Abgabenordnung"

Wenn Sie wollen, dann verwenden Sie "meine" Quelle:

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf

Sie hat den Vorteil, dass sie mit Seitenzahlen versehen und ein zusammenhängendes Dokument ist.

Bitte betätigen Sie die Tastenkombination Strg + f

Irgendwo öffnet sich eine kleine Suchmaske.

Geben Sie dort bitte das Wort: Vater ein.

Sie erhalten eine einzige Fundstelle: "Finanzierung privater Konsumgüter"
Hihi.
Ihre Suchfunktion funktioniert.

Aber, anders gesagt: Es gibt keine wirkliche Fundstelle für Vater.

Es gibt keine Stelle, wo Vater besonders geschützt wird.
Vater ist auch nicht so wichtig.

Dann suchen Sie eben nach Mutter.
Mutter wird immerhin in Artikel 6 des Grundgesetzes ausdrücklich genannt.

Sie erhalten überhaupt keine Fundstelle.

Es gibt keine Stelle, wo Mutter besonders geschützt wird.

Und jetzt suchen Sie bitte nach Alleinerziehend.

Alleinerziehend ist spannend.
Alles, was in Familie besondere Härte bedeutet.
Prekär im Wirtschaften. Prekär durch die Fülle der Aufgaben, die auf einen einzigen Menschen einstürzen.

Besonderer Schutz ist hier besonders angebracht.

Bitte suchen Sie.

Sie erhalten eine Fundstelle. Unter § 53 Mildtätige Zwecke:

"Eine Körperschaft verfolgt mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist,

Personen selbstlos zu unterstützen.

… beim Alleinstehenden oder

Alleinerziehenden tritt an Stelle des Vierfachen das Fünffache des Regelsatzes."

Anders gesagt: Ein Mildtätiger darf Alleinerziehende von der Steuer absetzen.

Fazit:
Es gibt keine qualifizierte Stelle in 180 Seiten Gesetzestext,

wo Alleinerziehend „besonders“ geschützt wird.

Der "besondere Schutz von Ehe und Familie" ist in der Abgabenordnung nicht nachweisbar.

Die Abgabenordnung wirktvon außen wie ein Urwald, wie dicht verwachsenes Holz, wo der Außenstehende nicht durchfinden kann. Stellen Sie sich vor, Sie bewegen sich ein wenig, nur wenige Schritte, und das Gestrüpp teilt sich. Sie blicken in eine Schneise bis zum Horizont. Auf der einen Seite das dicke Gestrüpp der Paragraphen und auf der anderen Seite der Schneise der Artikel 6 des Grundgesetzes, unheilbar getrennt von dem, was an ihn gebunden sein sollte

Das ist die Lage. Der Nachweis einer Schneise im Wald ist ein unwiderlegliches Argument.

Warum hätte die Abgabenordnung an den Artikel 6 gebunden sein müssen?
Weil sie mit ihren Paragraphen qualifiziert zum wirtschaftlichen Ruin von „Alleinerziehend mit Kindern“ verwendet worden ist.

Ich bin davon betroffen.

Die Abgabenordnung hat das Bindungsgebot des Grundgesetzes aus Artikel 1.3 nicht ausgeführt.

Der vom Grundgesetz angeordnete besondere Schutz ist vom Gesetzgeber der Abgabenordnung durch eine schonungslose Gleichbehandlung ersetzt worden.

Das ist Verfassungsbruch.

Und Sie wissen das jetzt.
Die sieben Minuten sind um. (Ich habe beim lauten Nachlesen 7:27 Minuten benötigt)

Ich habe eingelöst.

Anmerkung:
Mir ist bekannt, dass es Vergünstigungen für Familien gibt, beispielsweise Kindergeld.
Das gilt dann vielleicht als Beweis, dass der Staat die Familie besonders schützt.

Vergünstigungen haben aber mit der Abgabenordnung nicht zu tun. Sie fallen unter den Begriff der Förderung, siehe auch: SchutzUndFörderung

In der Abgabenordnung geht es um das allgemeine Verfahren, mit dem der Zugang zu den versprochenen Leistungen geregelt wird.
Aus diesem Verfahren ist der „besondere Schutz für Familie“ des Grundgesetzes entfernt worden.
Das ist die schonungslose Gleichbehandlung.

Referenzlevel dieser Gleichbehandlung ist der wirtschaftliche Leistungsträger mit Steuerberater und Anwalt als natürlicher Gegenspieler des Finanzamts.
Auf diesem Referenzlevel wird die Gleichbehandlung der prekären Existenz: (Alleinerziehend, 5 Kinder, usw.) durchgesetzt.als Angriff auf Familie zum Entzug der letzten vorhandenen Ressourcen, als Destabilisierung bis hin zur Zerstörung.

Für diese funktionelle Kumpanei zwischen Leistungsträger und vollversorgten Beamtentum zur restlosen Ausplünderung prekärer familiärer Ressourcen sollte man allerdings andere Bezeichnungen finden als das Wort „Gleichbehandlung“. Es ist nicht einmal das.

Hiervon ist zu reden.

Sie haben jetzt den Grundgedanken meiner Argumentation kennengelernt und nachvollzogen.
Sie sind nun mit einer Verdächtigung konfrontiert, die bereits nach einem kurzen Test eine brutale Plausibilität mit sich führt.

Aber auf einen einzigen Test stelle ich keine Überzeugung.

Der nächste Schritt:

Wir werden diese Untersuchung aufbohren:
Wir werden nach weiteren Begriffen suchen, die als Kandidaten für die Ausübung von „besonderen Schutz“ in Frage kommen.
Insgesamt habe ich dann: Vater, Mutter, Eltern, Ehe, Familie, allein erziehend, und Kind.

Wir werden zweitens die unterschlagene Bindung an Artikel 6 in der Vertikalen verfolgen:

Den Weg von Grundgesetz zu Abgabenordnung. Von Abgabenordnung zu Bescheid der Familienkasse. Vom Bescheid zu seiner unmittelbaren Wirkung auf Familie. (An anderer Stelle zu den komplexen Auswirkungen auf 6 Personen in ihrem jeweiligen Lebenssituationen.)

Oder in Begriffen des Rechtsstaats mit seiner Gewaltenteilung:
Vom Gesetztäter (Exekutive entwickelt die vergiftete Gesetzesvorlage)
zu Gesetzgeber (Legislative genehmigt das)
zu vollziehender Gewalt (Exekutive als Schreibtischtäter in der Behörde)
zu einzelnen Menschen als bloßen Dingern im Verfahren.

Selbstverständlich gibt es auch Judikative, aber die ist leider gerade nicht da und kommt erst in einem Jahr wieder.

Es handelt sich damit um eine vertikale Analyse von Gesetzeswirkung von den höchsten Höhen des Staates hinunter in die niedrigen Sümpfe des unmittelbaren Menschseins.

Der nächste Schritt heißt: Verfassungsbruch.
16 + ca 12 Seiten Anhang. Zur Zeit noch „heiß“, mit Baustellen. 181121.
Etwas lückenloser in der Recherche, etwas Begriffsarbeit, beispielsweise zur Frage, ob Kinder eine Steuerzahlung ihrer Eltern darstellen, und deshalb unter die Abgabenordnung fallen, und etwas mehr nackte Wirklichkeit von Familie.

Die Untersuchung eines Verfassungsbruchs kann analytisch und Top Down von oben nach unten erfolgen. Wie hier im Text.

Die Geschichte selber beginnt ganz unten.
Mit dem Schlag, mit dem das Kindergeld verweigert wird. Mit demjenigen, der als Ding von dem betroffen ist, mit den 5 Kindern.

Der zuerst denkt, dass er selber Schuld hat, wie Weibchen im kurzen Rock.
Der dann denkt, dass es Mißbrauch ist.

Das zentrale Dokument, das den Bruch aufdeckt, heißt: EntdeckungderFamilieDankbarkeit .

Zur Auslegung des grundgesetzlichen Schutzversprechens im Artikel 6 werden hier die zu schützenden Güter der Familie erarbeitet.
Vor diesem Hintergrund kommt es dann zur Aufdeckung der unterschlagenen Bindung, die der Artikel 1.3 im Grundgesetz vorschreibt.
Das Dokument steht seit März 2018 auf der Seite www.keinKindergeld.de.

Hinter dieser Einführung liegt die bisherige Startseite.
Dort sind auch Belege im Verfahren (Einspruch, Beschwerde, Kommentierung der Fachaufsicht) verlinkt .
Weiteres darüber hinaus auf Seite2.

Hamburg, 17.9.2018

Ekkehard von Guenther

evg@keinKindergeld.de

zuletzt: 12.02.2019