Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Der Artikel 6 des deutschen Grundgesetzes verspricht den „besonderen Schutz“ von Ehe und Familie.

 

Die Abgabenordnung hat diesen Artikel 6 abgeschaltet.

 

Beweis:
Es gibt drei Menschen, die durch ihre selbstlose Leistung im Gegensatz zum auf Gewinn zielenden Erwerbstätigen das Projekt Familie aufstellen: Das ist die Mutter, das ist der Vater oder das ist der/die Alleinerziehende.

Die Abgabenordnung enthält buchstäblich keinen einzigen dieser Begriffe.

Beweismittel:
1. Das Gesetz Abgabenordnung:
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf


2. Die Tastenkombination <Strg> + <f> auf Ihrem Computer.

Beweisdurchführung:
Sie suchen und finden: 
0 mal Mutter
0 mal Vater (einmal versteckt in: ‚privater Konsumgüter‘)
0 mal alleinerziehend (einmal aufgeführt in: § 53: Mildtätige dürfen Zuwendungen an Alleinstehende oder Alleinerziehende von der Steuer absetzen.)

Beweis ist fertig.
Artikel 6 verspricht besonderen Schutz für Familie.
Abgabenordnung leistet den Schutz nicht.


Folgerungen:

Das Gesetz Abgabenordnung enthält keine Zugriffspunkte, um das besondere Schutzversprechen des Grundgesetzes zu adressieren.
Familie als Objekt des besonderen Schutzes ist unbekannt verzogen. Nein, die Schutzbriefe werden gar nicht geschrieben. Kein einziger.

Zum Vergleich:
Familie als Objekt im Zugriff der Steuervollstreckung ist in ebendiesen selben Gesetz Abgabenordnung bis ins letzte ihrer Glieder lückenlos greifbar.
Die Abgabenordnung weiß nämlich, was „Angehörige“ sind:
Ein Haufen zugreifbarer Gegenstände der Verwaltungsakte.


Die Nicht-Nennung von Vater, Mutter, oder alleinerziehend in der Abgabenordnung macht diese konkreten Personen mitsamt ihren Kindern rechtlich obdachlos.
Das Dach des Grundgesetzes für Familie ist abgedeckt.

Einen „Besonderen Schutz“ ohne eine Nennung der zu schützenden Objekte gibt es nicht.

Familie in der Bevölkerung ist um ihr Privilegrecht auf besonderen Schutz betrogen worden.
Sie erhält nur Gleichbehandlung.

Das ist Bruch des Grundrechts aus Artikel 6 der deutschen Verfassung.
Das ist zugleich Bruch des Menschenrechts auf Schutz der Familie „durch Gesellschaft und Staat“ aus Artikel 16 der UN-Charta.
Diese wiederum ist per Artikel 1.2 Grundgesetz Bestandteil der deutschen Verfassung.
Ebenso hätte sich die Abgabenordnung per Artikel 1.3 Grundgesetz an den Artikel 6 zu binden.

 

Die Abgabenordnung hat den Artikel 6 abgeschaltet.
Familie ist in der Rechtsordnung obdachlos.

 

  

Der Schutz-Artikel 6 ist abschaltbar, wie Abgasreinigung beim Dieselauto.
Es gibt kein Sicherheitssystem, das das Schutzversprechen repräsentiert.

Ekkehard von Guenther, am 18.3.2019

 

Verknüpfungen:


Zentrale Texte zur Begriffsbildung

Worin bestehen überhaupt die mit „Ehe und Familie“ zu schützenden Güter?
Familie als selbstloses System in der Gesellschaft.
Nachweis der Bindungslosigkeit der Abgabenordnung gegenüber Artikel 1.3 GG
Entdeckung der FamilieDankbarkeit, VolkswirtSauga weiß es nicht, Verfassungsbruch

Dokumentation des Ablaufs von Einspruch bis zur Güteverhandlung

 


Erste Erweiterung..
Der bisherige Text enthält den Sachverhalt so konzentriert, wie mir im Augenblick möglich.
Ich bin ein Zwiebelschalendenker

Unten folgt die zweite Schicht.
Sie ist älter, das bedeutet, es gibt Überschneidungen.
Sie ist umfassender.
Sie verlagert den Focus von „Artikel 6 GG“ zu „Artikel 1.3 GG“.

Das heißt:
Weg von meinem subjektiven: Ich fühle mich in meinem Grundrecht als Vater verletzt
hin zu dem objektiven Auftrag der Verfassung zur Bindung von einzelnen Gesetz ans Grundgesetz..
Dieses Gebot ist in der Abgabenordnung nachweislich nicht ausgeführt worden.
Damit wird meine Verletzung als Vater zum objektiven Sachverhalt der Unterschlagung eines Grund- und Menschenrechts.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in
wenigen Minuten
kennen Sie ein deutsches Gesetz,

das Familie um ihr Grundrecht auf besonderen Schutz aus der deutschen Verfassung (Artikel 6) und das damit auch
Familie um ihr Menschenrecht auf Schutz durch Gesellschaft und Staat aus UN-Charta (Artikel 16.3), diese ist Teil der deutschen Verfassung (Artikel 1.2),
betrügt.

 

Das betreffende Gesetz ist die Abgabenordnung.
Die Abgabenordnung
bevorzugt
funktionierende Erwerbstätige und
zerstört
selektiv und massiv Familie, sobald diese Schutz-Bedürftig wird.

Das Verfahren zur Feststellung dieser Tatsache besteht im Gebrauch der Tastenkombination Strg + f.
Ausführliche Diskussion aller Fundstellen gibt es dann im Dokument
Verfassungsbruch.

 

Zur Arbeit:

Der Text der Abgabenordnung ist 180 Seiten lang.

 

Sie werden ihn nicht lesen.

Sie werden es dennoch feststellen. Vollständig.

 

Fake-Kontrolle:
Das Gesetz Abgabenordnung und das Grundgesetz liegen als amtliche Dokumente im Internet vor.

Ich hab da nicht dran rumgefummelt.

 

Sie werden das Gesetz selbst aufrufen.

Sie werden die Feststellung selber vornehmen.

 

VORAB:

Ein paar Abschnitte Grundwissen: Wie funktioniert Verfassung?

 

1.    Es gibt in Deutschland genau ein einziges höchstes Gesetz.
Das ist das Grundgesetz.
Die Verfassung.

 

2.    In der Verfassung steht ein Satz, wenn Sie jemals bei einer Hochzeit dabei waren, dann werden Sie ihn kennen (Artikel 6.1):

 

"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung."

Diesen Satz behalten Sie im Kopf.
Dieser Satz ist ein Grundrecht.


Dieses Recht auf besonderen Schutz hat jeder an Familie Beteiligte: Vater, Mutter, Tochter, Sohn.
Das Recht gilt ihnen, indem sie Familie leisten und ihnen, indem sie Familie konsumieren.
Es gilt der Familie als Ort all dieser Beziehungen insgesamt.

 

3.    In der Verfassung steht ein weiterer Satz, noch weiter vorn, ganz weit vorn (Artikel 1.3):

 

"Die nachfolgenden Grundrechte

binden

Gesetzgebung,

vollziehende Gewalt und

Rechtsprechung

als unmittelbar geltendes Recht."

 

Binden heißt:

Jedes Gesetz hat der Verfassung zu gehorchen und sich in ihren Dienst zu stellen.

Kein Gesetz ist eigenmächtig.


Binden heißt, zweitens:

Jedes Gesetz hat seinen Gehorsam zu dokumentieren.

Binden heißt, drittens:
Vollziehende Gewalt in der Familienkasse, das sind konkrete Menschen, dürfen ihre einzelnen Entscheidungen nicht hinter einem falschem Gesetz verstecken. Jede einzelne Person steht in persönlicher Verantwortung gegenüber Grundrecht.
Im Konfliktfall zwischen Gesetz und Grundgesetz ist das Grundgesetz das unmittelbar wirkende Recht.

 

 

Wenn das Gesetz im Allgemeinen schaden will, wenn es einen Verwaltungsakt zum Nachteil der Adressaten ausführt,

dann muß es im Falle von Familie das besondere Schutzgebot berücksichtigen.

Diese Berücksichtigung hat das Gesetz nachzuweisen.
Diese Berücksichtigung hat auch vollziehende Gewalt in ihren Bescheiden nachzuweisen.
Das muss ich als Mitglied von Familie lesen können.

 

Der besondere Schutz ist unmittelbar.
Er steht genau dort im Gesetzestext, wo sein Wirken nötig ist.  
Dort, wo das blanke Allgemeinverhalten gegen den „besonders Geschützten“ Unfall verursacht, wenn es nicht explizit gehemmt wird.

Es gibt keinen rechtsfreien Raum zum Nachteil der Grundrechte.
Auch nicht für Staat oder Staatspersonal.

 

Besonderer Schutz ist qualifiziert:
Schutz weiß um das gefährdete Gut, das er schützt.

Schutz ist wirksam.

Schutz ist erfolgreich.

 

Schutz enthält sich aller Bevormundung.
Die Schutz-Bedürftigkeit der Familie ist nicht Unmündigkeit noch Versagen.
Ihre Schwäche hat Familie nur, weil sie eine produktive Bindungsgemeinschaft ist.
Die Familie Leistenden verbrauchen ihre Kräfte für die Familie Konsumierenden.
In Sorge für die Angehörigen.
Und bekommen ihre Kraft verschwendet und zerstört im destruktiven Konsum von außerhalb: Der Bürokratie.

Die familiäre Bindung konsumiert jene Ressourcen, über die der Ungebundene frei und privat verfügt.

Deshalb ist ein Staat und seine Beamtenschaft,
die sich aus dem Bindungsgebot ent-binden,
reich und mächtig und
deshalb ist Familie als Gemeinschaft der zu einander Gebundenen
arm und schikanierbar, bis in ihren Ruin hinein zerstörbar.

 
Soviel zum Grundwissen.
Die Mechanik der Grundrechte geht einfach: Sie binden. Theoretisch.

Es folgt Ihre Recherche in Sachen gesetzlicher Wirklichkeit:

Kindergeld ist mir auf Basis der Abgabenordnung verweigert worden.
Wir untersuchen jetzt, ob die Abgabenordnung überhaupt an das Grundgesetz Artikel 6 gebunden ist.
Abgesehen vom Lippenbekenntnis dazu.

 

DAS GESETZ:

Bitte öffnen Sie in Ihrem Browser einen neuen Tab und suchen Sie nach "Abgabenordnung"

 

Wenn Sie wollen, dann verwenden Sie "meine" Quelle:

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf

Sie hat den Vorteil, dass sie mit Seitenzahlen versehen und ein zusammenhängendes Dokument ist.



Bitte betätigen Sie die Tastenkombination Strg + f

Irgendwo öffnet sich eine kleine Suchmaske.

 

Geben Sie dort bitte das Wort: Vater ein.

Sie erhalten eine einzige Fundstelle: "Finanzierung privater Konsumgüter"
Hihi.
Ihre Suchfunktion funktioniert.

Aber, anders gesagt: Es gibt keine wirkliche Fundstelle für Vater.

Es gibt keine Stelle, wo Vater besonders geschützt wird. 0.
Vater ist auch nicht so wichtig. Den gibt’s nicht einmal im Grundgesetz.

 

Dann suchen Sie eben nach Mutter.
Mutter wird immerhin in Artikel 6.4 des Grundgesetzes ausdrücklich genannt. Mit ihrem „Anspruch auf Schutz und Fürsorge der Gemeinschaft“.

In der Abgabenordnung erhalten Sie überhaupt keine Fundstelle.

Es gibt keine Stelle, wo Mutter besonders geschützt wird. 0.

 

Und jetzt suchen Sie bitte nach Alleinerziehend.

Alleinerziehend ist spannend.
Es bedeutet Alles, was in Familie besondere Härte bedeutet.
Prekär im Wirtschaften.
Prekär durch die Fülle der Aufgaben, die auf einen einzigen Menschen einstürzen. Hochwahrscheinlich: Fehler und Versagen in Teilaufgaben. Auch wenn es irgendwie noch geht, mit Bezug auf die Kinder.
Möglich auch: Multiples Organversagen (in der Sprache der Mediziner)

Es ist ein System, in dem die Sicherheit an einer einzigen Person hängt.
Da ist keine Redundanz.
Da ist keine Reserve für einen Fristensensor, der bei Überschreitung seiner Zielwerte das System zum Absturz bringt.

Besonderer Schutz wäre hier besonders angebracht, gewesen.

 

Bitte suchen Sie.


Sie erhalten eine Fundstelle. Unter § 53 Mildtätige Zwecke:

"Eine Körperschaft verfolgt mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist,

Personen selbstlos zu unterstützen.

 … beim Alleinstehenden oder

Alleinerziehenden tritt an Stelle des Vierfachen das Fünffache des Regelsatzes."

 

Anders gesagt: Ein Mildtätiger darf seine Zuwendungen an Alleinerziehende von der Steuer absetzen.
Das ist, was ich unter Zynismus verstehe. Die Betrauung des lieben Gottes mit dem Familienschutz.

 

Ergebnis:
Es gibt keine qualifizierte Stelle in 180 Seiten Gesetzestext,

wo Alleinerziehend „besonders“ geschützt wird. 0.

 

Der "besondere Schutz von Ehe und Familie" ist in der Abgabenordnung nicht nachweisbar.

Die Abgabenordnung wirkt von außen wie ein Urwald, wie dicht verwachsenes Holz, wo der Außenstehende nicht durchfinden kann. Stellen Sie sich vor, Sie bewegen sich ein wenig, nur wenige Schritte, und das Gestrüpp teilt sich. Sie blicken in eine Schneise bis zum Horizont. Auf der einen Seite das dicke Gestrüpp der Paragraphen und auf der anderen Seite der Schneise der Artikel 6 des Grundgesetzes, unheilbar getrennt von dem, was an ihn gebunden sein sollte

Das ist die Lage. Der Nachweis einer Schneise im Wald ist ein unwiderlegliches Argument.


Warum hätte die Abgabenordnung an den Artikel 6 gebunden sein müssen?
Weil sie mit ihren Paragraphen qualifiziert zum wirtschaftlichen Ruin von „Alleinerziehend mit Kindern“ verwendet worden ist.

Ich bin davon betroffen.

Die Abgabenordnung hat das Bindungsgebot des Grundgesetzes aus Artikel 1.3 nicht ausgeführt.


Der vom Grundgesetz angeordnete besondere Schutz ist vom Gesetzgeber der Abgabenordnung durch eine schonungslose Gleichbehandlung ersetzt worden.

 

Das ist Verfassungsbruch.
Ich alleinwirtschaftender Vater von 5 Kindern bin um mein Grundrecht nach Artikel 6 betrogen worden.

Und Sie wissen das jetzt.
Die wenigen Minuten sind um. (Ich habe beim halblauten Nachlesen  9:52 Minuten benötigt)

Ich habe eingelöst.

Anmerkung:
Mir ist bekannt, dass es Vergünstigungen für Familien gibt, beispielsweise Kindergeld.
Das gilt dann vielleicht als Beweis, dass der Staat die Familie besonders schützt.

Das stimmt aber nicht.

Denn Vergünstigungen haben mit der Abgabenordnung in ihrer Struktur nicht zu tun. Sie fallen unter den Begriff der Förderung, siehe auch: SchutzUndFörderung
 
In der Abgabenordnung geht es um das allgemeine Verfahren, mit dem der Zugang zu den versprochenen Leistungen geregelt wird.
Aus diesem Verfahren ist der „besondere Schutz für Familie“ des Grundgesetzes entfernt worden.
Das ist die schonungslose Gleichbehandlung.

Referenzlevel dieser Gleichbehandlung ist der wirtschaftliche Leistungsträger mit Steuerberater und Anwalt als natürlicher Gegenspieler des Finanzamts.
Auf diesem Referenzlevel wird die Gleichbehandlung der prekären Existenz: (Alleinerziehend, 5 Kinder, usw.) durchgesetzt.als Angriff auf Familie zum Entzug der letzten vorhandenen Ressourcen, als Destabilisierung bis hin zur Zerstörung.
 
Für diese funktionelle Kumpanei zwischen Leistungsträger und vollversorgten Beamtentum zur Ausplünderung prekärer familiärer Ressourcen  sollte man allerdings andere Bezeichnungen finden als das Wort „Gleichbehandlung“. Es ist nicht einmal das.
 
Hiervon ist zu reden.

 

Sie haben jetzt den Grundgedanken meiner Argumentation kennengelernt und nachvollzogen.
Sie sind nun mit einer Verdächtigung konfrontiert, die bereits nach einem kurzen Test eine brutale Plausibilität mit sich führt. 

 

Aber auf einen einzigen Test stelle ich keine Überzeugung.

Der nächste Schritt:

Wir werden diese Untersuchung aufbohren:
1. Wir werden nach weiteren Begriffen suchen, die als Kandidaten für die Ausübung von „besonderen Schutz“ in Frage kommen.
Insgesamt habe ich dann: Vater, Mutter, Eltern, Ehe, Familie, allein erziehend, und Kind.

2. Wir werden die unterschlagene Bindung an Artikel 6 in der Vertikalen verfolgen:

Von Top nach Down.
Den Weg von Grundgesetz zu Abgabenordnung.
Von Abgabenordnung zu Bescheid der Familienkasse.
Vom Bescheid zu seiner unmittelbaren Wirkung auf Familie. (An anderer Stelle zu den komplexen Auswirkungen auf 6 Personen in ihrem jeweiligen Lebenssituationen.)

Oder, gesagt  in Begriffen des Rechtsstaats mit seiner Gewaltenteilung:
Vom Gesetztäter (Exekutive entwickelt die vergiftete Gesetzesvorlage)
zu Gesetzgeber (Legislative genehmigt das)
zu vollziehender Gewalt (Exekutive als Schreibtischtäter in der Behörde)
zu einzelnen Menschen als bloßen Dingern im Verfahren.

Angeblich gibt es auch Judikative, aber die ist leider gerade nicht da und kommt erst in einem Jahr wieder. Dann gibts Güteverhandlung: Geld statt Recht.

Es handelt sich damit um eine vertikale Analyse von Gesetzeswirkung von den höchsten Höhen des Staates hinunter in die niedrigen Sümpfe des unmittelbaren Menschseins.

 
Der nächste Schritt heißt:
Verfassungsbruch.
19 + Anhang mit ca 22 Seiten. 
Die Recherche ist vollständig.
Sie diskutiert die Fundstellen.
Er untersucht auch, ob es vielleicht „Einschränkungen“ des Grundrechts auf Familienschutz gibt, wie das beispielsweise bei der „Unversehrtheit der Wohnung“ der Fall ist.
Dann geht es um Arbeit an den Begriffen, unter denen Familienleistung in die Gesellschaft transferiert wird, beispielsweise zur Frage, ob Kinder eine Steuerzahlung ihrer Eltern darstellen, und deshalb unter die schonungslose Abgabenordnung fallen. Im Anhang Erörterung des Begriffs der Bindung, zentral in Verfassung, zentral in Familie.

 

 

Die Untersuchung eines Verfassungsbruchs kann analytisch und Top Down von oben nach unten erfolgen.
Die Geschichte selber beginnt ganz unten.
Mit  dem Schlag, mit dem Behörde das Kindergeld verweigert.
Mit demjenigen Menschen, der als blankes Ding davon betroffen ist, mit 5 Kindern.


Der zuerst denkt, dass er selber Schuld hat, wie Weibchen im kurzen Rock.
Der dann denkt, dass es Mißbrauch ist.

 
Das zentrale Dokument, das den Bruch von unten nach oben aufdeckt, heißt:
EntdeckungderFamilieDankbarkeit  .

 

Wissen was zu schützen ist: Zur Auslegung des grundgesetzlichen Schutzversprechens im Artikel 6 werden hier die zu schützenden Güter der Familie erarbeitet.
Vor diesem begrifflichen Hintergrund kommt es dann zur Aufdeckung der unterschlagenen Bindung, die der Artikel 1.3 im Grundgesetz vorschreibt.
Das Dokument steht seit März 2018 auf der Seite www.keinKindergeld.de.


Hinter dieser Einführung liegt die bisherige
Startseite.
Dort sind auch Belege im Verfahren (Einspruch, Beschwerde, Kommentierung der Fachaufsicht) schließlich Historie, verlinkt .

Weiteres auf
Seite2. Die Lage dem Verfahren. Schlaglichter , Streiflichter.
Begriffsarbeit in Sachen Familie.

 

 

Hamburg, 17.9.2018

Ekkehard von Guenther

evg@keinKindergeld.de

 

zuletzt: 09.04.2019