Schutz der Familie: Gesetz, Bürokratie und Politik

 

In diesem Text drucke ich den Artikel 6 des GG ab.
Ich bemerke, dass ich als Vater in dem Artikel Ehe und Familie nicht erwähnt werde.
Ich nehme eine Klärung am Begriff Schutz vor.


Ich stelle fest, dass sowohl auf der Ebene der SachbearbeiterInnen als auch der Ebene der  Dienstvorschrift  der Begriff des Schutzes keine Rolle spielt.
Auf der Ebene des politischen Willens finde ich Hinweise, dass an die Stelle des Schutzes von Familie eine feindselige Gleichgültigkeit getreten ist.

 

Grundgesetz

… Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen …

 

Artikel 1

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

 

Artikel 6 des Grundgesetzes:

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.

 

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

 

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

 

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

 

Anmerkungen aus Sicht eines Vaters:

Zu (1):  Ehe und Familie  sind nicht definiert. Nur aus den Folgeabschnitten geht hervor, daß allein die generative Familie gemeint ist, die Kind“er“ produziert.  Man kann eine Definition von so einer Familie sehr einfach durch Auflistung ihrer Mitglieder erstellen: Vater, Mutter, Töchter, Söhne, verallgemeinert in: Eltern bzw. Kinder.  

 

Ich bin Mann, heterosexueller Vater von 5 Kindern, mit deren Mutter bis zu ihrem Tod 22 Jahre verheiratet. Das bedeutet wechselseitige Privilegierung in der sexuellen Zuwendung, im gemeinsamen Wirtschaften, in der Kommunikation, in der gemeinsamen Sorge.

Das Aufstellen von 5 Kindern bis zur Studienreife war unser gemeinsames Werk.

 

Als konstituierender Teil von Familie wäre ich neben der Mutter ebenfalls zu nennen und in das Schutzversprechen explizit einzuholen.

 

Im gesamten Artikel 6 zu Ehe und Familie wird der Vater nicht genannt.

Das ist Diskriminierung durch Verschweigen. 

 

Das Schutzversprechen aus Satz 4 gilt nicht der Familie, sondern der von Familie entblößten Baby- und Kleinstkindmutter und „derem“ Kind.

Das Schutzversprechen gilt nicht dem Vater, dessen reales Wirtschaften Verwirklichung von Schutz ist, Mutter und Kind Dasein ermöglicht und der in seiner Anwesenheit ebenso erst Familie vollständig und zum Ort von Geborgenheit, von Zufriedenheit oder – doch - Glück im Alltag macht.

 

Das Schutzversprechen gilt nicht gegenüber den Kindern. Die Familienkasse darf ihnen Schaden zufügen.

 

 

Zu (2) : Vor „Pflege und Erziehung“ hätte zu allererst zu gelten:
Die Sorge um das tägliche Brot, um Wohnraum und Kleidung obliegt den Eltern.
Die Kaste der Gesetzgeber kennt diese Sorge nicht.

 

Ein Versprechen auf einen staatlichen Beitrag zur Versorgung, wie es das Versprechen auf Kindergeld ist, das muß eingelöst werden. Familie ist engster wirtschaftlicher Zusammenhang. Eine an den Vater gerichtete Verweigerung betrifft die unmittelbare Versorgung von Kindern. Betrifft auch jene Kinder, deren Ansprüche nicht strittig sind und geleistet werden.  Es geht nicht an, dass Kinder in Sippenhaft genommen werden, für eine Verfristung, die die Bürokratie dem Vater vorwirft. 

Die Familienkasse hat in freier Handlung das Schutzversprechen des Artikel 6  verraten, indem sie einer sechsköpfigen Familie 16.700 Euro Kindergeld entzogen hat.

Die Familienkasse hat diese Verweigerung über 18 Monate hinweg konstant durchgehalten, von Juli 2015 über Beschwerdebescheid im Juli 2016, über Güteverhandlung Mitte Dezember 2016 bis hin zur teilweisen Auszahlung im Januar 17, die erst auf meine Nachrechnung und Reklamation hin am 3.2. 2017 vollständig erfolgte.

Die Familienkasse hat damit den Vater in einen Rechtsstreit genötigt, alle seine Kräfte in Anspruch genommen und ihn gehindert, produktiv im Beruf tätig zu sein.

Sie hat ihn in einen Horrortrip von existenzieller Sorge geschickt. Auch davon sind 5 Kinder betroffen, und insbesondere die im gemeinsamen Haushalt lebenden.

 

Das Schutzversprechen des Artikel 6 verbietet die Bestrafung  der „besonders“ schutzbedürftigen Kinder. Auch nicht als Sanktion gegen den Vater. Wäre ich nicht Vater der Kinder, hätte ich keinen Bedarf an Schutz.

 

 

Begriffe: Schutz

Zu (1):

Das Wort Schutz stellt eine Asymmetrie zwischen dem schützenden Subjekt („staatliche Ordnung“) und dem zu schützenden Objekt („Ehe und Familie“) her.

Da ist die machthabende Inhaberin („staatliche Gemeinschaft“) von den Ressourcen „Schutz und Fürsorge“, die sie für „jede Mutter“ bereitstellt.

Schutzbedürftig ist etwas Werthaltiges, das sich selbst nur eingeschränkt oder gar nicht schützen kann.

 

Ergebnis des Schutzes ist die Erhaltung der Integrität des Geschützten. Mit dem Versprechen auf Schutz bekundet der Staat sein Interesse an dieser Integrität.

 

Die Anerkennung einer Schutzbedürftigkeit ist keine Entmündigung. Das schützende Subjekt steht in der Pflicht das zu schützende Objekt zu achten, das heißt auch durch seinen Schutz nicht in seiner Selbstbestimmung zu verletzen. Schutzbedürftigkeit ist kein Auftrag zur Bevormundung.

 

Das grundgesetzliche Versprechen auf Schutz bedeutet die Übernahme von konkreter Verantwortung für die Unversehrtheit des Geschützten.

„Besonderer“ Schutz bedeutet, dass dieser Schutz nicht hinter den Allgemeinheiten der alltäglichen Abwicklung verschwinden darf.  Der reibungslose Normalfall ist nicht der „Besondere“.

„Besonders“ bedeutet die Bereitschaft zu einer über das Alltägliche hinausgehenden Anstrengung zugunsten des zu Schützenden.

 

 

Begriffe: Zeitlichkeit von Familie. Lebensdauer, LifeCycleCyclus:

Im Rahmen dieser Begrifflichkeit geht es um die Dauer der familiären Leistung. Der Staat erkennt sie insofern an, als er einen Beitrag in Form von Kindergeld leistet. Diese Zeit dauert bis zum Ende der Ausbildung, maximal bis das Kind 25 Jahre alt ist.

Es folgt, später, eine elterliche Anspruchsphase in Bezug auf die Altersversorgung. In dieser muß elterliche Investition von Zeit und Geld, sowie der gestiftete Ertrag soweit kompensiert werden, daß eine Lebensbilanz wirtschaftlich möglich ist. Das wäre Schutz der Familie als Institution.

  

Babies und kleine Kinder sind bürokratische Selbstläufer. Ein Kindergeldantrag reicht für ein Jahrzehnt. Die Eltern sind aller Wahrscheinlichkeit nach verpaart, jung, fit in der Lage, die anstehenden Aufgaben miteinander abzustimmen. Sie sind wahrscheinlich integiert in Freundeskreise und unterstützenden Großeltern.

Bürokratische Nachfrage vervielfacht sich ab der 10. Klasse im Schulbesuch, mit dem 18. Lebensjahr,  mit der Aufnahme des Studiums.

Der Vater ist nunmehr nicht verpaart, er ist alt und er ist verschlissen. Sein soziales Unfeld hat sich reduziert.

 

Schutz heißt auch: Schutz vor Verschleiß durch Bürokratie.

„Besonderer“ Schutz heißt: Schluss mit Terror durch Inszenierung von Fristen und Abstrafung bei „Verfristung“. 

 

Eine zeitliche Eingrenzung für Familienschutz ist nicht ohne Weiteres erkennbar.

Familie hat eine Lebensdauer, die nicht allein aus dem Kindheitsalter zu bestimmen ist. Familie ist generationenübergreifend. Ein Festlegung auf den blanken Mutterschutz ist zu eng.

 

Der staatliche Leistungsbeitrag (Kindergeld) bis auf die abgeschlossene Ausbildung ist sinnvoll.

 

Die staatliche Anrechnung in der Altersversorgung , die Mutter oder Vater von 5 Kindern ein Leben in Würde verweigert und sie zum Flaschensammeln (Bildzeitung im März 2017) schickt, vernichtet nicht nur die individuelle Existenz, sondern schafft die größtmögliche Abschreckung gegen Familiengründung.

Sie schreckt von Familie ab, von genau jenen Kindern, deren Existenz ein Beitrag zur Demographie wären. Das sind nicht die Erstgeborenen. Das sind die dritten oder vierten, oder fünften.   

 

Kinder sind der Reichtum der Nation. Sie versprechen die Altersversorgung der Kinderlosen.

Mehrere Kinder sind Verelendungsgarantie für ihre Eltern. Die deutsche Demographie ist unmittelbarer Beleg. Mehr als 1 Kind geht nicht.

 

Mit der negativen Korrelation zwischen Familiengröße und Altersversorgung  ist das Schutzversprechen des Artikels 6 gegen die Institution Familie gebrochen.

  

 

Kollisionen:

 

Verletzungen des Schutzverprechens im konkreten Verfahren auf drei Ebenen

Die Schutzlosigkeit der Familie in Kollision mit dem rechtbrechenden Übergriff der Bürokratie ist auf drei Ebenen wahrzunehmen: 

Der Ebene der SachbearbeiterInnen mit ihren konkreten Einzelhandlungen gegen Familie in Form von Bescheiden.

Der Ebene der DienstvorschriftenverfasserInnen. Absolut anonym sind sie das Gegenzahnrad im Familienschredder.

Der Ebene des politischen Willens, der diesen Schredder in seiner Zerstörungsgewalt genau so will und eingerichtet hat.

 

Zur Ebene des konkreten Handelns von SachbearbeiterIn vor Ort verweise ich auf den Text „Unfalluntersuchung“. Es gibt keinen Schutz für die Familie.

 

Das Milgram Experiment. Das Handeln der einzelnen Menschen der Familienbehörde wird durch das Milgram Experiment vollständig beschreibbar:

Menschen sind grundsätzlich bereit anderen Menschen Schmerzen bis hin zur Folter zuzufügen. Sie müssen nur die Anweisung dazu erhalten.

Im Spiegel wurde kürzlich die Wiederholung des Versuchs aus 1961 berichtet, mit dem gleichen Ergebnis.

Der erste, der das Milgramexperiment durchgeführt hat, war der liebe Gott. Er befahl dem Abraham ihm seinen Sohn Isaac zu opfern. Er schlug die Hände über dem Kopf zusammen, als er sah, dass Abraham genau das tun würde, und sagte ihm, er solle etwas anderes opfern. Sein Sohn hat sich das Verfahren verbeten: Und mach keine Experimente mit uns, hat er gesagt.

 

Wenn Sie wollen, dass die BeamtInnen der Familienkasse Familie schützen, dann müssen Sie das denen ausdrücklich befehlen.

 

Zur Ebene Dienstvorschrift:  Die Dienstvorschrift ist die andere Hälfte vom Gebiß. Wo jede Hälfte für sich agiert, kann keine etwas dafür, dass da Menschen zwischen die Zähne geraten.

 

Die Dienstvorschrift wird zentral, als meine Beschwerde vom 17.10.2015 am 5. 7 2016 endlich beantwortet wird. Abschlägig, das versteht sich von selbst.

 

In der Dienstvorschrift heißt es zum Fristverfall:

„Gern. § 110 Abs. 1 AO ist auf Antrag Wiedereinsetzung  in den vorigen Stand nur zu gewähren, wenn eine Verfahrensfrist  schuldlos, d. h. durch höhere Gewalt oder persönliche akute Handlungsunfähigkeit versäumt worden ist. Von einem schuldlosen Versäumnis kann nur ausgegangen werden, wenn das Fristversäumnis auch bei Beachtung derjenigen Sorgfalt eingetreten wäre, die einem gewissenhaft Handelnden nach den gesamten Umständen des Einzelfalles zumutbar war. Versäumnisse  einer beauftragten dritten Person muss sich der Vertretene zurechnen lassen.“

 

Im Geschäftsverkehr kann von der vollständigen Verantwortlichkeit der gleichberechtigten Vertragspartner ausgegangen werden. Die von ihnen gegebenen zeitlichen Vereinbarungen sind verhandelt. Sie schließen möglicherweise auch Leistungen dritter Personen ein.

In Bezug der Bürokratie zur Familie gibt es keine zeitliche Vereinbarung unter Vertragspartnern. Es gibt eine Beschlagnahme der Ressource Zeit des Schwächeren durch den Stärkeren.

In der Gleichheit vor dem Schredder spielt es keine Rolle, ob ein Kind von 2 Eltern in den dreißiger Jahren verwaltet wird, oder ob 5 Kinder von einem Alleinerziehenden über 60-jährigen immer und immer wieder zu berichten sind.

Zur Erinnerung: Eine 1 Kind 2 -Elternfamilie konsumiert Altersversorgung, der Vater von 5 Kindern leistet sie!    

 

Zur beauftragten dritten Person: Familie besteht wesentlich aus „dritten“ Personen. Es geht gar nicht anders. Es gibt nur den Antragsteller und „dritte Personen“. Meine Kinder sind jedoch weder meine Untertanen noch meine Vertragspartner. Mein Verhältnis zu ihnen ist nicht durch Kontrolle, sondern durch Vertrauen konstituiert. Mein Interesse gilt dem reibungsarmen Fortgang  ihres Studiums, bzw. den Prüfungen.     

Ich „beauftrage“ sie nicht, sondern bitte sie um die angeforderten Bescheinigungen. Die Tochter wird ihrerseits ihre ehemaligen Arbeitgeber nicht „beauftragen“ sondern sie um eine Bescheinigung bitten.

Anders als die zuschlagende Bürokratie hat auch sie keine Machtmittel zur Verfügung.

Die damit verbundenen zeitlichen Abläufe sind deshalb nicht als „Versäumnisse“ einer beauftragten dritten Person zu bezeichnen und zuzurechnen. Sie sind integrierter Teil von Familie.

 

Der in obiger Dienstvorschrift beschriebene Sachverhalt einer „schuldlosen“ bzw. „schuldhaften“ Fristüberschreitung in Zusammenhang mit dem „gewissenhaft“ Handelnden ist Sozialterror des Staates in seiner gewissenlosen Bürokratie gegen Familie. Es steht im eklatanten Widerspruch zum Artikel 6 GG mit seinem Versprechen auf „besonderen“ Schutz der Familie durch die „staatliche Ordnung“.

 

Die Aussagen des Milgram Experiments, die Bereitschaft zur Folter auf Befehl hin gelten in erhöhtem Maß für den/die anonyme/n VerfasserIn dieser mit aller Gewissenhaftigkeit wasserdicht ausgestalteten Dienstvorschrift.

Das Verfasser der Dienstvorschrift hat einen „Schutz“ von Familie nicht ansatzweise vorgesehen.

 

Zur Ebene Politik

 

Wenn meine Freundin mich besuchen wollte, kam es vor, mehr als einmal, dass sie eine Frist versäumte. Mit anderen Worten: Sie hat den Zug verpasst. Ich habe ihr nicht gesagt, dass sie den Besuch verwirkt hat, und bleiben soll, wo sie ist. Ich habe einfach auf den nächsten Zug gewartet mit dem sie kam.

 

Das hatte einen einfachen Grund: Ich wollte nämlich, dass sie kam.

 

Die Verweigerung von Kindergeld hat ebenfalls einen einfachen Grund: Politik will nicht, dass Kinder kommen.

 

„Ich bin der Auffassung, dass wir in 20, 30 Jahren gar keine ethnischen Mehrheiten mehr haben in unserer Stadt. …Und das ist gut so.“

 

Zur Realisation dieses Satzes müssen die Minderheiten drastisch vermehrt werden. Insofern entspricht diese Äußerung nahtlos dem Anliegen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan.
Das ist sein Beitrag zum Satz der Frau von Berg.

 

In der Logik dieses Satzes muss anderersseits die deutsche Mehrheit vermindert werden.
Das funktioniert mit den üblichen Mitteln: Ressourcenentzug, bis Familie wirtschaftlich unmöglich wird

nicht einmal im Bereich der Ersatzinvestition: 2 Eltern, 2 Kinder.

Weiterhin Bürokratenschikane, um vorhandene Familie zu verelenden. Ich weiß, wie das geht. Weil sie es mit mir und 5 Kindern machen.

Weiterhin Gängelei, bis eine selbst bestimmte und individuell geleistete und deshalb als Reichtum gefühlte und  beglückende Familienerfahrung unmöglich gemacht ist, womit der eine legitime Grund für einen Zuwachs abgetötet wird.   

Weiterhin Betrug gegen kinderreiche Eltern durch Transfer ihrer Generationenleistung an Kinderlose. 

Man presst die Orange aus und wirft die Schale fort.

 

Das ist es, was die grüne Bevölkerungspolitikerin Stefanie von Berg will, wenn sie die vorhandene ethnische Mehrheit abschafft.
Das mag sie wollen, wie sie will.

 

Aber: Mit dem Schutz von Familie und dem Artikel 6 GG hat das nicht mehr zu tun.
Politik will  keinen Schutz für Familie.

 

In dieser Hülle von globaler Menschenliebe steckt doch eine ganze Menge Hass gegen die lokalen.

 

Schraffuren:

Eine Schraffur ist ein weicher Bleistift, den Sie wiederholt über ein Papier ziehen. Dabei entsteht ein mehr oder weniger gleichmäßig bedeckter Bereich von mehr oder weniger parallelen Linien.
Wider Erwarten kann es passieren, daß so eine Linie Unregelmäßigkeiten aufweist. Dass sie punktuell schwärzer oder schwächer wird.

Und in den vielfachen Linien erscheint, gegen alle vorhandenen Striche, ein anderer Umriß. Der kann erschrecken.

 

Der Satz der Frau v. Berg ist nur eine Linie. Sie können weitere Linien daneben setzen. Beispielsweise Gregor Gysi: Eltern sind Nazis. Beispielsweise Jürgen Flimm: Tod der traditionellen Familie! Beispielsweise irgendein Satz in der Süddeutschen: Weniger Deutsche? Warum eigentlich nicht? Beispielsweise Bundessozialgericht: Familien, die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen und ein Haus besitzen, müssen ihr Eigenheim aufgeben, sofern es nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist.

 

Jeder dieser Sätze hat seine Profitseite. Die liegt beim jeweiligen Sprecher.

Und jeder dieser Sätze hat eine Kostenseite: Die Rechnung geht an alle, die Familie leben. Eltern und Kinder bluten.

 

Unsere Gesellschaft ist kinderlieber als je zuvor. Wir haben Wahlkampf. Babyöl solls gratis geben und die Anpassung des Babys an die Vollbeschäftigung wird täglich noch besser. Versprochen.

 

Nur der Schutz, die ganz einfache Achtung vor dem Alltag, der ist sowas von undenkbar.