Jubiläumsjahr 2019:

vor 70 Jahren,

am 23. Mai 1949 wurde das deutsche Grundgesetz erlassen.

zwei Wochen später, am 8. Juni 1949, erschien Orwells Roman „1984“.
Ein Werk über die Liebe in den Zeiten des Wahrheitsministeriums.

Wir schreiben heute das Jahr 2019.

Den drei Parolen des Wahrheitsministeriums:

Krieg ist Frieden,
Freiheit ist Sklaverei,
Nichtwissen ist Macht

ist eine vierte Parole hinzuzufügen:
Schutz ist Verrat.

Das Grundgesetz verspricht zwei Mal: Schutz.

Den allgemeinen „Schutz der Würde“ des Einzelnen in Artikel 1, und dann den „besonderen Schutz“ der Generationengemeinschaft Familie und ihrer Institution, der Ehe, in Artikel 6.

Der Schutz-Artikel 6 ist abschaltbar, wie Abgasreinigung beim Dieselauto.
Nur, dass die Ingenieure damit etwas mehr Arbeit hatten als die Gesetzestäter.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in
wenigen Minuten
kennen Sie ein deutsches Gesetz,

das Familie um ihr Grundrecht auf besonderen Schutz aus der deutschen Verfassung (Artikel 6) und damit auch
Familie um ihr Menschenrecht auf Schutz durch Gesellschaft und Staat aus UN-Charta (Artikel 16.3), diese ist Teil der deutschen Verfassung (Artikel 1.2),
betrügt.

Das betreffende Gesetz ist die Abgabenordnung.
Die Abgabenordnung bevorzugt funktionierende Erwerbstätige und
zerstört
selektiv und massiv Familie, sobald diese Schutz-Bedürftig wird.

Die Abschaltung von Familienschutz funktioniert einfach.
Und ist ebenso einfach zu beweisen.
Sie benötigen die Taste Strg+ f auf Ihrem Computer. Fertig.
Analphabeten können das wahrscheinlich auch mit „Siri“, was immer das sein mag. Von mir bekommen Sies schriftlich.

Sämtliche Mitglieder von Familie, die deshalb ein Grundrecht auf „besonderen Schutz“ haben, kommen in 180 Seiten Abgabenordnung nicht vor:
Das sind: Vater (0), Mutter (0), Alleinerziehend (1 Fund, aber kein Schutz).
Schutz ohne Nennung des Geschützten gibt es nicht.
Basta.
Bei weiteren Suchläufen gibt es dann: Familie, Ehe, Kind mit mehreren Fundstellen.
Diese Belegstellen sichern jedoch nur den allgemeinen, lückenlosen und schonungslosen Zugriff des Verwaltungspersonals gegen Familie mit ihren sämtlichen Angehörigen. Ausdrücklichen Schutz in ihrer definierten Tätigkeit genießen nur Externe, wie Kindertherapeuten oder Betreuer mit Schweigerechten, oder aber
Mildtätige und andere Menschenfreunde mit steuerlicher Absetzbarkeit ihrer Zuwendungen.
Familie selbst ist ohne jeden Schutz.

Das Verfahren zur Feststellung dieser Tatsache besteht im Gebrauch der Tastenkombination Strg + f.
Ausführliche Diskussion aller Fundstellen gibt es dann im Dokument Verfassungsbruch.

Verfassungsbruch ist eine schwerwiegende Anklage. Anhänger des Systems sollten sich damit befassen.
Zur Widerlegung durch die Systempresse gibt es ein paar Möglichkeiten:
1. Systempresse kann die Behauptung mit Gegenbeweisen widerlegen:
Eine einzige Fundstelle anführen, wo „Vater“, „Mutter“, „alleinerziehend“ ausdrücklich gegen das praktizierte Allgemeinverfahren besonders geschützt werden. Viel Spaß dabei!
2. Systempresse kann mir erklären, dass ich mein Grundrecht auf besonderen Schutz nicht so ernst nehmen darf. Die Verfassung ist für den Staat so etwas wie die Bibel. Da darf man auch nicht alles wörtlich nehmen. Es dürfte JournalistInnen geben, die diese „Position“ „einnehmen“. Die Verrottung des intellektuellen Niveaus im Anblick eines technischen Sachverhalts kennt keine Untergrenze.
3. Systempresse kann mir versichern, dass der Staat mich trotzdem lieb hat.

4. Systempresse wird was anderes tun: Systempresse wird nichts tun.
Schweigen im Verkehrslärm. Das sollte eine Option sein.
Beispiel: Die Familienkasse hat meinen Einspruch in Sachen Kindergeld ein halbes Jahr ohne Antwort verrotten lassen. Aber dann war ich immer noch da.
Systempresse (Spiegel, Zeit, Faz, Taz, Welt, Südd. Zeitung, Hamburger Abendblatt) sollte sich nicht mehr auf ihr Schweigen verlassen. Ich bin immer noch da.

Zur Arbeit:

Der Text der Abgabenordnung ist 180 Seiten lang.

Sie werden ihn nicht lesen.

Sie werden es dennoch feststellen. Vollständig.

Fake-Kontrolle:
Das Gesetz Abgabenordnung und das Grundgesetz liegen als amtliche Dokumente im Internet vor.

Ich hab da nicht dran rumgefummelt.

Sie werden das Gesetz selbst aufrufen.

Sie werden die Feststellung selber vornehmen.

VORAB:

Ein paar Abschnitte Grundwissen: Wie funktioniert Verfassung?

1. Es gibt in Deutschland genau ein einziges höchstes Gesetz.
Das ist das Grundgesetz.
Die Verfassung.

2. In der Verfassung steht ein Satz, wenn Sie jemals bei einer Hochzeit dabei waren, dann werden Sie ihn kennen (Artikel 6.1):

"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung."

Diesen Satz behalten Sie im Kopf.
Dieser Satz ist ein Grundrecht.

Dies Recht hat jeder an Familie Beteiligte: Vater, Mutter, Tochter, Sohn.
Es gilt ihnen, indem sie Familie leisten und ihnen, indem sie Familie konsumieren.
Es gilt der Familie als Ort all dieser Beziehungen insgesamt.

3. In der Verfassung steht ein weiterer Satz, noch weiter vorn, ganz weit vorn (Artikel 1.3):

"Die nachfolgenden Grundrechte

binden

Gesetzgebung,

vollziehende Gewalt und

Rechtsprechung

als unmittelbar geltendes Recht."

Binden heißt:

Jedes Gesetz hat der Verfassung zu gehorchen und sich in ihren Dienst zu stellen.

Kein Gesetz ist eigenmächtig.

Binden heißt, zweitens:

Jedes Gesetz hat seinen Gehorsam zu dokumentieren.

Binden heißt, drittens:
Vollziehende Gewalt in der Familienkasse, die konkreten Personen, dürfen ihre einzelnen Entscheidungen nicht hinter einem falschem Gesetz verstecken. Jede einzelne Person steht in persönlicher Verantwortung gegenüber Grundrecht.
Im Konfliktfall zwischen Gesetz und Grundgesetz ist das Grundgesetz das unmittelbar wirkende Recht.

Wenn das Gesetz im Allgemeinen schaden will, wenn es einen Verwaltungsakt zum Nachteil der Adressaten ausführt,

dann muß es im Falle von Familie das besondere Schutzgebot berücksichtigen.

Diese Berücksichtigung hat das Gesetz nachzuweisen.
Diese Berücksichtigung hat auch vollziehende Gewalt in ihren Bescheiden nachzuweisen.
Das muss ich als Mitglied von Familie lesen können.

Der besondere Schutz ist unmittelbar.
Er steht genau dort im Gesetzestext, wo sein Wirken nötig ist. Nicht wo anders.
Dort, wo sein hemmungsloses Allgemeinverhalten gegenüber den Starken bei den besonders Geschützten unmittelbar Unfall verursacht.

Es gibt keinen rechtsfreien Raum zum Nachteil der Grundrechte.
Auch nicht für Staat oder Staatspersonal.

Besonderer Schutz ist qualifiziert:
Schutz weiß um das gefährdete Gut, das er schützt.

Schutz ist wirksam.

Schutz ist erfolgreich.

Schutz enthält sich aller Bevormundung.
Die Schutz-Bedürftigkeit der Familie ist nicht Unmündigkeit noch Versagen.
Ihre Schwäche hat Familie nur, weil sie eine produktive Bindungsgemeinschaft ist.
Die Familie Leistenden verbrauchen ihre Kräfte für die Familie Konsumierenden. Innerhalb und jene destruktiven außerhalb: Der Bürokratie.

Die familiäre Bindung konsumiert jene Ressourcen, über die der Ungebundene frei und privat verfügt.

Deshalb ist ein Staat und seine Beamtenschaft,
die sich aus dem Bindungsgebot ent-binden,
reich und mächtig und
deshalb ist Familie als Gemeinschaft der zu einander Gebundenen
arm und schikanierbar, bis in ihren Ruin hinein zerstörbar.

Soviel zum Grundwissen.
Die einfache Mechanik der Grundrechte: Sie binden.

Es folgt Ihre Recherche in Sachen gesetzlicher Wirklichkeit:

Kindergeld ist mir auf Basis der Abgabenordnung verweigert worden.
Wir untersuchen jetzt, ob die Abgabenordnung überhaupt an das Grundgesetz Artikel 6 gebunden ist.
Abgesehen vom Lippenbekenntnis dazu.

DAS GESETZ:

Bitte öffnen Sie im Browser einen neuen Tab und suchen Sie nach "Abgabenordnung"

Wenn Sie wollen, dann verwenden Sie "meine" Quelle:

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf

Sie hat den Vorteil, dass sie mit Seitenzahlen versehen und ein zusammenhängendes Dokument ist.

Bitte betätigen Sie die Tastenkombination Strg + f

Irgendwo öffnet sich eine kleine Suchmaske.

Geben Sie dort bitte das Wort: Vater ein.

Sie erhalten eine einzige Fundstelle: "Finanzierung privater Konsumgüter"
Hihi.
Ihre Suchfunktion funktioniert.

Aber, anders gesagt: Es gibt keine wirkliche Fundstelle für Vater.

Es gibt keine Stelle, wo Vater besonders geschützt wird. 0.
Vater ist auch nicht so wichtig. Den gibt’s nicht einmal im Grundgesetz.

Dann suchen Sie eben nach Mutter.
Mutter wird immerhin in Artikel 6 des Grundgesetzes ausdrücklich genannt. Mit ihrem „Anspruch auf Schutz und Fürsorge der Gemeinschaft“.

Sie erhalten überhaupt keine Fundstelle.

Es gibt keine Stelle, wo Mutter besonders geschützt wird. 0.

Und jetzt suchen Sie bitte nach Alleinerziehend.

Alleinerziehend ist spannend.
Alles, was in Familie besondere Härte bedeutet.
Prekär im Wirtschaften.
Prekär durch die Fülle der Aufgaben, die auf einen einzigen Menschen einstürzen. Hochwahrscheinlich: Fehler und Versagen in Teilaufgaben.
Wahrscheinlich auch: Multiples Organversagen (in der Sprache der Mediziner)

Besonderer Schutz ist hier besonders angebracht.

Bitte suchen Sie.

Sie erhalten eine Fundstelle. Unter § 53 Mildtätige Zwecke:

"Eine Körperschaft verfolgt mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist,

Personen selbstlos zu unterstützen.

… beim Alleinstehenden oder

Alleinerziehenden tritt an Stelle des Vierfachen das Fünffache des Regelsatzes."

Anders gesagt: Ein Mildtätiger darf Alleinerziehende von der Steuer absetzen.

Ergebnis:
Es gibt keine qualifizierte Stelle in 180 Seiten Gesetzestext,

wo Alleinerziehend „besonders“ geschützt wird. 0.

Der "besondere Schutz von Ehe und Familie" ist in der Abgabenordnung nicht nachweisbar.

Die Abgabenordnung wirkt von außen wie ein Urwald, wie dicht verwachsenes Holz, wo der Außenstehende nicht durchfinden kann. Stellen Sie sich vor, Sie bewegen sich ein wenig, nur wenige Schritte, und das Gestrüpp teilt sich. Sie blicken in eine Schneise bis zum Horizont. Auf der einen Seite das dicke Gestrüpp der Paragraphen und auf der anderen Seite der Schneise der Artikel 6 des Grundgesetzes, unheilbar getrennt von dem, was an ihn gebunden sein sollte

Das ist die Lage. Der Nachweis einer Schneise im Wald ist ein unwiderlegliches Argument.

Warum hätte die Abgabenordnung an den Artikel 6 gebunden sein müssen?
Weil sie mit ihren Paragraphen qualifiziert zum wirtschaftlichen Ruin von „Alleinerziehend mit Kindern“ verwendet worden ist.

Ich bin davon betroffen.

Die Abgabenordnung hat das Bindungsgebot des Grundgesetzes aus Artikel 1.3 nicht ausgeführt.

Der vom Grundgesetz angeordnete besondere Schutz ist vom Gesetzgeber der Abgabenordnung durch eine schonungslose Gleichbehandlung ersetzt worden.

Das ist Verfassungsbruch.
Ich alleinwirtschaftender Vater von 5 Kindern bin um mein Grundrecht nach Artikel 6 betrogen worden.

Und Sie wissen das jetzt.
Die wenigen Minuten sind um. (Ich habe beim lauten Nachlesen 11 Minuten benötigt)

Ich habe eingelöst.

Anmerkung:
Mir ist bekannt, dass es Vergünstigungen für Familien gibt, beispielsweise Kindergeld.
Das gilt dann vielleicht als Beweis, dass der Staat die Familie besonders schützt.

Das stimmt aber nicht.

Denn Vergünstigungen haben mit der Abgabenordnung nicht zu tun. Sie fallen unter den Begriff der Förderung, siehe auch: SchutzUndFörderung

In der Abgabenordnung geht es um das allgemeine Verfahren, mit dem der Zugang zu den versprochenen Leistungen geregelt wird.
Aus diesem Verfahren ist der „besondere Schutz für Familie“ des Grundgesetzes entfernt worden.
Das ist die schonungslose Gleichbehandlung.

Referenzlevel dieser Gleichbehandlung ist der wirtschaftliche Leistungsträger mit Steuerberater und Anwalt als natürlicher Gegenspieler des Finanzamts.
Auf diesem Referenzlevel wird die Gleichbehandlung der prekären Existenz: (Alleinerziehend, 5 Kinder, usw.) durchgesetzt.als Angriff auf Familie zum Entzug der letzten vorhandenen Ressourcen, als Destabilisierung bis hin zur Zerstörung.

Für diese funktionelle Kumpanei zwischen Leistungsträger und vollversorgten Beamtentum zur Ausplünderung prekärer familiärer Ressourcen sollte man allerdings andere Bezeichnungen finden als das Wort „Gleichbehandlung“. Es ist nicht einmal das.

Hiervon ist zu reden.

Sie haben jetzt den Grundgedanken meiner Argumentation kennengelernt und nachvollzogen.
Sie sind nun mit einer Verdächtigung konfrontiert, die bereits nach einem kurzen Test eine brutale Plausibilität mit sich führt.

Aber auf einen einzigen Test stelle ich keine Überzeugung.

Der nächste Schritt:

Wir werden diese Untersuchung aufbohren:
1. Wir werden nach weiteren Begriffen suchen, die als Kandidaten für die Ausübung von „besonderen Schutz“ in Frage kommen.
Insgesamt habe ich dann: Vater, Mutter, Eltern, Ehe, Familie, allein erziehend, und Kind.

2. Wir werden die unterschlagene Bindung an Artikel 6 in der Vertikalen verfolgen:

Von Top nach Down.
Den Weg von Grundgesetz zu Abgabenordnung.
Von Abgabenordnung zu Bescheid der Familienkasse.
Vom Bescheid zu seiner unmittelbaren Wirkung auf Familie. (An anderer Stelle zu den komplexen Auswirkungen auf 6 Personen in ihrem jeweiligen Lebenssituationen.)

Oder in Begriffen des Rechtsstaats mit seiner Gewaltenteilung:
Vom Gesetztäter (Exekutive entwickelt die vergiftete Gesetzesvorlage)
zu Gesetzgeber (Legislative genehmigt das)
zu vollziehender Gewalt (Exekutive als Schreibtischtäter in der Behörde)
zu einzelnen Menschen als bloßen Dingern im Verfahren.

Angeblich gibt es auch Judikative, aber die ist leider gerade nicht da und kommt erst in einem Jahr wieder. Dann gibts Güteverhandlung: Geld statt Recht.

Es handelt sich damit um eine vertikale Analyse von Gesetzeswirkung von den höchsten Höhen des Staates hinunter in die niedrigen Sümpfe des unmittelbaren Menschseins.

Der nächste Schritt heißt: Verfassungsbruch.
19 + Anhang mit ca 22 Seiten.
Die Recherche ist vollständig. Sie diskutiert auch, ob es vielleicht „Einschränkungen“ des Grundrechts auf Familienschutz gibt, wie das beispielsweise bei der „Unversehrtheit der Wohnung“ der Fall ist,
darüber hinaus Arbeit zu den Begriffen, unter denen Familienleistung in die Gesellschaft transferiert werden, beispielsweise zur Frage, ob Kinder eine Steuerzahlung ihrer Eltern darstellen, und deshalb unter die schonungslose Abgabenordnung fallen,
ansonsten etwas mehr nackte Wirklichkeit zur Interaktion von Staat und Familie.

Die Untersuchung eines Verfassungsbruchs kann analytisch und Top Down von oben nach unten erfolgen. Wie hier im Text.

Die Geschichte selber beginnt ganz unten.
Mit dem Schlag, mit dem Behörde das Kindergeld verweigert.
Mit demjenigen Menschen, der als blankes Ding davon betroffen ist, mit 5 Kindern.

Der zuerst denkt, dass er selber Schuld hat, wie Weibchen im kurzen Rock.
Der dann denkt, dass es Mißbrauch ist.

Das zentrale Dokument, das den Bruch von unten nach oben aufdeckt, heißt: EntdeckungderFamilieDankbarkeit .

Wissen was zu schützen ist: Zur Auslegung des grundgesetzlichen Schutzversprechens im Artikel 6 werden hier die zu schützenden Güter der Familie erarbeitet.
Vor diesem begrifflichen Hintergrund kommt es dann zur Aufdeckung der unterschlagenen Bindung, die der Artikel 1.3 im Grundgesetz vorschreibt.
Das Dokument steht seit März 2018 auf der Seite www.keinKindergeld.de.

Hinter dieser Einführung liegt die bisherige Startseite.
Dort sind auch Belege im Verfahren (Einspruch, Beschwerde, Kommentierung der Fachaufsicht) schließlich Historie, verlinkt .

Weiteres auf Seite2. Die Lage dem Verfahren. Schlaglichter , Streiflichter.
Begriffsarbeit in Sachen Familie.

Hamburg, 17.9.2018

Ekkehard von Guenther

evg@keinKindergeld.de

zuletzt: 05.03.2019