Sehr geehrte Damen und Herren,

in fünf Minuten kennen Sie ein deutsches Gesetz,

das die deutsche Verfassung bricht.

Das Gesetz ist 180 Seiten lang;

Sie werden keine einzige Seite lesen.

Sie werden es dennoch wissen.

Ich werde Ihnen keinen selbstgemachten Fake vorsetzen.

Sie werden das Gesetz selbst aufrufen.
Sie werden die Überprüfung selber vornehmen.

VORAB:

Ein paar Abschnitte Grundwissen:

Es gibt in Deutschland ein einziges höchstes Gesetz.

Das ist das Grundgesetz.

Die Verfassung.

In der Verfassung steht ein Satz, wenn Sie jemals bei einer Hochzeit dabei waren,

dann werden Sie ihn kennen:

"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung."

Diesen Satz behalten Sie im Kopf. Dieser Satz ist ein Grundrecht.

In der Verfassung steht ein weiterer Satz, noch weiter vorn, ganz weit vorn:

"Die nachfolgenden Grundrechte

binden

Gesetzgebung,

vollziehende Gewalt und

Rechtsprechung

als unmittelbar geltendes Recht."

Binden heißt:

Jedes Gesetz hat der Verfassung zu gehorchen und sich in ihren Dienst zu stellen.

Kein Gesetz ist eigenmächtig.

Binden heißt, zweitens:

Jedes Gesetz hat seinen Gehorsam zu dokumentieren.

Wenn das Gesetz der Familie irgend etwas wegnehmen will,

sei es Arbeit, sei es Zeit, sei es Geld,

oder auf sonstige Weise schaden will,

dann hat das Gesetz zu erklären,

wie dieses Handeln mit dem besonderen Schutzversprechen des höchsten Gesetzes zusammenpassen soll.

Ein besonderer Schutz ist jederzeit aktiv.

Besonderer Schutz ist qualifiziert: Schutz weiß um das, was er schützt.

Er ist wirksam.

Er ist erfolgreich.

Ein besonderer Schutz ist im Gesetzestext nachweisbar.
Soviel zum Grundwissen.

DAS GESETZ:

Bitte öffnen Sie im Browser einen neuen Tab und suchen Sie nach "Abgabenordnung"

Wenn Sie wollen, dann verwenden Sie "meine" Version:

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf

Betätigen Sie die Tastenkombination Strg + f

Irgendwo öffnet sich eine kleine Suchmaske.

Geben Sie dort bitte das Wort: Vater ein.

Sie erhalten eine einzige Fundstelle: "Finanzierung privater Konsumgüter"
Ihre Suchfunktion funktioniert.

Aber, anders gesagt: Keine Fundstelle.

Es gibt keine Stelle, wo Vater besonders geschützt wird.

Dann suchen Sie eben nach Mutter.

Sie erhalten keine Fundstelle.

Es gibt keine Stelle, wo Mutter besonders geschützt wird.

Dann suchen Sie bitte nach Alleinerziehend.

Alleinerziehend ist spannend.
Alles was in Familie besondere Härte ist.
Prekär im Wirtschaften. Prekär durch die Fülle der Aufgaben, die auf einen einzigen Menschen einstürzen.

Besonderer Schutz ist hier besonders angebracht.

Suchen Sie.

Sie erhalten eine Fundstelle. Unter § 53 Mildtätige Zwecke:

"Eine Körperschaft verfolgt mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist,

Personen selbstlos zu unterstützen.

… beim Alleinstehenden oder

Alleinerziehenden tritt an Stelle des Vierfachen das Fünffache des Regelsatzes."

Anders gesagt: Ein Mildtätiger darf Alleinerziehende von der Steuer absetzen.

Es gibt keine qualifizierte Stelle in 180 Seiten Gesetzestext,

wo Alleinerziehend „besonders“ geschützt wird.

Es gibt dagegen mindestens eine qualifizierte Stelle in der Abgabenordnung,

von der aus der wirtschaftliche Ruin von alleinerziehend ausgeführt wird.

Der "besondere Schutz von Ehe und Familie" ist durch eine schonungslose Gleichbehandlung ersetzt worden.

Die Abgabenordnung hat das Bindungsgebot des Grundgesetzes aus 1.3 nicht ausgeführt.

Das ist Verfassungsbruch.

Und Sie wissen das jetzt.
Die fünf Minuten sind um. (Ich habe beim lauten Nachlesen 4:26 Minuten benötigt)

Ich habe eingelöst.

Das nächste Dokument heißt Verfassungsbruch und stellt die Recherche auf breiteren Grund.

Es gibt ein Demo-Beispiel für einen „besonderen Schutz“ wie er in der Abgabenordnung tatsächlich zu finden ist.

Es gibt eine Recherche über die Wörter Ehe und Familie, neben Vater, Mutter und alleinerziehend. Es gibt eine kleine Erörterung der aufgefundenen „Treffer“.

Und es gibt Ergebnis, nochmal: Nichts. Null. 0.

Zweiter Teil:

Die unterschlagene Bindung zerreißt die Ketten der behördlichen Kettenhunde. Der Mob ist los.
Die Auswirkungen der freigelassenen Exekutive auf die schutzlose Familie im Staat ohne Bindung sind im zweiten Abschnitt des Dokuments beschrieben.

Verfassungsbruch. 10 Seiten.

Diese Startseite ist die letzte in einer schier endlosen Serie von Versuchen auf „mein“ Unglück aufmerksam zu machen.

Ihr Zweck ist die Hinführung zur bisherigen Startseite mit dem zentralen Dokument EntdeckungderFamilieDankbarkeit und den ersten Belegen für den Vorgang.

Hamburg, 17.9.2018

Ekkehard von Guenther

evg@keinKindergeld.de

zuletzt: 18.9.18