Texte zuletzt

20170721: Schutz 2 

20170721: Vom richtigen Gebrauch der Schwerkraft . Ein paar Fallstudien.

20170703: Herr Maas

20170626: Ein Brief an die Frau A.  In Sachen Augenhöhe, in Sachen Gedächtnis, in Sachen Wehrmachtsuniform.

 

offene Vorgänge:
Klage zum Rentenbescheid  am 18. Mai 2017     Die von Familie getragenen Risiken dürfen nicht von den Kinderlosen auf sie abgewälzt werden. Siehe weiter unten.

 

Willkommen!

Diese Seite ist schwierig.

Sie fängt an, weil ich Öffentlichkeit suche:
Der Staat hat das Versprechen, dass er Familien gegeben hat, an mir gebrochen. 

Da ist ein Betrag aufgelaufen an Kindergeld. Den will eine Behörde, sie heißt Familienkasse, für sich behalten.

Damit so etwas überhaupt passieren kann, muß Einiges zusammenkommen.

Zunächst einmal 2 Kinder, bei denen die Ansprüche über Jahre hinweg auflaufen.
Dann drei weitere Kinder, bei denen die Zahlungen funktioniert haben. Das macht es unübersichtlich.
Dann eine Krankheit und Tod der Ehefrau.
Dann ein massiver Unfall der Schwester, die ihrerseits den kranken Bruder betreut.
Dann eine Brandstiftung am gemeinsamen Elternhaus. 
Dann ein alter Mann, ich, der nicht mehr weiß, wie er das Alles auf eine Reihe bringen soll, und dann noch mit freiem Kopf seinem Beruf nachgehen.  

Gibt das dem Staat das Recht der Familie Kindergeld zu entziehen? 16.700 Euro kann ich nicht auffangen.
Jedes 5. Kind ist arm. Ich bin Vater von 5 Kindern.

 

Es sind Wahlkampfzeiten. Das Übliche. Politik macht Versprechen.

Die Versprechen sind teilweise vergiftet.
Ein paar Köder für junge Frauen, damit ihnen ein Kind überhaupt wirtschaftlich möglich erscheint.
Bedingung: Ihre eigene Erwerbstätigkeit. Möglichst geburtsnah.
Nichts für alte Frauen, die einen wesentlichen Teil ihres Lebens fünf Kindern gewidmet haben.
Nicht annähernd das, was sie investiert haben. Und Nichts von dem, was sie an Reichtum in die Gesellschaft gestellt haben.

Viele „Versprechen“, deren Verwirklichung nichts weiter bedeutet, als noch weitergehende Einschränkung des elterlichen Raumes zu einer Familienbestimmten Gestaltung von Kindheit.   

Und die Versprechen auf Geld ändern nichts. Selbst, wenn sie eingelöst würden.
Denn die Geschichte, die ich zu erzählen habe, verläuft unter dem Radar.  
Der Angriff der Behörde ist juristisch gesehen unauffällig wie ein Tarnkappenflugzeug.
Er besteht in Serie von Bescheiden, bis eine Familie abgeschossen ist.

Es ist Politik, die Reichtum verspricht, zumindest Sicherheit.
Aber es ist Bürokratie, die aus dem Versprechen die Armut macht, die Verelendung der realen Menschen.

Politik interessiert sich nicht für Bürokratie.
Ein politisches Versprechen auf Kontrolle des bürokratischen Personals gibt es nicht.

Die Herrschaft der Schreibtische ist der eigentliche Kern dieses Staates.
Diese Schreibtische machen konkretes Elend.
Bitte verstehen Sie das Wort „machen“ wortwörtlich.

Diese Webseite wird den Dunkelraum zwischen Vorzeigepolitik im „Es-geht-uns-gut-Deutschland“
und der alle Menschlichkeit  unterlaufende Behördenmacht abwandern. Das ist kein Spaziergang.

Ziel wird das Abmessen des im Grundgesetz gegebenen Versprechens auf Schutz der Familie gegen die real betriebene Zerstörung sein.

Die Rechtswidrigkeit muss festgestellt werden.

 

 

Fangen wir an:

Es gibt späte Eltern.
Es gibt, medizinisch gesehen, ein kleines Risiko der Zunahme von Komplikationen in der Schwangerschaft.

Es gibt Risiken später Eltern, die sind konkreter Art:

Ich war 46, als meine Frau mit 40 unser 5. Kind bekam.
Meine Frau erkrankte drei Monate später an Krebs, erkrankte 10 Jahre später zum zweiten Mal
und verstarb im Sommer 2011 mit 52 Jahren.

Der Jüngste war 12, ist jetzt 18 und hat gerade die letzte Abiturprüfung abgeschlossen.
Die Älteste hat ihr Medizinstudium abgeschlossen.
Die Entlassungsfeiern werden an verschiedenen Orten zur gleichen Zeit stattfinden.

Ich bin jetzt 64 Jahre alt.
Mein persönliches Risiko:
Ein „Fristversäumnis“ mit der Familienkasse führte zu einer Verweigerung von schließlich 16.700 Euro Kindergeld, die bei zwei Kindern über mehrere Jahre hinweg aufgelaufen waren.
Ich habe 18 Monate um das Geld gekämpft, bis die Auszahlung im Rahmen einer Mediation, das heißt:
-  ohne Anerkennung der Rechtslage,
- ohne Entschuldigung und
- ohne Schmerzensgeld und
- ohne Schadensersatz
vereinbart wurde.

Anschließend und aktuell – seit November 2016 -  wird mir von der Rentenkasse die Witwerrente verweigert, weil ich mich im Feld der gerichtlichen Auseinandersetzung nicht in der Lage sah, die gewünschten Unterlagen aktualisieren.
Immerhin hatte ich bis dahin 5 Jahre lang alle Belege beigebracht und die Rente anstandslos bezogen.

An Frauen und Männer, die denken, dass sie noch viel Zeit haben mit dem Kinderkriegen:
Rechnen Sie damit, in 18 Jahren allein zu sein.
Rechnen Sie mit einem drastischen Einbruch Ihrer Leistungsfähigkeit.
Rechnen Sie mit Behörden, die auf Ihren Fehler warten, um ihn gnadenlos für sich auszubeuten. 



Eine 8-Kinder Pflegefamilie kann ein funktionierendes Geschäftsmodell sein.
Das ist Familie, wie sie von Bürokratie gewollt ist. Vertragsbasiert, vom Staat kontrolliert und bezahlt.
Eine kinderlose „Mutti“ kann sich dann von einem lesbischen Paar beeindruckt zeigen, das dieses Modell praktiziert.

Ein heterosexueller alleinerziehender Vater von 5 Kindern ist garantiert kein Geschäftsmodell.
Es ist ein schrittweises Hineingehen in immer engere Verhältnisse, ein Hineinschreiten in Gefährdung, schließlich in Armut.
Und wenn Armut noch etwas Selbstbestimmtes enthält, dann folgt ein weiteres Abschieben in die Verelendung:
Hetero ist ein Spielzeug für Behörde und zum Abschuss freigegeben.

Ich möchte da etwas geklärt haben.

Alle werden gewinnen, Niemandem wird etwas genommen, haben sie geschrieben am Tag der Abstimmung zur Ehe für alle.
Ich fürchte, ich bin da anderer Meinung.
Das Ausplündern der Heterofamilie ist in vollem Gang.

 

 

Was haben Sie von dieser Seite?

-       Wenn Sie Mutter oder Vater sind und ein Problem mit der Familienkasse haben:
In der Unfalluntersuchung finden Sie eine Checkliste für mögliche rechtliche Schwachstellen im Verhalten der „Familien“ kasse.
Sie oder Ihr Rechtsbeistand können damit einen Bescheid auf  Schwachstellen überprüfen.

 

 

-       Wenn Sie einen freundlichen, lesbaren Einstieg in die Geschichte suchen:
Ein Brief an die  Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

-       Wenn Sie einfach zusehen möchten, wie ein vielleicht etwas treuherziger Vater mit einem Einspruch eine Sache aus der Welt räumen will, und Schritt für Schritt im Morast hineingerät, dann lesen Sie bitte weiter.

-       Der übliche Journalist entdeckt  in Wahlkampfzeiten die „Armut“, deren Kenntnisnahme er vor einem Jahr noch verweigert hat.
Das Spiegel-Team schreibt sich einen Multimediareport basierend auf Statistiken und Interviews zusammen.
Preisgekrönt, selbstverständlich, von voll alimentierten Journalisten.

Das, was hier auf dieser Seite geboten ist, ist eine Fallstudie.
Sie untersucht einen Mechanismus von Familienzerstörung.

Sie arbeitet nicht mit den Mitteln der Statistik.
Jener Wissenschaft, mit der fleißige Reporter nach den „Indizes“ suchen, mit denen man endlich Armut „feststellen“ kann.

Die Methode dieser Untersuchung ist das Gedächtnis.

 

Die Untersuchung ist nicht sachlich.
Sie berichtet nicht über dritte Personen, die dann auf dubiose Weise von einem „Wir“ betrachtet werden.
Sie kennt kein „Wir“ unter dem der Wunsch nach der totalen Herrschaft von Bürokratie maskiert ist.

Sie besteht in der Einheit von Verfasser,  in dem, was ihm angetan wird und in dem, was er dazu zu sagen hat.  
Ich bin ich, dritte Personen sind dritte Personen.
Der Gebrauch des Wortes „wir“ gilt einer Handvoll Menschen in konkretem Zusammenhang mit mir.

Die Untersuchung ist nicht multimedial.
Sie ist multidimensional:
Weil das, was mir widerfährt, von allen Seiten zuschlägt.
Weil das was mir zuschlägt, zusammengehalten wird darin, dass ichs bin.
Dass ich Einer bin.

Die Öffentlichkeit, die über meinen Fall herzustellen ist, ist nicht die des globalen überall zu Hause seienden Fremdlings: Des Journalisten.
Der hat sich längst und mehrfach verweigert.

Die brennende allgemeine Aktualität dieses Falls liegt in der Unfähigkeit die Bürde der Zeitlichkeit auf sich zu nehmen. 
Öffentlichkeit selbst wird sich ändern müssen.

Das heißt: Öffentlichkeit herstellen.

 

-       Das politische System bezeichnet sich als Rechtsstaat.
Dieser ist gekennzeichnet durch Gewaltenteilung:
Legislative, Exekutive und Judikative:
Gesetzgebung , Bürokratie und Rechtsprechung sind unabhängig voneinander.

 

Diese Behauptung ist nicht haltbar.
Justiz kooperiert nahtlos mit der Verweigerungsbürokratie.

Der Kopplungsmechanismus besteht im gemeinsamen Mißbrauch der Zeit:
Verweigerungsbürokratie nimmt sich 6 Monate Zeit, bis sie meinen Einspruch zu einer Kindergeldverweigerung überhaupt zur Kenntnis nehmen mag.

Justiz ist anschließend eine: Ich-hab-jetzt- keine-Zeit, und-das-dauert 10 – 12 Monate-Rechtsverweigerungsjustiz.

Zuvor hatte man dem schwer belasteten Vater eine 8 Tage-Frist gestellt, eine zusätzlich zu gebende 30 Tage-Frist unterschlagen, dann wegen einer 30 Tage-Frist seinen Einspruch für verfristet erklärt. Zeit wird unmittelbar und nur gegen Familie eingesetzt.

 

Die Ausstattung der Justiz mit den Ressourcen zu einer schnellen Rechtspflege dürfte eine Leistung der Exekutive sein. 
Die Exekutive entzieht sich dem Recht, indem sie der Rechtspflege die nötigen Ressourcen vorenthält.


Justiz nötigt zur Unterschichtenjustiz: Zur Güteverhandlung, der Mediation.
Sie bietet die schnelle Auszahlung des Geldes anstelle einer Feststellung des Unrechts.
Familie ist an sich rechtlos und, wenn es nicht anders geht, schlimmstenfalls mit dem Geld abzufertigen.

 

-       Des Weiteren wird festzustellen sein, dass Justiz von sich selbst aus befangen ist, zugunsten ihrer risikofreien Versorgtheit durch ihren Brötchengeber und aktiv an der Verelendung der im existentiellen Risiko stehenden Institution Familie mitwirkt.
Sie ist Transferjustiz. Sie ist Verelendungsjustiz. Sie ist Gesellschaft-Spaltungsjustiz.

 

Und vielleicht ist auch das noch zu klären:

Sind 5 Kinder viel? Zu viel für die Gesellschaft? maßlos?
Antwort:
Mit unserer Hochzeit haben sich zwei Familien verbunden. Meine Frau hatte zwei Geschwister, und ich habe ebenfalls Bruder und Schwester.
Von unseren 5 Kindern rechne ich für meine Frau 2,5, für mich 2,5 an. Meine Schwägerin hat 2 Kinder, ihr ordne ich 1 zu, (ihrem Mann das andere).
Alle weiteren 3 Beteiligten sind Kinderlos.
Insgesamt folgen der Eltern und Tanten-Onkel –Generation von 6 Menschen in der Töchter-Söhne Generation ebenfalls 6 Menschen.
Die Folgegeneration nimmt nicht mehr Platz ein als ihre Vorgängerin.  

 

 


Jetzt also noch einmal: Herzlich Willkommen auf dieser Seite!

 

Am 14.12. 2016,  vor der Verhandlung am Gütegericht, hielt ich den Stand in den folgenden Abschnitten fest:

Mein Name ist Ekkehard von Guenther.
Ich bin 64 Jahre alt.
Meine Frau ist 2011 nach mehrjähriger Krankheit verstorben.

Ich bin Vater von 5 Kindern im Alter zwischen 17 und 28 Jahren.
Der Jüngste wird in diesem Schuljahr sein Abitur ablegen, die anderen 4 sind im Studium,  zwei von ihnen haben erste Studienabschlüsse.

Ich habe ein Problem mit der Familienkasse.
Bei zwei Kindern wurde seit 2010 und 2013 das Kindergeld wegen fehlender Nachweise einbehalten.

Die Familienkasse hat inzwischen alle Dokumente erhalten und mit Wirkung von August 2015 auch anerkannt.

Die Familienkasse verweigert jedoch die Auszahlung des zwischen Dezember 2010 und Juli 2015 aufgelaufenen Betrages.

Es geht um 16.700. – Euro.

 

Vorgehen:

Ich versuche seit Oktober 2015 das verweigerte Kindergeld zu erhalten.
Ich versuche seit einem Jahr zu verstehen, wie beamtete Menschen in ihrem vollversorgten Dasein derart vernichtend handeln wollen.

Ich verstehe es bis heute nicht.
Ich kenne keine der beteiligten Personen. Ich war niemals in der Behörde. Ich habe niemals dort angerufen. Die Kommunikation erfolgt ausschließlich über Papier und Mails.
Ich kann es nicht erklären.
Aber ich kann beschreiben, wie es funktioniert.

Ich habe seit dem 1. Oktober 2015 verschiedene Texte zur Sache geschrieben.

Die ersten Briefe an die Familienkasse sind naiv und schuldbewußt.
Die späteren Texte reflektieren Zusammenhänge und verweigern Schuld.

In der Geldverweigerung wegen „meiner“ Fristüberschreitung ist  ein erprobtes Verfahren zum Ruin von Familien zu erkennen.
Die Frist„überschreitung“ ist von Anfang an durch die Behörde aktiv herbeigeführt worden.
Rechtliche Aspekte zu Gunsten der Familie werden pflichtwidrig unterschlagen.

Das Denken in der Sache beginnt mit einem Einspruch gegen die Ablehnung von Kindergeld.
Ich lerne spät, am 1. Oktober 2015, das ist zweieinhalb Monate nach einem ersten Ablehnungsbescheid, dass mir das aufgelaufene Kindergeld real verweigert wird.
Ich antworte darauf.
Ich rechne zum ersten Mal in 27 Jahren Kindergeldempfang die Zahlungen zusammen, wundere mich über Unregelmäßigkeiten, suche die Ursache für die Kindergeldverweigerung bei mir: Sie besteht scheinbar darin, dass ich bei meinen Einsendungen von Unterlagen zu zwei studierenden Kindern eine Frist überschritten habe.
Ich denke, ich schreibe an Mitmenschen.
Ich erkläre einfach, daß es viel Unglück gegeben hat in meiner Familie, und daß ich selber nicht nur vom Alter langsam geworden bin.
Einspruch vom 17.10.2015

Dann passiert etwas Seltsames.
Ich meine, ich fand es damals seltsam:
Es passiert gar nichts.
Schweigen.

Der zweite Schritt des Denkens: Nach 40 Tagen ohne Antwort schreibe ich eine Aufsichtsbeschwerde wegen Nichtstun an die Leitung der „Familien“ kasse.
Das Denken geht einen Schritt weiter: Denken muß anerkennen, daß der Familie ein feindlicher Wille gegenübersteht. Es fragt nun nach dem Verhalten der Behörde:
Es versucht das chaotische Zahlungsverhalten im Jahr 2015 nachzuzeichnen, es betrachtet den ausufernden Katalog der Nachweisforderungen.
Dann beginnt es zu reflektieren. Es sucht Allgemeinheiten:
Was bei Familie standardmäßig anders ist. Warum Familie prekär ist. Was Familie leistet unter Angehörigen. Was Familie mit ihrer Generationenleistung von 5 Kindern für die Gesellschaft beiträgt. Stellt fest, daß kinderlose VerweigerungsbeamtInnen diese Leistung einstreichen. Es stellt die verheerenden Auswirkungen auf den Haushalt durch Entzug des Geldes dar  und fragt nach dem Artikel 6 des Grundgesetzes  „Schutz von Ehe und Familie“.
Und schließt mit der Frage: Mit wieviel Menschen haben Sie das noch praktiziert?
Beschwerde vom 1.12.2015 
Und diese bleibt ebenfalls ohne Antwort.

Der dritte Schritt des Denkens ist eine Rechenschaft für mich selbst: Kinderreiche Familie in der Gesellschaft der Kinderlosen. Findet Belege, dass Kinderreichtum möglicherweise politisch unerwünscht ist und Deutsche als zukünftige Minderheit in Hamburg „gut so“ sind. Hört auf, eine Solidarität mit Familie für selbstverständlich zu halten.Hat ein neues Verständnis für die Feindschaft der Verweigerungsbehörde.
Es bedeutet Rechenschaft ablegen. Was habe ich als Vater in Familie geleistet? Wieso endet die Jahrzehnte währende elterliche Investition in die Kinder als Bankrott der Eltern und als Reichtum der Kinderlosen, spätestens bei der durch die Kinder erbrachten Altersversorgung? Was bedeutet Familie, in der Menschen funktionsübergreifend miteinander Leben teilen in einer Gesellschaft, in der Menschen entsprechend ihren Funktionen getrennt sind. Was bedeutet Mitmenschlichkeit in einer Gesellschaft, in der anwesende Kinder nicht mehr selbstverständlicher Alltag sind? Ein Blick in die Büros, in die Herrschaft der Schreibtische.
 (
Eltern in Hamburg )


Führt zur Frage: Was ist aus dem Vertrauen geworden, in dem vor 25 Jahren die Kinder zur Welt kamen? Familie ist gelebtes Vertrauen in die Zukunft. Familie ist gelebte Sorge um die Zukunft. Was wird daraus in einem Deutschland, das von Kinderlosen beherrscht wird?

Es wurde ein längerer Text, zusammen mit der Aufsichtsbeschwerde. Ich habe oben einen Teil davon verlinkt.

Er ging am 2. Mai 2016 an die Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI).
Diese Behörde ist nicht zuständig, sie leitet das Schreiben aber weiter.
Zum ersten Mal ist der Vorgang auf dem Tisch des Leiters der Familienkasse, Guntram Bombor; am 19. Mai schreibt er mir.

Der Einspruch vom 17.10.2015 wird endlich von der Rechtsbehelfsstelle der Familienkasse behandelt und am 4.7. 2016 mit zwei Bescheiden abgewiesen. Dagegen habe ich Klage beim Finanzgericht eingereicht.

Der vierte Schritt des Denkens geht auf die Sache:
Die Sache kollabiert in dem einzigen Wort „Frist“ wie „Fristüberschreitung“. Frist ist die Währungseinheit,  die eine machtvolle Bürokratie gegen die Familie vernichtend einsetzt. Diese Währung wird zweifelhaft.
Das führt zu einem Schreiben an die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
An Ministerium Familie, Senioren, Frauen und Jugend  
Diskutiert u.a. eine Frau in Stanford, die an ihrem eigenen mißbraucht werden nicht schuld sein will, obwohl sie zur Tat betrunken gewesen ist, eingestandenermaßen. Und führt zu einem Mann, der an der Verweigerung von 16.700 Euro nicht schuld sein will, obwohl er eine Frist überschritten hat. Betrachtet Fristsetzung als Diskriminierungswerkzeug.
Das Denken löst hier den Zusammenhang zwischen der Handlung „Behörde überträgt mein Eigentum an den Staat“ und ihrer moralischen Begründung: „Der Bestohlene ist Schuld“ auf.
Damit kommt die Freiheit ins Verfahren.

Das Familienministerium ist nicht zuständig und leitet an das Bundeszentralamt für Steuern weiter.
Dort ist die Fachaufsicht der Familienkasse.
Von dort erhalte ich regelmäßig Statusmeldungen über den Zustand der Untersuchung, und schließlich eine vorurteilsfreie Untersuchung. Es trägt die Signatur eines unabhängigen Befundes. Er stellt Rechtswidrigkeiten im Verhalten der Behöde fest.
 
Antwort der Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern)
Die entstandene Rechtslage wird hier als: Wirksam obzwar rechtswidrig beschrieben: „… sind die Ablehnungsbescheide der Familienkasse vom 16.07.2015 zwar rechtswidrig, allerdings wirken sie aber dennoch, da sie nicht nichtig (unwirksam) sind“. Der Verfasser verweist dann auf das anhängige Verfahren. „Die weitere Prüfung Ihres Kindergeldanspruches wird  das  Finanzgericht  Hamburg vornehmen, welches unabhängig und objektiv den Sachverhalt erneut prüfen wird.“

 

Der fünfte Schritt des Denkens:
Ich werde zum Mechaniker. Ich baue mir eine Mobbingmaschine.
Mich interessieren die Bauteile im einjährigen Zusammenspiel des bösen Willens.
Indem ich die Teile in ihrem Zusammenwirken untersuche, Station für Station, Entscheidung für Entscheidung, Rechtsbruch für Rechtsbruch, entdecke ich etwas Anderes:
Das ist die Freiheit der SachbearbeiterInnen. An jeder einzelnen Station. Sie haben die Freiheit durchweg nur zur feindlichen Handlung genutzt.
Das ist die Mobbingmaschine. Wenn Sie so ein Gerät haben, können Sie nicht mehr behaupten, da drinnen sei irgendein Einzelteil zufällig kaputt gewesen. Der Zusammenhang der Einzelteile zeigt, dass es eine Waffe ist und Zerstörung ihr regulärer Gebrauch.    

Beweisführung: Ich behaupte das Gegenteil vom eben Gesagten.

Ich behaupte, es sei so etwas wie ein Unfall gewesen, den keiner gewollt hat.
Ich untersuche diesen Unfall.
Ich frage nach Unfallverhütungsmaßnahmen.
Ich stelle fest, daß die abgeschaltet worden sind.
Ich widerlege die Behauptung vom Unfall.
Es war kein Unfall. 
UnfallUntersuchung

Im Schreiben vom 1.12. 2015 hatte ich gefragt: Mit wem haben Sie das noch gemacht? (Ich habe nie eine Antwort erhalten)
In die Unfalluntersuchung werde ich eine Tussimutter mit hinein nehmen.
Ihre Chance auf ihr Recht ist etwas kleiner als meine Chance auf mein Recht. Ihre Chance ist Absolut Null. 

Das Kindergeldverfahren ist Willkür. Es besteht wesentlich in der beliebigen Beschlagnahme von Elternzeit bis zum schließlichen Kollaps.

Das Kindergeldverfahren muß ohne Fristsetzung gegen Eltern durchgeführt werden.

Ekkehard von Guenther

Soweit in etwa der Stand der Seite vor der Güteverhandlung am 14.12.2016.

Der sechste Schritt: Die Verhandlung

Vorab: Der Artikel 6 des Grundgesetzes, und seine Wirklichkeit.
Schutz der Familie: Grundgesetz, Bürokratie, Politik
Das Schutzversprechen des Grundgesetzes als Maßgabe wird unterlaufen von Beamtinnen und Ausführungsvorschriften.
Es wird verneint in öffentlicher Äußerung von politischen Mandatsträgern.

Schutz 2  Ergänzung zum Begriff

 

Feindschaft gegen Familie ist Mainstream.
 
Ablehnung des traditionellen Familienbildes (v.Berg, Gysi, Flimm, Sozialgericht)

Sozialgericht gegen Familie

(Die  Klage am Finanzgericht vom 4.8. 2016 befindet sich weiter unten in der Abteilung Dokumentationen unter Verfahren am Finanzgericht)

Die Mediationssitzung vom 14.12.2016.  
Und Erkenntnisse daraus:
Zum realen Verhältnis von Justiz und Behörde.
Zu Möglichkeit und Wahrscheinlichkeit: Das „Etwaige“ als grundsätzliche Verdächtigungsmethode der Familienkasse unterläuft jede Unschuldsvermutung.
Die realen Risiken von Familie.
Unterschichtenjustiz.

Das offizielle
Protokoll des Finanzgerichts zur Mediation.

Zur Unterschichtenjustiz gehört die bürokratische und politische Unterschichtenbehandlung: Tussipolitik


Ein Kapitel für sich: Die Abwicklung
              Abwicklung erfolgt alles andere als reibungslos.
             
Bescheid 1 vom 28.12.2016.
             
              „Ich kann der Kasse bestätigen, die Auszahlung des Kindergeldes an einen alleinstehenden Vater von 5 Kindern erst nach jedem möglichen Widerstand und nur nach Ausschöpfung aller              zeitlichen Verzögerungsmöglichkeiten geleistet zu haben.“
             
Nachrechnen und Einspruch am 16.01.2017.
             
             
Bescheid 2 vom 27.01.2017.
              Dieser Bescheid enthält zum ersten Mal im ganzen Verfahren eine Aufstellung der geleisteten
              Beträge über die Jahre hinweg. Die Aufstellung zeigt zugleich, wie systematisch intransparent das behördliche System der                                
              Ordnungszahlen gegenüber meiner
Dokumentation der gezahlten Summen ist.

              Am 3.2.2017 erfolgt die Restzahlung zum vollen Ausgleich des in der Klage geforderten und in der
              Güteverhandlung vereinbarten Betrages.

 

Auswirkungen:

Grillparty

Denial of Service: Wie die Bürokratentechnologie konkret am Zielobjekt wirkt.

Sonstiges, Texte

Anfang

 

2017 im Mai:
Rentenverweigerung. Es geht weiter.
Als ich in der Vorbereitung auf die Güteverhandlung vor dem Finanzgericht war, forderte die Rentenkasse Nachweise, die ich nicht erbringen konnte.
Sie verweigerte mit November 2016 die weitere Zahlung der Witwerrente von 399.- Euro.
Bis Mai 2017 sind 2800.- Eur aufgelaufen.

Klage zum Rentenbescheid  am 18. Mai 2017

Dokumentation dazu:

Rentenbescheid vom 19. Oktober 2016

Widerspruchsbescheid vom 9. Februar 2017

Widerspruch vom 31. Oktober 2016

Stand der Rentenverweigerung:  
Telefonische Nachfrage beim Sozialgericht am 10. Juli:
Das Dokument ging am 26.5. weiter zur Stellungnahme an die Beklagte.
Diese hat Fristverlängerung beantragt.
Das Sozialgericht hat sich Wiedervorlage zum 31.7.17 eingetragen.

 

 

Dokumentationen:
Die Dokumentationen dienten ursprünglich zum Beleg meiner Ansprüche.

Nach Erstattung des strittigen Betrages belegen sie im Vergleich miteinander die völlige Intransparenz im Dokumentationsverhalten der „Familien“ kasse. Für eine Mehrkinderfamilie werden grundsätzlich nur aktuelle Zahlungen mit Bezug auf ein Kind ausgewiesen. Die reale monatliche Zahlung  für mehrere Kinder ist nicht aufgeschlüsselt. Eine Überprüfung der Zahlungen im Zweifelsfall, auch über mehrere Jahre hinweg ist aus der Sicht eines normalen Zahlungsempfängers nicht mehr machbar.

Aus meiner eigenen Darstellung geht hervor, daß eine transparente Darstellung mit geringem Aufwand machbar wäre.
Mangelnde Transparenz muß als Vorsatz der Behörde verstanden werden.

Zahlungsverlauf 2010 bis 2015      Zahlungsverlauf,  meine Darstellung

Anlage der Familienkasse              Zahlungsverlauf, in der extra angefertigten Darstellung der „Familien“ kasse, am 4.7.                                                                  2016 im Bescheid zu meinem Einspruch vom 17.10.2015

Aufstellung 2                                    im letzten Bescheid der „Familien“ kasse vom 27. Januar 2017.
                                                             Für mich ein weiterer Beleg dafür, dass eine kundenfreundliche Historie
                                                             der Zahlungen innerbehördlich nicht automatisch verfügbar ist,
                                                             sondern von Hand zusammengerechnet und geschrieben werden muß.
                                                             Diese „Firma“ Familienkasse Nord hat ca 750.000 Familien unter ihrer „Betreuung“!                                                       Mangelnde Nachprüfbarkeit muß als Vorsatz der Behörde verstanden werden.

 


Das folgende Schreiben gibt einen Einblick in die familiäre Situation zur Zeit der Krankheit meiner Frau. Es geht um ein ärztliches Attest, mit dem meine Frau von ihrer Tätigkeit als Schöffin befreit werden sollte. Das Gericht wollte das nicht anerkennen. 
Schöffensache                                 Ein Brief aus dem Jahr 2011 

 

Juristenwerk:
Rechtsverkehr in der Anhörung, Beschwerdebescheide und Gutachten der Fachaufsicht
:

Anhoerung                                        Anhörung der Rechtbehelfstelle zum Einspruch.   Datum: 20.5.2016. An den Rechtsanwalt gerichtet.
AnhoerungKommentarAnRa         Meine kurze Stellungnahme dazu an den Rechtsanwalt   am 6.6.2016

„Aufgrund dieser Sach- und Rechtslage ist ein Fehlverhalten der Familienkasse Nord nicht erkennbar“
Bescheid der Familienkasse             Datum: 4.7.16. Die Begründung für den Rechtsanwalt.
BescheidPersönlich                                 Datum: 5.7.16. Die Begründung ist an mich gerichtet.

„Losgelöst von Schuldzuweisungen bezüglich der Arbeitsweise der Familienkasse sind  die Ablehnungsbescheide vom 16.07.2015 zwar  rechtswidrig  allerdings  wirken  diese  dennoch, da sie nicht nichtig (unwirksam) sind.“
Antwort der Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern)           Datum: 7.9.16

 

Verfahren beim Finanzgericht:

Klage gegen den Bescheid der Familienkasse. Eingereicht am  4.8.16

„ Wenn ich ein fehlerfreies Leben hätte führen wollen,
hätte ich weder geheiratet,
noch 5 Kinder zusammen mit meiner Frau aufgezogen.“

KlageDarstellung ist eine Fortschreibung der beim Finanzgericht eingereichten Klagebegründung. (aktuelles Datum:13.11.16)

 

 

Ziele für das Verfahren

Anerkennung der Serie von Rechtsbrüchen

- rechtswidrige Fristsetzung 5 Tage

- schikanöse Aufgabenliste

- rechtswidrige Unterschlagung der Nachfrist

- Einspruch ohne Anhörung

- Unterschlagung des Briefeingangs

- Nichtstun wartenlassen nach Eingang des Briefes

- Nichtbeantwortung der Aufsichtsbeschwerde

- Blindheit bei der internen "unabhängigen" Untersuchung gegen alle diese "Fehler"

- Keine Untersuchung von Sachverhalten zu meinen Gunsten

- Verweigerung der Wahrnehmung der Hinderungsgründe

- Vergehen gegen Artikel 6 GG

 

- Übernahme der Verantwortung:

  Anerkennung der durchgängigen Vorsätzlichkeit im Handeln der Täterinnen und Täter

 

  Schmerzensgeld

  Schadensersatz

  Aufwandsentschädigung

 

- Wiederherstellung in den vorigen Stand:

- Reaktivierung des Autos

- Ausführung der  anstehenden Rechnungen

 

- Anerkennung der Hinderungsgründe

 

- reale rechtliche Chancen für die Tussimutter:

  Implementierung eines Verfahrens mit Familienschutz gemäß Artikel6 Grundgesetz

  Entfernung der Beamtenwillkür aus dem Verfahren

  Schluss mit Fristsetzung

 

 

 

Aus der alten Startseite:

-       Möglicherweise erscheinen einige Passagen als exhibitionistisch.
Grund für meine Auskunftsfreude ist, daß die Familienkasse als Finanzbehörde wasserdicht ist. Ein Journalist, der Fragen hätte, würde mit Verweis auf das Steuergeheimnis abgewiesen.
Ein journalistisches Interesse andererseits an die Behörde mit Mitteln der investigativen Recherche heranzugehen, war nicht ansatzweise zu erkennen. Journalisten sind Beamte.
Ein Versuch mit Aliasnamen zu arbeiten scheitert für mich an der Komplexität der Dokumente.
So werde ich lernen schamlos zu sein.

Der ausgewogene Leser wird die „andere“ Seite hören wollen.  

Es tut mir leid, aber es gibt die andere Seite nicht.
LeserIn wird im Diesseits dieses Textes über seinen/ihren Zweifel entscheiden müssen.
Wenn Sie Möglichkeit zum Anzweifeln sehen: Bitte teilen Sie es mir mit.
Wenn Sie noch eine Frage klären möchten: Bitte fragen Sie.

Es ist unglaublich. Aber Sie werden nicht zweifeln.

 

Ich danke fürs Lesen.

Ekkehard von Guenther

 

Mail: evg@keinKindergeld.de

Bankverbindung: DE03200700240507644300,  DEUTDEDBHAM 
Kto: 507644300, Blz: 20070024

letzte Bearbeitung: 23.07.2017