Die Abgabenordnung hat den Artikel 6 des Grundgesetzes abgeschaltet.

Na und?

 

Übersicht

 

Abteilung 1: Texte zum Beweis der Behauptung in Zeile 1.

EntdeckungDerFamilieDankbarkeit  60 Seiten. Der Plot steht nach 30 Seiten.
Von unten nach oben. Eine Lerneinheit in induktivem Denken.

Klärt die Kernbegriffe der Familie und damit des Schutzversprechens aus Artikel 6 GG in Unterscheidung zum Würdeschutz des Artikels 1.1.
Die Familienkasse beruft sich im Verweigerungsbescheid auf den § 110 der Abgabenordnung.
Der § 110 der Abgabenordnung ist mit den Floskeln der „gewissenhaften Sorgfalt“ sowie „Das Verschulden eines Vertreters ist dem Vertretenen zuzurechnen“
nicht gemäß Artikel 1.3 GG an den Artikel 6 GG gebunden und verstößt damit grundgesetzwidrig gegen mein väterliches Grundrecht auf Familienschutz.

180917 Verfassungsbruch
Von oben nach unten.
Eine Abfrage der gesamten Abgabenordnung auf ihre Bindung an diejenigen Begriffe, die für die Ausführung von Familienschutz nach Artikel 6 Grundgesetz zentral sind: Vater, Mutter, alleinerziehend, Eltern, Familie, Kind. Eine schlichte Recherche mit der Taste Strg + f.
Dazu erfolgt die Absicherung gegen Kontexte im Grundgesetz: Das ist Artikel 1.3 (Bindungsgebot) und Artikel 19 (Dokumentationspflicht von eventuellen „Einschränkungen“ der Grundrechte).
 
Die Abgabenordnung fungiert als ein reines Vollstreckungsgesetz, sämtliche Definitionen im Bereich von Familie dienen ausschließlich der lückenlosen Vollstreckung gegen ebendiese. Familie als Inhaberin von Grundrecht auf „besonderen Schutz“ ist nicht vorhanden.
Das „besondere“ Schutzgebot des Artikels 6 wird nicht ausgeführt. Das ist Unterschlagung meines Menschenrechts.
Das ist Verfassungsbetrug gegen mich und meine Angehörigen . 

Diskutiert im Weiteren das staatliche Narrativ vom Kind als „Steuerleistung“ der Mutter als Voraussetzung der Unterwerfung der Familie des Artikels 6 unter die Abgabenordnung des Steuerstaates.
Daraus resultiert die destruktive Gleichbehandlung der Familienwirtschaft in ihrem immer negativen Geschäftsergebnis, weil aus selbstlosen Handeln,  mit der gewinnerzielenden Geschäftswirtschaft:
Deren positiven Ertrag sichert sich das Finanzamt mit den hemmungslosen Mitteln der Abgabenordnung.
Ungehemmt dann gegen Mutter, Vater, Kind.

Beschreibt dann ein Stockwerk tiefer die vom Schutzversprechen des Artikels 6 entbundene „vollziehende Gewalt“ der Schikane- und Abschussbürokratie, und das familiäre Szenario, in das sie hineinschlägt.

Darüber hinaus Begriffsarbeit:
Zum Begriff der Bindung, die Signatur von Bindung: Im Gesetzestext und in der Familie.
Und zum Begriff der Natur. Naturschatz und Natur der Frau.

Anfangs scheinbar läppische Schreibe, aber der Text leistet die Arbeit. Der Ekel vor dem Festzustellenden ist unvermeidbar. 

Ergänzungen:
190605
Verwaltungsakt. Eine Ergänzung zu obigen Verfassungsbruch:
Dort wird die Bindungslosigkeit der Abgabenordnung an den Familie leistenden Personen nachgewiesen.
Hier wird die Bindungslosigkeit der Abgabenordnung an den Elementen des Verwaltungsakts festgestellt.
Da ist das „pflichtgemäße Ermessen“, „die gewissenhafte Sorgfalt“ und das Vertretungsprinzip: "Versäumnisse der Vertretenden muß sich der Vertretene zurechnen lassen".
Mehrwert zu Verfassungsbruch: Der Text markiert diejenigen Stellen im behördlichen Verfahren, von denen aus unser Grundrecht auf Familienschutz ausgehebelt wird.


20180807
Volkswirt Sauga weiß es nicht: Familienleistung und Rentenerwartung.

Zum Aufschrei des Leistungsträgers gegen die drückende Last der Mütterrenten.
Die pauschale und die skalierte Abrechnung der Altersversorgung
Vom SoSein eines Leitartiklers beim SPIEGEL.



Begriffliches Arbeiten:
Immer wenn ich aufräumen will fang ich mit den Wörtern an

Denken heißt den Wörtern die Klamotten vom Leibe reißen.
Das ist häßlich.
Da wird in den wenigsten Fällen eine Liebe daraus.


Abteilung 2: Der Transfer der Familienleistung in die Gesellschaft.

20190218
SchutzUndFörderung  Eine absichtsvolle Verwechslung.
Das Grund- und Menschenrecht auf „besonderen Schutz“ wird durch politischen Gestaltungswillen in Gestalt der Förderung aufgehoben.
Mästung statt Achtung. Zur Kenntnisnahme der gesetzgebenden Gewalt.

20190408 Wohin geht das Kindergeld? Eine Analyse der Privatheit.
Privatheit ist ein staatlich inszenierter Dunkelraum, dessen Wertschöpfung garantiert nicht der Familie gehört.
(Enthält drei echte Leserzitate von „Kinderfreien“ aus dem Spiegel Nr. 15 vom 6.4.19., abgeschrieben in mühevoller Kleinarbeit.)

20190616 190616_EStG_ErwerbundPrivat

Welche Integrität ist mit „Privatheit“ zu schützen?
Die Abgabenordnung im Verhältnis zum Einkommenssteuergesetz.
Der zweite Zugriff des Einkommenssteuergesetzes.

Nochmal der Artikel 6 Grundgesetz.
Vergleich mit der Weimarer Verfassung.
Und ein Tagebucheintrag meines Großvaters vom 16. Mai 1944: Faschismus und Familie

Strohofstaat: Die Steuererstattung und die Arbeitsagentur


Judikatives


20190517 Transferbegriffe:
Überarbeitung  Wege zur Entrechtung von Familie auf die informelle Tour.

20180905 Exekutivstaat:
Thomas Fischer (Spon) als Begrüßungsaugust des Rechtsstaats und die sogenannte Gewalten „teilung“.
Deutschland ist Exekutivstaat.  Punkt.
Enthält Verknüpfungen zur Mediationsverhandlung.

20190605 Gerichtskosten. „Sie haben keine Nachteile aus der Güteverhandlung zu erwarten.“

 

 

Öffentlichkeit:
190510
Meinungsverschiedenheit
Ein Austausch mit Dirk Kurbjuweit anlässlich seiner Verfassungsbegeisterung im Spiegel Nr. 19 vom 4.5.2919


20190425: Die vierte Gewalt des Staates: Die sogenannte Öffentlichkeit

Ich hatte einmal gedacht, dass der Nachweis des Verfassungsbruchs auf  Gesetzesebene hinreichend für Skandal ist.
Es passiert gar nichts.
Ich lebe im Galileo-Universum. Die Kleriker der Verfassung verweigern den Blick durchs Fernrohr.
In meinem Fall ist das die Taste Strg+f.


190503: Warum es kompliziert ist:
Kontexte.

190425: Der Aufschrei unter der Glasglocke der Öffentlichkeit:
Historie der Kontaktversuche

Es gab keine einzige qualifizierte Reaktion der sogenannten öffentlichen Medien.

Es gab zwei qualifizierte Reaktionen aus der Politik:
Einen telefonischen Rückruf des SPD-Abgeordneten Binding und das Schreiben des CDU-Abgeordneten Schlegtendal, siehe
SchutzUndFörderung. 

190417 Zwei Fragen an die Legislative im Bundestag:
(vom 17.4.2019, einzeln an jede Fraktion gerichtet)

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe zwei Fragen an Sie als Mitglieder der gesetzgebenden Gewalt:

1. Mit welcher Maßnahme wurde der Auftrag zum "besonderen Schutz der Familie" des Artikels 6 Grundgesetz in der Abgabenordnung umgesetzt?

2. Auf welche Weise haben Sie bei der Gesetzgebung der Abgabenordnung die Normenkontrolle gegen Artikel 6 durchgeführt?

Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard von Guenther

evg@keinKindergeld.de

Stand 08.08.2019: Keine Antwort. Versteh ich ja.

 

Baustellenbereich (190212)

Vor aller erklärenden Theorie muß die Obszönität  des gesamten Verfahrens in der ganzen verzweifelten Anstrengung eines einzelnen Menschen belegt werden, im Kampf gegen die Behörde, gegen den Ruin in der Zeit, im eigenen psychischen Zusammenbruch.

WillkommenHistorisch  zeichnet den Verlauf des Verfahrens nach und gibt Zugriff auf die einzelnen Dokumente.
Darunter auch: 20190517  20150617 Dokument 0. Die verhängnisvolle Anforderung der Familienkasse aus heutiger Sicht

Es ist meine Überzeugung, dass ein Denken in Sachen Familie nicht möglich ist, ohne die Bereitschaft ins „Fleisch“ zu gehen. 
Konkretes Denken entsteht nicht in der voll globalisierten sich über jede Lokalität hinwegsetzenden platten Allgemeinheit.
Konkret wird Denken, indem es die schablonierten Begriffe von unten her aufbricht. 

Indem es in die Sprache der Vollautomaten das blutende Fleisch der Erfahrung hineinzwingt.

Der „Unterleib“ der Begriffe muß begriffen werden.
Familiäres Dasein muß den Formalsprachen von Politik, Verwaltung, Juristen, Fachleuten und auch, sorry, den Mütterberichten entrissen werden.
Denken muß schmutzig sein.


Familie ist auf ihren Begriff zu bringen.
Familie ist eine Referenz, von der aus Staatlichkeit zu vermessen ist.
Deshalb der Zentraltext
EntdeckungDerFamilieDankbarkeit.



Textgruppe Flankentexte:
Ein Argument zusätzlich geben, einen Aspekt vertiefen.
 
20180905
Exekutivstaat: Thomas Fischer (Spon) und die Gewaltenteilung. Deutschland ist Exekutivstaat.
20180327
Kurztext vom Unglauben  Kinder sind keine Steuer.


20180819
Korrelationen: Die Gerechtigkeit und die Eltern
20180828
Demografie und Sicherheit. Zum Artikel: Lasst eure Kinder frei! (Spon)

 

Texte, die eher Hintergrundbeleuchtung sind.

20170822: 80/20  256 Wörter. Für die optimale Abspaltung der Bevölkerung unterm Ereignishorizont. Kürzer geht nicht.
190410: Glückwunsch zum Foto vom schwarzen Loch übrigens. Endlich live dabei.

20170626: Ein Brief an die Frau A. 
Wir sind die Generation ohne Bindung und ohne Tiefe.               
In Sachen Augenhöhe, in Sachen Bindung und Tiefe, in Sachen Kleiderordnung für einen Helmut S.


Textgruppe Auswirkungen:

Der Vatermord und die nächste Generation:

Patriarchat . Über die Dankbarkeit meiner 5 Kinder:
Ein unversandter Brief an die Vorsitzende Richterin am Sozialgericht Hamburg
Patriarchat ist geschlechtslose deutsche Staatsform. Es hat wenig mit meiner alten schwachen Männlichkeit zu tun.
(Ausschnitt aus dem zentralen Text: Entdeckung der Familie)

Anfang Mai erhielt ich eine Frage des Nachlassgerichts:
180508: Der jüngste Sohn will das Erbe seiner Mutter ausschlagen: Das Gericht prüft die rechtlichen Möglichkeit dazu. 
Erbausschlagung

180528: In meiner Stellungnahme hätte ich zu erklären gehabt, dass mir als Vater die Möglichkeit für meinen Sohn das Erbe seiner Mutter auszuschlagen nicht bekannt gewesen ist. Diese Option beschreibt die tatsächliche Lage nicht angemessen.
Der Text beschreibt meine Lage als Wohnungseigentümer und Schulden-Erbender beim Tod meiner Frau  und nach dem Zuschlagen durch die Familienkasse.

 

180820: Die Tochter und die Bausparkasse  mail und anhang


1904xx In Vorbereitung: Eine Gerichtsverhandlung gegen drei Brandstifter …



Textgruppe Sonstiges: Streiflichter, Schraffuren, Baustellen

20170721: Schutz 2 Hamburg als schützende Stadt. In Zeiten von G 20. Die Kinder und ihre Fetischisten.

20170721: Vom richtigen Gebrauch der Schwerkraft . Ein paar Fallstudien. In Zeiten von G 20.

20170703: Herr Maas  Unwichtig. Wie Herr Maas.

20180613:
Vogelschiss Versuch einer historischen Einordnung des Abgrundes

20180724:
Mesut Ösil. Über die Integrationsfähigkeit von Muttersöhnchen.

20180724:
Orangs. Lasst uns über Orangs sprechen.

20190225
Verrat
zur Legitimität eines „populistischen“ Begriffs.  Eine Antwort auf einen Artikel im Spiegel Nr 9 /2019. Noch Baustelle.


Anschreiben, Startseiten

20190224 Galileo

20190311 70 Jahre alt:
OrwellUndDasGrundgesetz (und die Nato auch)

Textgruppe Arbeiten:
Texte zur Lage von Familie in Deutschland 2015-2018. 
Im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzungen zur Klage oder Vorbereitung einer Sitzung.

KlageDarstellung ist eine Fortschreibung der beim Finanzgericht eingereichten Klagebegründung. Sie enthält Kleinkram von Datumsdaten für eine Rekonstruktion der Familientätigkeiten in der Zeit des Abschusses durch Fristsetzungen (aktuelles Datum:13.11.16)

Unfalluntersuchung Ein bürokratischer Vorgang wird mit dem Wort Unfallschutz konfrontiert. Eine Vorschriftennahe Detailuntersuchung.
Resultat: Es gibt kein behördliches Verhalten zur Vermeidung dieses „Unfalls“. Das war Absicht.


Es folgte die Rentenverweigerung der Witwerrente
Klage zum Rentenbescheid  am 18. Mai 2017    
Familie trägt Risiken existentieller Art.
Die Gemeinschaft der Kinderlosen hätte diese Risiken zu teilen.
Stattdessen transferiert sie Armut in die Familie hinein. 
20170905:
Brief an die Rentenkasse. In Sachen Einkommensnachweis eines Einkommenslosen in 2016 und 2017.





letzte Bearbeitung: 11.08.2019 evg