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zuletzt
20170822:
80/20
20170721:
Schutz
2
20170721:
Vom richtigen Gebrauch der Schwerkraft . Ein paar Fallstudien.
20170703:
Herr
Maas
20170626:
Ein
Brief an die Frau A. In Sachen Augenhöhe, in Sachen Gedächtnis, in
Sachen Wehrmachtsuniform des Helmut S.
offene
Vorgänge:
Klage
zum Rentenbescheid am 18. Mai 2017
Die von Familie getragenen Risiken dürfen nicht von den Kinderlosen auf sie privatisiert
werden.
Willkommen!
Diese
Seite ist schwierig.
Sie
fängt an, weil ich Öffentlichkeit suche:
Der Staat hat das Versprechen, das er im Auftrag des Grundgesetzes den Familien
gegeben hat, an mir und meinen Kindern gebrochen.
Da
ist ein Betrag aufgelaufen an Kindergeld.
Den will eine Behörde, sie heißt Familienkasse, für sich behalten.
Damit
so etwas überhaupt passieren kann, muß Einiges zusammenkommen.
Zunächst
einmal 2 Kinder, bei denen die Ansprüche über Jahre hinweg auflaufen.
Dann drei weitere Kinder, bei denen die Zahlungen funktioniert haben.
Das macht es unübersichtlich.
Dann eine Krankheit und Tod der Ehefrau.
Dann ein massiver Unfall der Schwester, die ihrerseits den kranken Bruder
betreut.
Dann eine Brandstiftung am gemeinsamen Elternhaus.
Dann ein alter Mann, ich, der nicht mehr weiß, wie er das Alles auf eine Reihe
bringen soll, und dann noch mit freiem Kopf seinen Beruf betreiben.
Gibt
das dem Staat das Recht der Familie Kindergeld zu entziehen?
16.700 Euro kann ich nicht auffangen.
Jedes 5. Kind ist arm. Ich bin Vater von 5 Kindern.
Es
sind Wahlkampfzeiten.
Das Übliche. Politik macht Versprechen.
Die
Versprechen sind teilweise vergiftet.
Ein paar Köder für junge Frauen, damit ihnen ein Kind überhaupt wirtschaftlich möglich
erscheint.
Politik stellt der Mutter eine Bedingung fürs Kind:
Ihre eigene Erwerbstätigkeit. Möglichst geburtsnah.
Nichts
für alte Frauen, die einen wesentlichen Teil ihres Lebens fünf Kindern gewidmet
haben.
Nicht annähernd das, was sie investiert haben.
Und Nichts von dem, was sie an Reichtum in die Gesellschaft gestellt haben.
Politik macht viele Versprechen auf außerfamiliäre Versorgungsstrukturen, um
Mutter und Kind auseinander zu stellen.
Deren Verwirklichung wird nichts weiter bedeuten,
als weitergehende Einschränkungen,
was eine innerfamiliäre Gestaltung von Kindheit angeht.
Materiale
Versprechen, d.h. Geld direkt an Familie, gibt es eher nicht.
Ausnahme:
Das Kindergeld ist Gesetz.
Das Einlösen eines Gesetzes geschieht im Unterholz von Bürokratie.
Das ist der Ort meiner Geschichte.
Die
Geschichte, die ich zu erzählen habe, ist außer der Öffentlichkeit.
Eine Privatsache, zwischen Behörde und mir Einzelmenschen, Vater für 5 Kinder.
Niemandsland.
Der Angriff der Behörde ist juristisch gesehen unauffällig wie ein
Tarnkappenflugzeug.
Er besteht in Serie von Bescheiden, bis eine Familie abgeschossen ist.
Es ist Politik, die Sicherheit verspricht, zumindest Vertrauen erhalten will.
Aber es ist Bürokratie, die aus dem Versprechen die Armut macht, die
Verelendung der realen Menschen.
Politik interessiert sich nicht für Bürokratie.
Ein politisches Versprechen auf Kontrolle des bürokratischen Personals gibt es
nicht.
Das macht den/die PolitikerIn unehrlich.
Die Herrschaft der Schreibtische ist der eigentliche Kern dieses Staates.
Diese Schreibtische machen konkretes Elend.
Bitte verstehen Sie das Wort „machen“ wortwörtlich.
Diese
Webseite wird den Dunkelraum zwischen Vorzeigepolitik im „Es-geht-uns-gut-Deutschland“
und der alle Menschlichkeit unterlaufende
Behördenmacht abwandern. Das ist kein Spaziergang.
Ziel
der Texte wird das Abmessen des im Grundgesetz gegebenen Versprechens auf
Schutz der Familie gegen die real betriebene Zerstörung sein.
Die
Rechtswidrigkeit muss festgestellt werden.
Fangen
wir an:
Es
gibt späte Eltern.
Es gibt, medizinisch gesehen, ein kleines Risiko der Zunahme von Komplikationen
in der Schwangerschaft, habe ich kürzlich gelesen.
Es
gibt Risiken später Eltern, die sind konkreter Art:
Ich war 46, als meine Frau
mit 40 unser 5. Kind bekam.
Meine Frau erkrankte drei Monate später an Krebs, erkrankte 10 Jahre später zum
zweiten Mal
und verstarb im Sommer 2011 mit 52 Jahren.
Der Jüngste war 12, ist
jetzt 18 und hat gerade die letzte Abiturprüfung abgeschlossen.
Die Älteste hat ihr Medizinstudium abgeschlossen.
Die Entlassungsfeiern werden an verschiedenen Orten zur gleichen Zeit
stattfinden.
Ich bin jetzt 64 Jahre alt.
Mein persönliches Risiko:
Ein „Fristversäumnis“ mit der Familienkasse führte zu einer Verweigerung von schließlich
16.700 Euro Kindergeld, die bei zwei Kindern über mehrere Jahre hinweg
aufgelaufen waren.
Ich habe 18 Monate um das Geld gekämpft, bis die Auszahlung im Rahmen einer
Mediation, das heißt:
- ohne Anerkennung der Rechtslage,
- ohne Entschuldigung und
- ohne Schmerzensgeld und
- ohne Schadensersatz
vereinbart wurde.
Anschließend und aktuell –
seit November 2016 - wird mir von der
Rentenkasse die Witwerrente verweigert,
weil ich mich im Feld der gerichtlichen Auseinandersetzung nicht in der Lage
sah, die gewünschten Unterlagen aktualisieren.
Immerhin hatte ich bis dahin 5 Jahre lang alle Belege beigebracht und die Rente
anstandslos bezogen.
Wie
alt sind Sie?
An
Frauen und Männer, die denken,
dass sie noch viel Zeit haben mit dem Kinderkriegen:
Rechnen Sie damit, in 18 Jahren allein zu sein.
Rechnen Sie mit einem drastischen Einbruch Ihrer Leistungsfähigkeit.
Rechnen Sie mit Behörden, die auf Ihren Fehler warten, um ihn gnadenlos für
sich auszubeuten.
Eine 8-Kinder Pflegefamilie kann ein funktionierendes Geschäftsmodell sein.
Das ist Familie, wie sie von Bürokratie gewollt ist.
Sie konstituiert sich aus staatlichen Auftrag.
Sie ist vertragsbasiert, das Pflichtenheft wird vom Staat geschrieben.
Die Erbringung der darin definierten Leistungen wird vom Staat kontrolliert und
bezahlt.
Eine kinderlose „Mutti“ kann sich dann von einem lesbischen Paar „beeindruckt“
zeigen, das dieses Modell praktiziert.
Ein heterosexueller alleinerziehender Vater von 5 Kindern ist garantiert kein
Geschäftsmodell.
Im
Mittelpunkt seines Handelns steht die Sorge.
Die erste Sorge gilt der Sicherung der gemeinsamen Existenz durch Erwerbstätigkeit.
Die Sorge steht unter Bedingungen des Schicksals, wie Krankheit, wie Unfall,
wie Sorge um Angehörige, wie Zerstörung durch Straftaten, wie des eigenen
Alters, des eigenen Leides, der eigenen alles lähmenden Müdigkeit.
Es
ist ein schrittweises Hineingehen in immer engere Verhältnisse, ein
Hineinschreiten in Gefährdung, schließlich in Armut.
Die
Sorge kann nicht zuallererst der Befriedigung von ungehemmter Bürokratie gelten.
In die Reihe der anstehenden Aufgaben wird sich Behörde einordnen müssen.
Dann und genau dann, wenn Behörde Familie zugeordnet ist.
Darum bestraft Staat die heterogenerierte Familie zugunsten aller primär
kinderlosen Familien.
Denn diesen kann Staat bei der Zuordnung von Kindern zugleich die
Geschäftsbedingungen diktieren.
Und diese hat dem Staat einen Untertaneneid abgelegt, den ihm leibliche Eltern
nicht schulden.
Der Ehe-für-Alle-Staat hat mehr Macht, als derjenige Staat, der das Monopol der
heterogenerierten Familie als eine Grenze seiner positiven Macht anerkennt.
Das ist die Sache, die wir heute zu verhandeln haben.
Es geht um ein Ermächtigungsgesetz.
„Alle
werden gewinnen, Niemandem wird etwas genommen“, das haben sie geschrieben am
Tag der Abstimmung zur Ehe für alle.
Ich fürchte, ich bin da anderer Meinung.
Das Ausplündern der Heterofamilie ist in vollem Gang.
Was haben Sie von dieser Seite?
-
Wenn
Sie Mutter oder Vater sind und ein Problem mit der Familienkasse haben:
In
der Unfalluntersuchung
finden Sie eine Checkliste für mögliche rechtliche Schwachstellen im Verhalten
der „Familien“ kasse.
Sie oder Ihr Rechtsbeistand können damit einen Bescheid auf seine
Rechtmäßigkeit überprüfen.
-
Wenn
Sie einen freundlichen, lesbaren Einstieg in die Geschichte suchen:
Ein
Brief an die Ministerin für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
-
Wenn
Sie einfach zusehen möchten, wie ein vielleicht etwas treuherziger Vater mit
einem Einspruch eine Sache aus der Welt räumen will, und Schritt für Schritt im
Morast versinkt, dann lesen Sie bitte weiter.
-
Der übliche Journalist entdeckt in Wahlkampfzeiten die „Armut“, deren
Kenntnisnahme er vor einem Jahr noch verweigert hat.
Das Spiegel-Team schreibt sich einen Multimediareport basierend auf Statistiken
und Interviews zusammen.
Preisgekrönt, selbstverständlich, von voll alimentierten Journalisten.
Das, was ich auf dieser Seite biete ist, ist eine Fallstudie.
Sie untersucht einen Mechanismus von Familienzerstörung.
Sie arbeitet nicht mit den Mitteln der Statistik.
Ich interessiere mich nicht für die Gleichheit der Opfer.
Ich interessiere mich für die Gleichheit der Täter.
Die Untersuchung ist nicht gesellschaftlich.
Sie berichtet nicht über irgendwelche arme Personen,
die dann von einem „Wir“ aus und
irgendwie solidarisch betrachtet werden.
Sie kennt dieses „Wir“ nicht, unter dem
nur der Wunsch nach der totalen Herrschaft
von Bürokratie
maskiert ist.
Der Text besteht in der Einheit
von dem Opfer der Schreibtsche und
dem jenigen, der sich dazu äußert.
Ich, in dem, was mir und meinen Kindern angetan wird
bin identisch mit demjenigen,
der ich mich dazu zu äußere.
Die Untersuchung ist nicht multimedial.
Sie ist multidimensional:
Weil das, was mir widerfährt, von allen Seiten zuschlägt.
Weil das was mir zuschlägt, zusammengehalten wird nur darin, dass ichs bin.
Dass ich Einer bin.
Von hier aus werde ich versuchen, die Auswirkungen in jeder Richtung aufzuzeigen.
Die Öffentlichkeit, die über meinen Fall herzustellen ist,
ist nicht die des globalen
überall zu Hause seienden
Fremdlings:
Der Journalist,
der in der Welt schon alles gesehen hat,
der verweigert dem Einzelnen hierzulande dauerhaft
sein gelangweiltes
Auge.
Der Entheimatung in der lokalen Weltstadt entspricht der Herauswurf aus der
Zeit. Die brennende Aktualität dieses Falls besteht in der diktatorischen
Verwendung der Zeit gegen die Menschen, denen sie von Staats wegen terminiert
wird.
Gegenwart ist unfähig und unwillens, die Bürden der Zeitlichkeit auf sich zu
nehmen. Vielmehr gliedert sie diese aus und bürdet sie denen auf, die die
Arbeit der Generationen leisten: den Familien als Orten der Ungleichzeitigen. Das
ist das sogenannte Private.
-
Das
politische System bezeichnet sich als Rechtsstaat.
Dieser ist gekennzeichnet durch Gewaltenteilung:
Legislative, Exekutive und Judikative:
Gesetzgebung, Bürokratie und Rechtsprechung sind unabhängig voneinander.
Diese Behauptung ist nicht haltbar.
Justiz kooperiert nahtlos mit der Verweigerungsbürokratie.
Der Kopplungsmechanismus besteht im gemeinsamen Mißbrauch der Zeit:
Verweigerungsbürokratie nimmt sich 6 Monate Zeit, bis sie meinen Einspruch zu
einer Kindergeldverweigerung überhaupt zur Kenntnis nehmen mag.
Justiz ist anschließend eine: Ich-hab-jetzt-
keine-Zeit, und-das-dauert 10 – 12 Monate-Rechtsverweigerungsjustiz.
Zuvor hatte man dem schwer belasteten Vater eine 8 Tage-Frist gestellt,
eine zusätzlich zu gebende 30 Tage-Frist unterschlagen,
dann wegen einer 30 Tage-Frist seinen Einspruch für verfristet erklärt.
Zeit wird unmittelbar und nur gegen Familie eingesetzt.
Die Ausstattung der Justiz mit den
Ressourcen zu einer schnellen Rechtspflege dürfte eine Leistung der Exekutive
sein.
Die Exekutive entzieht sich dem Recht, indem sie der Rechtspflege die nötigen Ressourcen
vorenthält.
Justiz nötigt zur Unterschichtenjustiz:
Zur Güteverhandlung, der Mediation.
Sie macht mein Recht zum privaten Verhandlungsding.
Das von mir Erreichte hilft meinem Nachbarn nicht.
Unterschichtenjustiz bietet die schnelle Auszahlung des Geldes anstelle einer
Feststellung des Unrechts.
Familie ist an sich rechtlos und, nur wenn es nicht anders geht, „schlimmstenfalls“
mit dem Geld abzufertigen.
-
Des
Weiteren wird festzustellen sein, dass Justiz von sich selbst aus befangen ist,
und aktiv an der Verelendung der im existentiellen Risiko stehenden Institution
Familie mitwirkt.
Sie ist Transferjustiz. Sie ist Verelendungsjustiz. Sie ist
Gesellschaft-Spaltungsjustiz.
Und
vielleicht ist auch das noch zu klären:
Wieviel sind 5 Kinder?
Sind sie viel?
Zu viel für die Gesellschaft?
Maßlos?
Antwort:
Mit unserer Hochzeit haben sich zwei Familien verbunden.
Meine Frau hatte zwei Geschwister, und ich habe ebenfalls Bruder und Schwester.
Von
unseren 5 Kindern rechne ich für meine Frau 2,5, für mich 2,5 an.
Meine Schwägerin hat 2 Kinder, ihr ordne ich 1 zu, ihrem Mann das andere.
Alle weiteren 3 Beteiligten sind kinderlos.
Insgesamt umfasst die Eltern- und Tanten-Onkel –Generation 6 Menschen.
In der Töchter-Söhne Generation sind ebenfalls 6 Menschen.
Die Folgegeneration nimmt nicht mehr Platz ein als ihre Vorgängerin.
Mehr
dazu: Sind 5 Kinder viel? (in Arbeit)
Jetzt also noch einmal: Herzlich Willkommen auf dieser Seite!
Am 14.12. 2016, vor der Verhandlung am Gütegericht, hielt ich
den Stand in den folgenden Abschnitten fest:
Mein Name ist Ekkehard von
Guenther.
Ich bin 64 Jahre alt.
Meine Frau ist 2011 nach mehrjähriger Krankheit verstorben.
Ich bin Vater von 5 Kindern
im Alter zwischen 17 und 28 Jahren.
Der Jüngste wird in diesem Schuljahr sein Abitur ablegen, die anderen 4 sind im
Studium, zwei von ihnen haben erste
Studienabschlüsse.
Ich habe ein Problem mit der
Familienkasse.
Bei zwei Kindern wurde seit 2010 und 2013 das Kindergeld wegen fehlender
Nachweise einbehalten.
Die Familienkasse hat
inzwischen alle Dokumente erhalten und mit Wirkung von August 2015 auch
anerkannt.
Die Familienkasse verweigert
jedoch die Auszahlung des zwischen Dezember 2010 und Juli 2015 aufgelaufenen
Betrages.
Es geht um 16.700. – Euro.
Vorgehen:
Ich versuche seit Oktober
2015 das verweigerte Kindergeld zu erhalten.
Ich versuche seit einem Jahr zu verstehen, wie beamtete Menschen in ihrem
vollversorgten Dasein derart vernichtend handeln wollen.
Ich verstehe es bis heute
nicht.
Ich kenne keine der beteiligten Personen. Ich war niemals in der Behörde. Ich
habe niemals dort angerufen. Die Kommunikation erfolgt ausschließlich über
Papier und Mails.
Ich kann es nicht erklären.
Aber ich kann beschreiben, wie es funktioniert.
Ich
habe seit dem 1. Oktober 2015 verschiedene Texte zur Sache geschrieben.
Die
ersten Briefe an die Familienkasse sind naiv und schuldbewußt.
Die späteren Texte reflektieren Zusammenhänge und verweigern Schuld.
In
der Geldverweigerung wegen „meiner“ Fristüberschreitung ist ein erprobtes Verfahren zum Ruin von Familien
zu erkennen.
Die Frist„überschreitung“ ist von Anfang an durch die Behörde aktiv
herbeigeführt worden.
Rechtliche Aspekte zu Gunsten der Familie werden pflichtwidrig unterschlagen.
Das Denken in der Sache beginnt mit
einem Einspruch gegen die Ablehnung von Kindergeld.
Ich lerne spät, am 1. Oktober 2015, das ist zweieinhalb Monate nach einem
ersten Ablehnungsbescheid, dass mir das aufgelaufene Kindergeld real verweigert
wird.
Ich antworte darauf.
Ich rechne zum ersten Mal in 27 Jahren Kindergeldempfang die Zahlungen
zusammen, wundere mich über Unregelmäßigkeiten, suche die Ursache für die
Kindergeldverweigerung bei mir: Sie besteht scheinbar darin, dass ich bei
meinen Einsendungen von Unterlagen zu zwei studierenden Kindern eine Frist
überschritten habe.
Ich denke, ich schreibe an Mitmenschen.
Ich erkläre einfach, daß es viel Unglück gegeben hat in meiner Familie, und daß
ich selber nicht nur vom Alter langsam geworden bin.
Einspruch
vom 17.10.2015
Dann
passiert etwas Seltsames.
Ich meine, ich fand es damals seltsam:
Es passiert gar nichts.
Schweigen.
Der zweite Schritt des Denkens:
Nach 40 Tagen ohne Antwort schreibe ich eine Aufsichtsbeschwerde wegen
Nichtstun an die Leitung der „Familien“ kasse.
Das Denken geht einen Schritt weiter: Denken muß anerkennen, daß der Familie
ein feindlicher Wille gegenübersteht. Es fragt nun nach dem Verhalten der
Behörde:
Es versucht das chaotische Zahlungsverhalten im Jahr 2015 nachzuzeichnen, es
betrachtet den ausufernden Katalog der Nachweisforderungen.
Dann beginnt es zu reflektieren. Es sucht Allgemeinheiten:
Was bei Familie standardmäßig anders ist. Warum Familie prekär ist. Was Familie
leistet unter Angehörigen. Was Familie mit ihrer Generationenleistung von 5
Kindern für die Gesellschaft beiträgt. Stellt fest, daß kinderlose
VerweigerungsbeamtInnen diese Leistung einstreichen. Es stellt die verheerenden
Auswirkungen auf den Haushalt durch Entzug des Geldes dar und fragt nach dem Artikel 6 des
Grundgesetzes „Schutz von Ehe und
Familie“.
Und schließt mit der Frage: Mit wieviel Menschen haben Sie das noch
praktiziert?
Beschwerde
vom 1.12.2015
Und
diese bleibt ebenfalls ohne Antwort.
Der
dritte Schritt des Denkens ist eine Rechenschaft für mich selbst:
Kinderreiche Familie in der Gesellschaft der Kinderlosen. Findet Belege, dass
Kinderreichtum möglicherweise politisch unerwünscht ist und Deutsche als
zukünftige Minderheit in Hamburg „gut so“ sind. Hört auf, eine Solidarität mit
Familie für selbstverständlich zu halten.Hat ein neues Verständnis für die
Feindschaft der Verweigerungsbehörde.
Es bedeutet Rechenschaft ablegen. Was habe ich als Vater in Familie geleistet?
Wieso endet die Jahrzehnte währende elterliche Investition in die Kinder als
Bankrott der Eltern und als Reichtum der Kinderlosen, spätestens bei der durch
die Kinder erbrachten Altersversorgung? Was bedeutet Familie, in der Menschen
funktionsübergreifend miteinander Leben teilen in einer Gesellschaft, in der
Menschen entsprechend ihren Funktionen getrennt sind. Was bedeutet
Mitmenschlichkeit in einer Gesellschaft, in der anwesende Kinder nicht mehr
selbstverständlicher Alltag sind? Ein Blick in die Büros, in die Herrschaft der
Schreibtische.
(Eltern
in Hamburg )
Führt zur Frage: Was ist aus dem Vertrauen geworden, in dem vor 25 Jahren die
Kinder zur Welt kamen? Familie ist gelebtes Vertrauen in die Zukunft. Familie
ist gelebte Sorge um die Zukunft. Was wird daraus in einem Deutschland, das von
Kinderlosen beherrscht wird?
Es wurde ein längerer Text, zusammen mit der Aufsichtsbeschwerde. Ich habe oben
einen Teil davon verlinkt.
Er ging am 2. Mai 2016 an
die Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI).
Diese Behörde ist nicht zuständig, sie leitet das Schreiben aber weiter.
Zum ersten Mal ist der Vorgang auf dem Tisch des Leiters der Familienkasse,
Guntram Bombor; am 19. Mai schreibt er mir.
Der Einspruch vom 17.10.2015
wird endlich von der Rechtsbehelfsstelle der Familienkasse behandelt und am
4.7. 2016 mit zwei Bescheiden abgewiesen. Dagegen habe ich Klage beim
Finanzgericht eingereicht.
Der
vierte Schritt des Denkens geht auf die Sache:
Die Sache kollabiert in dem einzigen Wort „Frist“ wie „Fristüberschreitung“.
Frist ist die Währungseinheit, die eine
machtvolle Bürokratie gegen die Familie vernichtend einsetzt. Diese Währung
wird zweifelhaft.
Das führt zu einem Schreiben an die Bundesministerin für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend (BMFSFJ).
An
Ministerium Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Diskutiert
u.a. eine Frau in Stanford, die an ihrem eigenen mißbraucht werden nicht schuld
sein will, obwohl sie zur Tat betrunken gewesen ist, eingestandenermaßen. Und
führt zu einem Mann, der an der Verweigerung von 16.700 Euro nicht schuld sein
will, obwohl er eine Frist überschritten hat. Betrachtet Fristsetzung als
Diskriminierungswerkzeug.
Das Denken löst hier den Zusammenhang zwischen der Handlung „Behörde überträgt
mein Eigentum an den Staat“ und ihrer moralischen Begründung: „Der Bestohlene
ist Schuld“ auf.
Damit kommt die Freiheit ins Verfahren.
Das Familienministerium ist
nicht zuständig und leitet an das Bundeszentralamt für Steuern weiter.
Dort ist die Fachaufsicht der Familienkasse.
Von dort erhalte ich regelmäßig Statusmeldungen über den Zustand der
Untersuchung, und schließlich eine vorurteilsfreie Untersuchung. Es trägt die
Signatur eines unabhängigen Befundes. Er stellt Rechtswidrigkeiten im Verhalten
der Behöde fest.
Antwort
der Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern)
Die
entstandene Rechtslage wird hier als: Wirksam obzwar rechtswidrig beschrieben: „…
sind die Ablehnungsbescheide der Familienkasse vom 16.07.2015 zwar
rechtswidrig, allerdings wirken sie aber dennoch, da sie nicht nichtig
(unwirksam) sind“. Der Verfasser verweist dann auf das anhängige Verfahren.
„Die weitere Prüfung Ihres Kindergeldanspruches wird das
Finanzgericht Hamburg vornehmen,
welches unabhängig und objektiv den Sachverhalt erneut prüfen wird.“
Der
fünfte Schritt des Denkens:
Ich werde zum Mechaniker. Ich baue mir eine Mobbingmaschine.
Mich interessieren die Bauteile im einjährigen Zusammenspiel des bösen Willens.
Indem ich die Teile in ihrem Zusammenwirken untersuche, Station für Station,
Entscheidung für Entscheidung, Rechtsbruch für Rechtsbruch, entdecke ich etwas
Anderes:
Das ist die Freiheit der SachbearbeiterInnen. An jeder einzelnen Station. Sie
haben die Freiheit durchweg nur zur feindlichen Handlung genutzt.
Das ist die Mobbingmaschine. Wenn Sie so ein Gerät haben, können Sie nicht mehr
behaupten, da drinnen sei irgendein Einzelteil zufällig kaputt gewesen. Der
Zusammenhang der Einzelteile zeigt, dass es eine Waffe ist und Zerstörung ihr
regulärer Gebrauch.
Beweisführung: Ich behaupte
das Gegenteil vom eben Gesagten.
Ich behaupte, es sei so
etwas wie ein Unfall gewesen, den keiner gewollt hat.
Ich untersuche diesen Unfall.
Ich frage nach Unfallverhütungsmaßnahmen.
Ich stelle fest, daß die abgeschaltet worden sind.
Ich widerlege die Behauptung vom Unfall.
Es war kein Unfall.
UnfallUntersuchung
Im Schreiben vom 1.12. 2015
hatte ich gefragt: Mit wem haben Sie das noch gemacht? (Ich habe nie eine
Antwort erhalten)
In die Unfalluntersuchung werde ich eine Tussimutter mit hinein nehmen.
Ihre Chance auf ihr Recht ist etwas kleiner als meine Chance auf mein Recht.
Ihre Chance ist Absolut Null.
Das Kindergeldverfahren ist
Willkür. Es besteht wesentlich in der beliebigen Beschlagnahme von Elternzeit
bis zum schließlichen Kollaps.
Das Kindergeldverfahren muß
ohne Fristsetzung gegen Eltern durchgeführt werden.
Ekkehard von Guenther
Soweit in etwa der Stand der
Seite vor der Güteverhandlung am 14.12.2016.
Der
sechste Schritt: Die Verhandlung
Vorab: Der Artikel 6 des
Grundgesetzes, und seine Wirklichkeit.
Schutz
der Familie: Grundgesetz, Bürokratie, Politik
Das Schutzversprechen des Grundgesetzes als Maßgabe wird unterlaufen von
Beamtinnen und Ausführungsvorschriften.
Es wird verneint in öffentlicher Äußerung von politischen Mandatsträgern.
Schluss
mit Familie
Schutz 2
Ergänzung zum Begriff
Feindschaft gegen Familie
ist Mainstream.
Ablehnung
des traditionellen Familienbildes (v.Berg, Gysi, Flimm,
Sozialgericht)
(Die Klage
am Finanzgericht vom 4.8. 2016 befindet sich weiter unten in der Abteilung
Dokumentationen unter Verfahren am
Finanzgericht)
Die Mediationssitzung vom
14.12.2016.
Und Erkenntnisse daraus:
Zum realen Verhältnis von Justiz und Behörde.
Zu Möglichkeit und Wahrscheinlichkeit: Das „Etwaige“ als grundsätzliche Verdächtigungsmethode
der Familienkasse unterläuft jede Unschuldsvermutung.
Die realen Risiken von Familie.
Unterschichtenjustiz.
Das offizielle Protokoll des
Finanzgerichts zur Mediation.
Zur Unterschichtenjustiz
gehört die bürokratische und politische Unterschichtenbehandlung: Tussipolitik
Ein Kapitel für sich: Die Abwicklung
Abwicklung erfolgt alles
andere als reibungslos.
Bescheid 1 vom 28.12.2016.
„Ich kann der Kasse
bestätigen, die Auszahlung des Kindergeldes an einen alleinstehenden Vater von
5 Kindern erst nach jedem möglichen Widerstand und nur nach Ausschöpfung aller zeitlichen
Verzögerungsmöglichkeiten geleistet zu haben.“
Nachrechnen
und Einspruch am 16.01.2017.
Bescheid 2 vom
27.01.2017.
Dieser Bescheid enthält zum
ersten Mal im ganzen Verfahren eine Aufstellung der geleisteten
Beträge über die Jahre
hinweg. Die Aufstellung zeigt zugleich, wie systematisch intransparent das
behördliche System der
Ordnungszahlen gegenüber
meiner Dokumentation der
gezahlten Summen ist.
Am 3.2.2017 erfolgt die Restzahlung zum vollen
Ausgleich des in der Klage geforderten und in der
Güteverhandlung vereinbarten
Betrages.
Auswirkungen:
Denial of Service: Wie
die Bürokratentechnologie konkret am Zielobjekt wirkt.
Sonstiges,
Texte
20170806:
Latte macchiato.
2017
im Mai:
Rentenverweigerung. Es geht weiter.
Als
ich in der Vorbereitung auf die Güteverhandlung vor dem Finanzgericht war,
forderte die Rentenkasse Nachweise, die ich nicht erbringen konnte.
Sie verweigerte mit November 2016 die weitere Zahlung der Witwerrente von 399.-
Euro.
Bis Mai 2017 sind 2800.- Eur aufgelaufen.
Klage zum Rentenbescheid am 18. Mai 2017
Dokumentation
dazu:
Rentenbescheid vom 19.
Oktober 2016
Widerspruchsbescheid vom 9.
Februar 2017
Widerspruch vom 31.
Oktober 2016
Stand
der Rentenverweigerung:
28.7.:
lt. Erwiderung der Beklagten habe ich zum letzten Mal den Bescheid von 2012
eingereicht. Mir liegen seit Dezember
2015 Bescheide für 2013 und 2014 vor. Abgeschickt.
Telefonische Nachfrage beim Sozialgericht am 10. Juli:
Das Dokument ging am 26.5. weiter zur Stellungnahme an die Beklagte.
Diese hat Fristverlängerung beantragt.
Das Sozialgericht hat sich Wiedervorlage zum 31.7.17 eingetragen.
Dokumentationen:
Die
Dokumentationen dienten ursprünglich zum Beleg meiner Ansprüche.
Nach Erstattung des strittigen
Betrages belegen sie im Vergleich miteinander die völlige Intransparenz im
Dokumentationsverhalten der „Familien“ kasse. Für eine Mehrkinderfamilie werden
grundsätzlich nur aktuelle Zahlungen mit Bezug auf aktuelles Kind ausgewiesen.
Die reale monatliche Zahlung für mehrere
Kinder ist nicht aufgeschlüsselt.
Eine Überprüfung der Zahlungen im Zweifelsfall, auch über mehrere Jahre hinweg
ist aus der Sicht eines normalen Zahlungsempfängers nicht mehr machbar.
Aus meiner eigenen Darstellung
geht hervor, daß eine transparente Darstellung mit geringem Aufwand machbar wäre.
Mangelnde Transparenz muß als Vorsatz der Behörde verstanden werden.
Zahlungsverlauf
2010 bis 2015 Zahlungsverlauf, meine Darstellung
Anlage
der Familienkasse Zahlungsverlauf, in der extra
angefertigten Darstellung der „Familien“ kasse, am 4.7. 2016
im Bescheid zu meinem Einspruch vom 17.10.2015
Aufstellung
2
im
letzten Bescheid der „Familien“ kasse vom 27. Januar 2017.
Für
mich ein weiterer Beleg dafür, dass eine kundenfreundliche Historie
der
Zahlungen innerbehördlich nicht automatisch verfügbar ist,
sondern
von Hand zusammengerechnet und geschrieben werden muß.
Diese
„Firma“ Familienkasse Nord hat ca 750.000 Familien unter ihrer „Betreuung“! Mangelnde Nachprüfbarkeit muß als Vorsatz der
Behörde verstanden werden.
Das folgende Schreiben gibt einen Einblick in die familiäre Situation zur Zeit
der Krankheit meiner Frau. Es geht um ein ärztliches Attest, mit dem meine Frau
von ihrer Tätigkeit als Schöffin befreit werden sollte. Das Gericht wollte das
nicht anerkennen.
Schöffensache Ein Brief aus dem Jahr 2011
Juristenwerk:
Rechtsverkehr in der Anhörung, Beschwerdebescheide und Gutachten der
Fachaufsicht :
Anhoerung Anhörung der Rechtbehelfstelle zum
Einspruch. Datum: 20.5.2016. An den
Rechtsanwalt gerichtet.
AnhoerungKommentarAnRa Meine
kurze Stellungnahme dazu an den Rechtsanwalt am
6.6.2016
„Aufgrund dieser Sach- und
Rechtslage ist ein Fehlverhalten der Familienkasse Nord nicht erkennbar“
Bescheid der
Familienkasse Datum: 4.7.16. Die Begründung für den
Rechtsanwalt.
BescheidPersönlich Datum: 5.7.16. Die Begründung ist an
mich gerichtet.
„Losgelöst von
Schuldzuweisungen bezüglich der Arbeitsweise der Familienkasse sind die Ablehnungsbescheide vom 16.07.2015
zwar rechtswidrig allerdings
wirken diese dennoch, da sie nicht nichtig (unwirksam)
sind.“
Antwort der
Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern)
Datum: 7.9.16
Verfahren
beim Finanzgericht:
Klage gegen den Bescheid der
Familienkasse. Eingereicht am 4.8.16
„
Wenn ich ein fehlerfreies Leben hätte führen wollen,
hätte ich weder geheiratet,
noch 5 Kinder zusammen mit meiner Frau aufgezogen.“
KlageDarstellung
ist eine
Fortschreibung der beim Finanzgericht eingereichten Klagebegründung. (aktuelles
Datum:13.11.16)
Ziele
für das Verfahren
Anerkennung
der Serie von Rechtsbrüchen
- rechtswidrige Fristsetzung
5 Tage
- schikanöse Aufgabenliste
- rechtswidrige
Unterschlagung der Nachfrist
- Einspruch ohne Anhörung
- Unterschlagung des
Briefeingangs
- Nichtstun wartenlassen
nach Eingang des Briefes
- Nichtbeantwortung der
Aufsichtsbeschwerde
- Blindheit bei der internen
"unabhängigen" Untersuchung gegen alle diese "Fehler"
- Keine Untersuchung von
Sachverhalten zu meinen Gunsten
- Verweigerung der
Wahrnehmung der Hinderungsgründe
- Vergehen gegen Artikel 6
GG
-
Übernahme der Verantwortung:
Anerkennung der durchgängigen Vorsätzlichkeit im Handeln der
Täterinnen und Täter
Schmerzensgeld
Schadensersatz
Aufwandsentschädigung
-
Wiederherstellung in den vorigen Stand:
- Reaktivierung des Autos
- Ausführung der anstehenden Rechnungen
- Anerkennung der
Hinderungsgründe
-
reale rechtliche Chancen für die Tussimutter:
Implementierung eines Verfahrens mit Familienschutz gemäß Artikel6
Grundgesetz
Entfernung der Beamtenwillkür aus dem Verfahren
Schluss mit Fristsetzung
Aus
der alten Startseite:
…
-
Möglicherweise erscheinen einige Passagen als
exhibitionistisch.
Grund für meine Auskunftsfreude ist, daß die Familienkasse als Finanzbehörde
wasserdicht ist. Ein Journalist, der Fragen hätte, würde mit Verweis auf das
Steuergeheimnis abgewiesen.
Ein journalistisches Interesse andererseits an die Behörde mit Mitteln der
investigativen Recherche heranzugehen, war nicht ansatzweise zu erkennen.
Journalisten sind Beamte.
Ein Versuch mit Aliasnamen zu arbeiten scheitert für mich an der Komplexität
der Dokumente.
So werde ich lernen schamlos zu sein.
Der ausgewogene Leser wird
die „andere“ Seite hören wollen.
Es tut mir leid, aber es
gibt die andere Seite nicht.
LeserIn wird im Diesseits dieses Textes über seinen/ihren Zweifel entscheiden
müssen.
Wenn Sie Möglichkeit zum Anzweifeln sehen: Bitte teilen Sie es mir mit.
Wenn Sie noch eine Frage klären möchten: Bitte fragen Sie.
Es ist unglaublich. Aber Sie
werden nicht zweifeln.
Ich danke fürs Lesen.
Ekkehard von Guenther
Mail: evg@keinKindergeld.de
Bankverbindung: DE03200700240507644300, DEUTDEDBHAM
Kto: 507644300, Blz: 20070024
letzte Bearbeitung: 6.8.2017
Textsorten:
Behördentexte, Anwaltsschreiben sind als solche eindeutig erkennbar.
Möglicherweise enthält die Seite Zeitungsausschnitte. Auch diese sollten
eindeutig gekennzeichnet sein.
Alle
anderen Texte sind von mir verfasst.
Möglich,
dass einzelne tagesaktuelle Anspielungen nicht weiter erklärt sind.
Ebenfalls
möglich, dass auf Lieder, wie in Schutz2 auf die des Georg Kreisler angespielt
wird. Diese sollten unmittelbar im Netz zu finden sein.