Mittwoch, 12.10.2016   17:59 Uhr  SPIEGEL Online

 

Familien, die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen und ein Haus besitzen, müssen ihr Eigenheim aufgeben, sofern es nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist. Das Eigenheim sei als verwertbares Vermögen zu werten, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (Az: B 4 AS 4/16 R).

Damit wies das Gericht die Klage einer Familie aus dem Landkreis Aurich in Niedersachsen ab. Ihr Eigenheim hat 144 Quadratmeter Wohnfläche. Die Eltern wohnten dort ursprünglich mit ihren vier Kindern. Nachdem drei der Kinder ausgezogen waren, hatte das Jobcenter das Haus für unangemessen groß erklärt.

Es könne auch nicht mehr als geschütztes Schonvermögen angesehen werden. Für vier Bewohner seien noch 130 Quadratmeter geschützt gewesen, zuletzt für drei Personen aber nur noch 110 Quadratmeter. Das Haus sei daher als verwertbares Vermögen anzusehen.

Da ein Haus nicht innerhalb kurzer Zeit verkauft werden kann, zahlte das Jobcenter die Hartz-IV-Leistungen nur noch als Darlehen. Dagegen klagten die Eltern. Sie hätten das Haus selbst gebaut, und bei Beginn des Hartz-IV-Bezugs sei es auch angemessen gewesen.

Die Richter betonten dagegen, maßgeblich seien die Verhältnisse im streitigen Bezugszeitraum. Dabei gelte "nur ein selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe als Schonvermögen". Ob das Haus früher angemessen war, sei unerheblich. Die Größe einer angemessenen Wohnung sei nun aber deutlich überschritten. Die Eltern müssten ihr Eigenheim als Vermögen einsetzen, so das Gericht. Bis zu einem Verkauf könne die Familie aber Hartz IV als Darlehen bekommen.

 

161013 Kommentar evg

Kinderreiche Familien sind arm. Denn ihren Reichtum haben sie aus sich heraus in die Gesellschaft  hineingetragen. Mit dem Auszug der Kinder sind Eltern Müll.

Bei einer angemessenen Leistungsabrechnung in ihre Rente hinein wären kinderreiche Eltern keine Hartz IV Empfänger. Es gäbe gar keine Verhandlung mit dem Sozialgericht.

Das Haus, das „sie selber gebaut haben“, ist ein Ort der familiären Erinnerung, in dem Geschichte in unendlich vielen Winkeln, Dingen, Gerüchen liegt. Es wird auch den erwachsenen Kindern ein Ort sein, von dem aus sie ihr Leben und die elterliche Leistung  immer wieder neu verstehen. Für die Eltern ihre Würde, tägliche Erinnerung an das was sie in ihrer Sorge für ihre Kinder, mit ihren Kindern, für die Gesellschaft getan haben. Ihre Vorstellung von Gastlichkeit, die sie noch geben können. Ihr Schutz vor Demenz.

 

Für mindestens 1 Kind könnte das vorhandene Haus die Möglichkeit geben, selbst dort Kinder aufzuziehen. Es ist eine Ressource für die Enkelgeneration, die der Staat der Kinderlosen beschlagnahmt.

Es gehört zur Logik der geschwisterreichen Familie, daß jedes Kind in ihr ärmer ist, als ein Einzelkind. Mit der Verelendung ihrer Eltern bis hin zum Zwang zum Hausverkauf werden die Kinder um ein weiteres Stück sozialer Teilhabe betrogen.

Die Richter betonten dagegen, maßgeblich seien die Verhältnisse im streitigen Bezugszeitraum.
Mit dem „Bezugszeitraum“ wird abermals der Leistungszeitraum der Eltern ohne Abrechnung unterschlagen. 

Abermals werden zeitliche Prinzipien des Generationenvertrags, Sorge für die Nachgeborenen, Dankbarkeit und Eingedenken für Getanes, Pflege der Kontinuitäten, Gemeinschaftserfahrung über Jahrzehnte, durch eine Entmenschung der Zeit in Form des „Bezugszeitraums“ ersetzt.

Ende Kommentar

161015Optionen:

Nicht berücksichtigt wird in der prekären Übergangssituation, in der einige Kinder das Haus verlassen haben, eines (noch?) zu Hause ist, dass die Option Kindesfamilie in einem  3 Generationenhaus gegeben ist:  daß eines der Kinder im Haus Familie gründet und eine Generation Enkelkinder  aufzieht. Weiterhin, daß bei möglicher Pflegebedürftigkeit der Eltern ebenfalls eine im Haus wohnende Kinderfamilie bei weitem die sozialverträglichste und – in jeder Hinsicht die billigste – Lösung darstellen würde.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Kinder ohne Erbe, ohne Haus selber Kinder  bekommen können, ist drastisch eingeschränkt.

 Die Kinder werden das Elend ihrer Eltern wohl zur Kenntnis nehmen, als abschreckendes Beispiel für das, was ihnen vom Staat aus blüht, sollten sie selber Kinder in die Welt setzen.

Die demografischen Implikationen sind offensichtlich.

 

Der sogenannte „Bezugszeitraum“ erzwingt die Schließung des Gebäudes, und wenn in einem Jahr die Optionen andere sind, ist der Vorgang nicht rückgängig zu machen. Jede Öffnung in die Zukunft ist unmöglich.

Das jedoch, was man Liquidität der Zeit nennen kann, das Atmen des Hauses im Generationenübergang, hat der Staat beschlagnahmt, spaßeshalber, da ist kein Gewinn zu erkennen, durch Abmessung im „Bezugszeitraum“, genauso wie er mir meine Zeit beschlagnahmt hat durch „Fristsetzung“, und zuschlägt, spaßeshalber, wo ist denn der Gewinn dabei, es sei denn: Das Staat ist das schlechthin andere und wächst, indem es mich frisst, und die anderen auch.

Hier geht es doch nur noch um blanken staatlichen Sadismus.

Vorschlag: Unter Aufsicht der Sozialbehörde ein paar Außenwände einreißen, bis die umbaute Wohnfläche dem Sozialneid der Schreibtische entspricht.

Vorschlag: Einweisung in Container. Für andere reichen die doch auch. Deutschland setzt globale Standards im Sozialverhalten, da werden sich die lokalen wohl einfügen müssen. Der Container ist das eigentliche Multikulti: Denn Multikulti ist die zwangweise Einführung gleichförmiger Lebensverhältnisse.

Der Staat macht aus Eigentümern Migranten: Er vertreibt aus den Häusern.

Und von diesem Staat glauben Sie, daß der Flüchtlinge liebt? Daß der Mitleid hat, über das, was die Migranten verloren haben? Sie denken etwa, daß da einfach so ein Widerspruch sei zwischen der Enteignung im Einen und der Bewillkommnung im Container zum anderen?

Denken wir den Widerspruch zusammen: Die Wurzeln des Migranten noch des Eigentümer interessieren: es wird als sogenannte Vergangenheit entsorgt. Es  ist der Schnitt: die Entwurzelung selbst, an der die Bundesrepublik Deutschland interessiert ist. Der Migrant, auf Gedeih und Verderb dem Politiker ausgeliefert, ohne Gepäck, aber jung: das ist der eigentliche Deutsche.

Denn Stuttgart 21 hat der Politiker nicht vergessen. Nie wieder Volk. Migranten protestieren nicht. Nicht wenn es um das Gemeinsame geht..

Es ist kein Widerspruch: Der Staat in seiner Abneigung gegen das gewachsene, gedächtnisbehaftete, widerständige – Volk -  ist derselbe dann wie mit seinem Hunger nach – Bevölkerung -, nach Entwurzelten, die er auf Anhieb zur Integration befehlen kann, zum Auseinander von Eltern und Kindern, zum nichts als Geld im Kopf haben müssen, auf deren leeres Gedächtnis er mit seinen Schulen ein Monopol hat.

Es ist kein Widerspruch.

161014 evg

Das Haus, das „sie selber gebaut haben“. Das müssen ja mal tüchtige Leute gewesen sein, in einem früheren Leben. Ein Haus baut man selten allein. Die werden integriert gewesen unter Verwandten und Freundeskreis. Da müssen schlimme Dinge passiert sein, die sie herausgeworfen haben aus ihrem bescheidenen Wohlstand.
War das Krankheit? Unglück? Betriebliches?
Jedoch: Davor, da muß es dagewesen sein so etwas wie ein kleines Glück der Familie.

Der Hass der Schreibtische gilt dem Abglanz dieses Glückes. Zu tilgen ist die Behauptung, Familie sei jemals glücklich gewesen. Darum muß das Haus aus der Familie entfernt werden.

Für den Staat zählt das blanke Jetzt. Und womit kann man junge Leute besser korrumpieren als mit dem Versprechen auf ein blankes Jetzt.

Die Gegenwart der Mutter ist das Gegenteil vom blanken Jetzt. Sie ist von vornherein ungleichzeitig im jungen Dasein des Kindes. Mutter ist wesentlich historisch.
Mit Grund erkennt Staat, der längst Monopol für Erinnerung beansprucht, in der Mutter seine Feindin, die kontrolliert werden muß durch Feminismus und Emanzipation.
Aus dem Elend der Familie wird sorgfältig die alleinerziehende Mutter herauspräpariert.  Wirtschaftlich ist sie genötigt, ihr Kind aus ihrer Anwesenheit weg zu geben, selber vernetzt zu sein, pädagogisch belehrt, geistesabwesend per Smartphone Synchronisation, überwacht (staatliche Gemeinschaft) auf ihre Rationalität, auf bürokratische Selbstkontrolle in ihrer Kommunikation aber doch plus Gefühl,  inszeniert als nicht loslassende hubschrauber Mutter, sollte sie ständig wissen, daß an ihrem Zusammenbruch doch irgendwie der Mann schuld ist.  

Es wäre schon ein Fortschritt, wenn die Zerstörung der Frau bis hin zum Verbot ihrer Biologie nicht dem Mann zugeordnet würde. Es sind nicht Mann und Frau, die Familie auflösen, der Wille dazu ist ein gesellschaftlicher, unabhängig von Geschlechtsmerkmalen.
Es ist egal, welche Geschlechter an den Schreibtischen ihre Verweigerungsbescheide verfassen:
Es ist egal, welches Geschlecht die Spielzeuge der Schreibtischtäter haben.
Ihr Hass gilt der produktiven, in die Zukunft hineinwirkenden, Geschlechtlichkeit. Und der dualen Selbstgenügsamkeit, die damit verbunden ist.

Elternhass hat in den 60ger Jahren eine neue Qualität bekommen. Der pubertäre Aufstand gegen die Eltern und deren Generation  bekam durch die Abbildung der Eltern auf Krieg und Naziverbrechen eine eigene Moralität.  Aus dem Familienkult des Vorstaates folgte die Denunziation der gegenwärtigen Familie als faschistoid.

Das enthält die Schuldzuweisung an die gebärende Frau: „Der Schoß ist fruchtbar noch …“, mit den entsprechenden Implikationen, was zu tun ist, um frau unfruchtbar zu machen. Die erste Maßnahme: Außenkontrolle statt Selbstbestimmung.
Wer keine Gedichte mehr schreiben kann, wird auch keine Kinder zeugen. Ohne Gedichte geht das nicht.
Es waren die Jahre des „Pillenknicks“. Und es waren die Jahre, in denen die Erwartung galt, dass nächstes Jahr die AKWs explodieren, und dass es Bomben regnet.

Elternhass ist Struktur. Er gilt längst nicht der Vorgängergeneration, den nunmehr über 80-Jährigen, er ist ohne Umstände übertragbar auf Eltern überhaupt, sie mögen so jung sein, wie sie wollen.
Das „über deren Ausübung wacht die staatliche Gemeinschaft“ ist längst zum immer detaillierteren lückenlosen Überwachen von Familie verkommen. 

Die Kaste der kinderlosen Herrscher reproduziert sich im bürokratischen Totalitarismus.
Die Genesis von Familie selbst soll von einem keine Grenze kennenden Staat kontrolliert werden.
Dafür braucht es keine Ideologie mehr.

Die Mutterkontrolle erfolgt durch Armut.
Verelendung der Familie wird ein „selbstbestimmtes“ Mutter-Kind-Vater Leben unmöglich  machen.  
Und Generation Kita ist nicht mehr zeugungs- noch gebärfähig. Eine gewisse Leidensbereitschaft, ein individueller Mut, gehörte dazu. Und die innerfamiliären Formen von Zusammenleben, von Streit und Frieden, vom Wissen um meine Allernächsten, vom Lernen des Intuitiven sind in keinem Betreuungssystem zu lernen. 

Eine Möglichkeit für Familie wäre die trotzige Unterwerfung unter ihre Verdächtigung. Wenn Familie Nazi ist, dann bin ich eben Nazi. Dann gehört das Tragen des Stigmas zum Preis, den ich dafür zu zahlen habe, daß ich überhaupt Vater bin und meine Frau Mutter ist, unsere Kinder dafür, daß sie Kinder sind.
Es ist eine mögliche Folge aus dem Bild, das linkes, herrschendes Bewußtsein von Familie zeichnet, um sie abzuschaffen.

Die Ahndung einer Fristüberschreitung (lassen wir einmal die falsche Behauptung zu) mit 16.700 Euro Lebensentzug macht jeden weiteren Gebrauch des Wortes Toleranz zum materielosen Ideologiegequatsche. Was in Deutschland passiert, das passiert vom Schreibtisch aus.
Kriterium der zu diskriminierenden Gruppe ist auschließlich deren Ohnmacht.

161028 Lebenslauf der Familie, 170630 Homo und Staat

Familie hat ihre Krisen. Sie hat Beginn, sie hat ihre Dauer. Die Dauer von Familie geht über die Dauer von Ehe hinaus. Ihre Ausdehnung ist in der Vertikalen, in der Zeitachse.

Elterlicher Wille ist es, den Kindern Kontinuität zu geben.
Insofern bestimmen die Takte der Schuljahre den Wohnort. Glückliches Amerika, in dem ein angehender Expräsident sagen kann, er suche ein Haus in Washington, damit seine Töchter in Ruhe ihren Schulabschluß machen können.
In Deutschland ist ein solcher Satz unvorstellbar, seit Beginn der Republik. Familiäre Kontextlosigkeit ist seit Weimarer Republik, über 12 Jahre Totalitarismus unter dem „ehelosen“ Führer hindurch, über  drei Generationen Bundesrepublik hindurch das Standardszenario politischer Professionalität. 

Insofern hat auch die kinderlose  „Mutti“ offenbar die Kompetenz, um die Qualität einer lesbischen Pflegefamilie mit 8 Kindern öffentlich festzustellen.
In der Anerkennung der bürokratiesynchronen, vollständig überwachbaren, vollalimentierten, „Familie“ hat Staat einen weiteren Schritt zur Abschaffung des generativen Hetero Monopols gesetzt.


Die Bekämpfung eines Heterovaters von 5 Kindern, und damit seiner Kinder, durch 16.700 Eur Kindergeldentzug ist nur die andere Seite desselben Staates.

Das kann man genießen:
8 Kinder in der von einem lesbischen Paar geführten Pflegefamilie  (Frau Merkels „einschneidendes“ Erlebnis war das gewesen, daß das funktioniert) sind die ökonomische Basis, von der das Paar leben kann. Der Staat leistet das. Eine behördensynchronisierte Existenz kann davon leben. Es gibt Leute, die genießen es, kontrolliert zu werden.
5 Kinder eines alleinerziehenden Vaters, dessen wirtschaftliche Existenz von seiner Produktivität abhängt: Da kann Behörde zuschlagen, bis jedes Wirtschaften ruiniert ist. 

Ebenfalls mit der Anerkennung der Familienfähigkeit der Homosexuellen verbunden ist der nächste Schritt der staatlichen Selbstermächtigung: Wenn Homosexuelle „das Recht“ auf Kinder haben, dann wird sich Staat in der Pflicht sehen, diese Kinder bereitzustellen.
Aus dem Adoptionsrecht als Eherecht wird das Bedürfnis auf Erzeugung eines Retortenkindes abzuleiten sein. Und jedes Bedürfnis macht ja  das Recht auf seine Befriedigung, heutzutage.
Das Reale, das passiert, das ist die reproduktive Selbstermächtigung des ideologiefreien und totalen Staates, gegen Mann und Frau als Re-Produktionsgemeinschaft von Menschen. Darum sind Homos progressiv und Heteros veraltet.    -

Wenn die Kinder das Haus „verlassen haben“:
Wenn „drei“ der vier Kinder ausgezogen sind, dann ist ungewiß, in welcher Weise das zutrifft: Haben sie bereits ihren eigenen Hausstand gegründet oder sind sie zu Ausbildungszwecken, Studium, Berufseinstieg aus dem Haus?
Ausziehen heißt offenbar, dass die Kinder selbst nicht Hartz IV Empfänger sind. Sonst wären sie wohl zu Haus geblieben.
Ein Kind von vieren ist zu Hause.
Das heißt wohl, es steht in der Abschlussphase seiner Schulzeit. In einer  Zeit, in der normales Kind hochkonzentriert und unter familiärer Unterstützung und Rücksichtnahme sich auf Prüfungen vorbereitet, erzwingt die Neidbürokratie den Verkauf seiner elterlichen vertrauten Umgebung, sowie den Umzug in eine „angemessene“ das heißt Hartz IV definierte Umgebung. Familie ist ohne Heimat.
Heißt auch, dass Familie sich von unendlich vielen Gegenständen der gemeinsamen Erinnerung zu trennen hat. Der Neidstaat verbietet Gedächtnis.
Die anderen Kinder sind bereits in Phasen der Ausbildung, vielleicht des Studiums, des Einstiegs in den Beruf, des Einfindens in Bindungen, der Familiengründung. Eine Medizinerin beispielsweise kann (Fachwechsel aus Jura nach dem 3. Semester eingeschlossen, Tod der Mutter nach dem 1. Semester eingeschlosssen) darüber 27 Jahre alt werden, bis sie fertig ist.
Elterliche Aufgabe ist in dieser Zeit, einen möglichst krisenfreien Hintergrund bereitzustellen.
Aufgabe einer „schützenden“ staatlichen Gemeinschaft wäre es, Eltern dabei zu unterstützen, wäre zumindest Familie nicht im Wege zu stehen, und wäre schon gar nicht Familie wirtschaftlich in den Ruin hinein zu bekämpfen.

Der Zwang zum Hausverkauf ist, gegenüber Einzelkindern, Diskriminierung der Kinder in geschwisterreichen Familien.
Diese Kinder haben von vornherein verzichtet, weil sie die Kräfte der Eltern miteinander geteilt haben.
Diese werden mit dem Urteil auch um ihr Erbe, und das heißt auch um die Möglichkeit, selber Familie zu gründen und Kinder zu haben, betrogen.

Das Erzwingen eines Verkaufs unterbindet auch die Nutznießung einer eventuellen Wertschöpfung, die sich durch einen späteren Verkauf des Hauses erzielen ließe.

Das einzig erkennbare staatliche Handeln ist die konsequente Verelendung an den Generationen entlang.
 

170627 Transfer, Umverteilung, Spaltung: Die Verelendungspumpe

Das mit der Verelendungspumpe (4 Kinder sind: Ein bis zur eigenen Armut gefülltes investives Volumen im Leistungszeitraum, versehen mit dem juristischen Sperrventil „Bezugszeitraum“ zur Verhinderung von Rückflüssen)  freigepresste Familienvermögen geht in den Besitz der Staatsdiener.

Wieviele Kinder von armen Leuten sind nötig, um BundessozialrichterIn die Altersversorgung zu machen? Verständlich, dass der Armut nicht das eigene selbstgebaute Haus sicher ist, wenn Richter plündern kann. 

Das Gerichtsurteil ist ein PointOfSale des Staates.
Besitz wird schlichtweg den Armen enteignet, und der besitzenden Klasse zugeteilt.
Spaltung der Gesellschaft wird vom Gericht aus gemacht.

170715 Familie ist Risikogemeinschaft.

Familien, die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen und ein Haus besitzen, müssen ihr Eigenheim aufgeben, sofern es nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist. (Az: B 4 AS 4/16 R).

Frage: Wer ist hier eigentlich Gegenstand des Urteils? Wer oder was ist Subjekt?
Die Familie besteht aus zwei Eltern: Vater, Mutter und 4 Kindern.

Bei der Enteignung wird das Haus jedoch seinen Besitzern entzogen. Das sind die Eltern, oder einer von ihnen.

Das Familie wird destruiert:
Nicht der Zusammenhang der 6 Menschen ist hier Familie, sondern das von den Kindern isolierte Restmensch.

 

 

 

 

 

 

 

15/17.10.2016 www.keinkindergeld.de
zuletzt: 20170630