Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in
fünf Minuten
kennen Sie ein deutsches Gesetz,

das die deutsche Verfassung bricht.

 

Das Gesetz ist 180 Seiten lang;

Sie werden keine einzige Seite lesen.

Sie werden es dennoch feststellen.

 

Ich werde Ihnen keinen selbstgemachten Fake vorsetzen.

Sie werden das Gesetz selbst aufrufen.
Sie werden die Überprüfung selber vornehmen.

 

VORAB:

Ein paar Abschnitte Grundwissen:

 

1.    Es gibt in Deutschland ein einziges höchstes Gesetz.
Das ist das Grundgesetz.
Die Verfassung.

 

2.    In der Verfassung steht ein Satz, wenn Sie jemals bei einer Hochzeit dabei waren, dann werden Sie ihn kennen:

 

"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung."

Diesen Satz behalten Sie im Kopf.
Dieser Satz ist ein Grundrecht.

Dies Recht hat jeder an Familie Beteiligte: Vater, Mutter, Kind.
Diejenigen, die Familie leisten und diejenigen, die Familie konsumieren.
Familie als Ort all dieser Beziehungen insgesamt.

 

3.    In der Verfassung steht ein weiterer Satz, noch weiter vorn, ganz weit vorn:

 

"Die nachfolgenden Grundrechte

binden

Gesetzgebung,

vollziehende Gewalt und

Rechtsprechung

als unmittelbar geltendes Recht."

 

Binden heißt:

Jedes Gesetz hat der Verfassung zu gehorchen und sich in ihren Dienst zu stellen.

Kein Gesetz ist eigenmächtig.


Binden heißt, zweitens:

Jedes Gesetz hat seinen Gehorsam zu dokumentieren.

Binden heißt, drittens:
Vollziehende Gewalt darf ihre Entscheidung nicht hinter falschem Gesetz verstecken.


Im Konfliktfall ist das Grundgesetz das unmittelbar wirkende Recht.

 

 

Wenn das Gesetz oder die vollziehende Gewalt der Familie irgend etwas wegnehmen will,

sei es Arbeit, sei es Zeit, sei es Geld,

oder auf sonstige Weise Schaden zufügen will,

dann hat das Gesetz zu erklären,

wie dieses Handeln mit dem besonderen Schutzversprechen des höchsten Gesetzes zusammenpassen soll.

 

Besonderer Schutz ist qualifiziert:
Schutz weiß um das Gut, das er schützt.

Schutz ist wirksam.

Schutz ist erfolgreich.

 

Schutz achtet die Integrität des Geschützten. Sie ist der Zweck des Schutzes.

Soviel zum Grundwissen.

Es folgt Ihre Recherche in Sachen Schutzversprechen:

DAS GESETZ:

Bitte öffnen Sie im Browser einen neuen Tab und suchen Sie nach "Abgabenordnung"

 

Wenn Sie wollen, dann verwenden Sie "meine" Quelle:

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf

Sie hat den Vorteil, dass sie mit Seitenzahlen versehen und ein zusammenhängendes Dokument ist.

Betätigen Sie die Tastenkombination Strg + f

Irgendwo öffnet sich eine kleine Suchmaske.

 

Geben Sie dort bitte das Wort: Vater ein.

Sie erhalten eine einzige Fundstelle: "Finanzierung privater Konsumgüter"
Ihre Suchfunktion funktioniert.

Aber, anders gesagt: Es gibt keine Fundstelle für Vater..

Es gibt keine Stelle, wo Vater besonders geschützt wird.

 

Dann suchen Sie eben nach Mutter.
Mutter wird immerhin in Artikel 6 ausdrücklich genannt.

Sie erhalten überhaupt keine Fundstelle.

Es gibt keine Stelle, wo Mutter besonders geschützt wird.

 

Dann suchen Sie bitte nach Alleinerziehend.

Alleinerziehend ist spannend.
Alles was in Familie besondere Härte bedeutet.
Prekär im Wirtschaften. Prekär durch die Fülle der Aufgaben, die auf einen einzigen Menschen einstürzen.

Besonderer Schutz ist hier besonders angebracht.

 

Suchen Sie.


Sie erhalten eine Fundstelle. Unter § 53 Mildtätige Zwecke:

"Eine Körperschaft verfolgt mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist,

Personen selbstlos zu unterstützen.

 … beim Alleinstehenden oder

Alleinerziehenden tritt an Stelle des Vierfachen das Fünffache des Regelsatzes."

 

Anders gesagt: Ein Mildtätiger darf Alleinerziehende von der Steuer absetzen.

Fazit:
Es gibt keine qualifizierte Stelle in 180 Seiten Gesetzestext,

wo Alleinerziehend „besonders“ geschützt wird.

 

Der "besondere Schutz von Ehe und Familie" ist in der Abgabenordnung nicht nachweisbar.


Es gibt jedoch mindestens einen Paragraphen in der Abgabenordnung, der qualifiziert zum wirtschaftlichen Ruin von „Alleinerziehend mit Kindern“ verwendet worden ist.
Ich bin davon betroffen.
Siehe das Dokument Verfassungsbruch weiter unten.

Die Abgabenordnung hat das Bindungsgebot des Grundgesetzes aus 1.3 nicht ausgeführt.


Der vom Grundgesetz angeordnete besondere Schutz ist vom Gesetzgeber der Abgabenordnung durch eine schonungslose Gleichbehandlung ersetzt worden.

 

Das ist Verfassungsbruch.

Und Sie wissen das jetzt.
Die fünf Minuten sind um. (Ich habe beim lauten Nachlesen 4:26 Minuten benötigt)

Ich habe eingelöst.

Anmerkung:
Mir ist bekannt, dass es Vergünstigungen für Familien gibt, beispielsweise Kindergeld.
Das gilt dann vielleicht als Beweis, dass der Staat die Familie besonders schützt.

 

Vergünstigungen haben aber mit der Abgabenordnung nicht zu tun.
 
In der Abgabenordnung geht es um das allgemeine Verfahren, in dem der Zugang zu den versprochenen Leistungen geregelt wird.
Aus diesem Verfahren ist der „besondere Schutz für Familie“ des Grundgesetzes entfernt worden.
Das ist die schonungslose Gleichbehandlung.

Referenzlevel dieser Gleichbehandlung ist der wirtschaftliche Leistungsträger mit Steuerberater und Anwalt als normaler Gegenspieler des Finanzamts.
Auf diesem Referenzlevel wird die Gleichbehandlung der prekären Existenz: (Alleinerziehend, 5 Kinder, usw.) durchgesetzt.als Angriff auf Familie zum Entzug der letzten vorhandenen Ressourcen, als fortgesetzte Destabilisierung bis hin zur Zerstörung.
 
Für diese funktionelle Kumpanei zwischen Leistungsträger und vollversorgten Beamtentum zur restlosen Ausplünderung prekärer familiärer Ressourcen  sollte man allerdings andere Bezeichnungen finden als das Wort „Gleichbehandlung“. Es ist nicht einmal das.
 
Hiervon ist zu reden.


Das nächste Dokument heißt
Verfassungsbruch und stellt die Recherche auf breiteren Grund.

Es gibt zur Demonstration ein konkretes Beispiel für einen „besonderen Schutz“, wie er in der Abgabenordnung tatsächlich zu finden ist. Hat allerdings nicht mit Familie zu tun.

Es gibt eine Recherche über die Wörter Ehe und Familie, neben Vater, Mutter und alleinerziehend. Es gibt eine kleine Erörterung der aufgefundenen „Fundstellen“. 


Und es gibt Ergebnis, nochmal: Nichts. Null. 0.

 

Zweiter Teil:

Die unterschlagene Bindung der Abgabenordnung zerreißt die Ketten der behördlichen Kettenhunde in der vollziehenden Gewalt. Der Mob ist losgelassen.
Die Auswirkungen der freigelassenen Exekutive auf die schutzlose Familie im Staat ohne Bindung werden im zweiten Abschnitt des Dokuments beschrieben.

Verfassungsbruch.  ca 20 Seiten.

Ich habe hier versucht, den Verrat von Gesetzgeber und vollziehender Gewalt an Familie auf seine Essenz zu verdichten.

Diese Startseite ist die vorerst letzte in einer schier endlosen Serie von Versuchen seit Jahresbeginn 2016, auf diesen Verfassungsbruch aufmerksam zu machen.


Zunächst als einfachen Verstoß gegen das Grundgesetz durch die Familienkasse. Als willkürliche Einzeltätereien.
Später habe ich mich gefragt, was das Schutzversprechen des Artikels 6 eigentlich leisten muss, um wirklich zu schützen.
Worin bestehen die Schutzgüter von Familie?
Ich habe die Sätze der Ablehnungsbescheide gegen meine familiären Realitäten (alleinsorgender Vater von 5 Kindern) und gegen das Schutzversprechen des Artikels 6 gelesen.

Vor diesem Hintergrund kommt es dann zur Aufdeckung der unterschlagenen Bindung im Gesetz selbst.


Das zentrale Dokument ist:
EntdeckungderFamilieDankbarkeit   .
In Auslegung des grundgesetzlichen Schutzversprechens aus Artkel 6 werden hier die zu schützenden Güter der Familie erarbeitet.


Es gibt weiterhin die bisherige
Startseite.
Dort sind auch Belege (Einspruch, Beschwerde, Kommentierung der Fachaufsicht) zu dem Vorgang.
Weiteres, Dokumentation und flankierende Texte, auf
Seite2.

 



 

 

Hamburg, 17.9.2018

Ekkehard von Guenther

evg@keinKindergeld.de

 

zuletzt: 14.10.18