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Verfassungsbeschwerde
Zuletzt: 200119,200721
Alles, was mir passiert ist, besteht aus Bescheiden und Einsprüchen. Auf
gelistet auf DoksNachZeit
Das ist das Material.
In den untenstehenden Texten auf dieser Seite „passiert“ nichts.
Da wird die Sache daraus.
Die Abgabenordnung hat den Artikel 6 des Grundgesetzes abgeschaltet
Abteilung 1: Auf dem Weg zur
Abgabenordnung
180227 EntdeckungDerFamilieDankbarkeit 60 Seiten.
180327 Kurztext
vom Unglauben Kein
Kind ist eine Steuer.
180807 Volkswirt
Sauga weiß es nicht:
Familienleistung und Rentenerwartung.
180917 Verfassungsbruch
Recherche in der Abgabenordnung
Abteilung
2: Der Weg zum Einkommenssteuergesetz
Die Entdeckung des Privaten
190218 SchutzUndFörderung Eine absichtsvolle Verwechslung.
190408 Wohin
geht das Kindergeld? Eine Analyse der Privatheit.
190616 190616_EStG_ErwerbundPrivat
Das Paket:
200721: Die Verfassungsbeschwerde ist auf eine eigene Seite verlagert: Zwischen
Menschenrecht und Grundgesetz.
http://www.keinkindergeld.de/200602_ZwischenMenschenrechtUndGrundgesetz.htm
191014 Verfassungsbeschwerde
Untenstehend
mit Erläuterungen
180227 EntdeckungDerFamilieDankbarkeit 60 Seiten.
Von unten nach oben.
Eine Lerneinheit in induktivem Denken. Das Denken der Geschlagenen.
Der Plot steht nach 30 Seiten.
Klärt die Kernbegriffe der Familie und damit des Schutzversprechens aus Artikel
6 GG in Unterscheidung zum blanken Würdeschutz des Artikels 1.1.
Die Familienkasse beruft sich im Verweigerungsbescheid auf den § 110 der
Abgabenordnung.
Der § 110 der Abgabenordnung ist mit
den Floskeln der
„gewissenhaften Sorgfalt“ sowie
„Das Verschulden eines Vertreters ist dem Vertretenen zuzurechnen“
nicht gemäß Artikel 1.3 GG an den
Artikel 6 GG gebunden und verstößt damit grundgesetzwidrig gegen mein
väterliches Grundrecht auf besonderen Familienschutz. (S 17 ff – 22, S30 Beweis
durch absolutes Alleinsein)
180917 Verfassungsbruch
Von oben nach unten.
Der Verdacht ist gegeben.
Es erfolgt eine Abfrage der gesamten Abgabenordnung auf ihre Bindung an
diejenigen Begriffe, die für die Ausführung von Familienschutz nach Artikel 6
Grundgesetz zentral sind: Vater, Mutter, alleinerziehend, Eltern, Familie,
Kind. Eine schlichte Recherche mit der Taste Strg + f.
Dazu erfolgt die Absicherung gegen Kontexte im Grundgesetz: Das ist Artikel 1.3
(Bindungsgebot) und Artikel 19 (Dokumentationspflicht von eventuellen
„Einschränkungen“ der Grundrechte).
Die Abgabenordnung fungiert als ein reines Vollstreckungsgesetz, sämtliche
Definitionen im Bereich von Familie dienen ausschließlich der lückenlosen
Vollstreckung gegen ebendiese.
Familie als Inhaberin von Grundrecht auf „besonderen Schutz“ ist nicht
vorhanden.
Das „besondere“ Schutzgebot des Artikels 6 wird nicht ausgeführt. Das ist
Unterschlagung meines Menschenrechts.
Das ist Verfassungsbetrug gegen mich und meine Angehörigen.
Diskutiert im Weiteren das staatliche Narrativ vom Kind als „Steuerleistung“
der Mutter als Voraussetzung der Unterwerfung der Familie des Artikels 6 unter
die Abgabenordnung des Steuerstaates.
Daraus resultiert die destruktive Gleichbehandlung der Familienwirtschaft in
ihrem immer negativen Geschäfts“ergebnis“, weil aus
selbstlosen Handeln, mit der
gewinnerzielenden Geschäftswirtschaft:
Den versprochenen Ausgleich stiehlt sich das Finanzamt den Kindern weg, mit den
ungehemmten Mitteln der Abgabenordnung.
Ungehemmt gegen Mutter, Vater, Kind.
Beschreibt dann, ein Stockwerk tiefer, die vom Schutzversprechen des Artikels 6
entbundene „vollziehende Gewalt“ der Schikane- und Abschussbürokratie, und das
familiäre Szenario, in das sie hineinschlägt.
Darüber hinaus Begriffsarbeit:
Zum Begriff der Bindung, die Signatur von Bindung: Im
gesetzestextlicher Verwahrlosung und in
der Familie.
Und zum Begriff der Natur. Naturschatz zum Plündern und die Natur der Frau. Zwischen Hormonen und
Staatspflicht.
Anfangs scheinbar läppische Schreibe, aber der Text leistet die Arbeit. Der
Ekel vor dem Festzustellenden ist unvermeidbar.
Abteilung
2: Der Transfer der Familienleistung in die Gesellschaft.
20191014
Verfassungsbeschwerde von Abgabenordnung über
Einkommenssteuergesetz zum Grundgesetz. 8 Seiten komprimierter Text.
20190218 SchutzUndFörderung Eine
absichtsvolle Verwechslung.
Das Grund- und Menschenrecht auf „besonderen Schutz“ wird durch politischen
Gestaltungswillen in Gestalt der Förderung aufgehoben.
Mästung statt Achtung. Zur Kenntnisnahme der gesetzgebenden Gewalt.
20190408
Wohin
geht das Kindergeld? Eine
Analyse der Privatheit.
Privatheit ist ein staatlich inszenierter Dunkelraum, dessen Wertschöpfung
garantiert nicht der Familie gehört.
(Enthält drei echte Leserzitate von „Kinderfreien“ aus dem Spiegel Nr. 15 vom
6.4.19., abgeschrieben in mühevoller Kleinarbeit.)
20190616
190616_EStG_ErwerbundPrivat
Welche
Integrität ist mit „Privatheit“ zu schützen?
Die Abgabenordnung im Verhältnis zum Einkommenssteuergesetz.
Der zweite Zugriff des Einkommenssteuergesetzes.
Nochmal der Artikel 6 Grundgesetz.
Vergleich mit der Weimarer Verfassung.
Und ein Tagebucheintrag meines Großvaters vom 16. Mai 1944: Faschismus und
Familie
Strohofstaat: Die Steuererstattung und die
Arbeitsagentur
Ergänzungen:
190605 Verwaltungsakt. Eine
Ergänzung zu obigen Verfassungsbruch:
Mehrwert zu Verfassungsbruch: Der Text markiert diejenigen Stellen im
behördlichen Verfahren, von denen aus unser Grundrecht auf Familienschutz
ausgehebelt wird.
Zuerst wurde die Bindungslosigkeit der Abgabenordnung an den Familie leistenden
Personen nachgewiesen.
Hier wird die Bindungslosigkeit der Abgabenordnung an den Elementen des Verwaltungsakts festgestellt.
Da ist das „pflichtgemäße Ermessen“, „die gewissenhafte Sorgfalt“ und das
Vertretungsprinzip: "Versäumnisse der Vertretenden muß
sich der Vertretene zurechnen lassen".
20180807 Volkswirt
Sauga weiß es nicht: Familienleistung und Rentenerwartung.
Zum Aufschrei des Leistungsträgers gegen die drückende Last der Mütterrenten.
Die pauschale und die skalierte Abrechnung der Altersversorgung
Vom SoSein eines Leitartiklers beim SPIEGEL.
Begriffliches
Arbeiten:
Immer wenn ich aufräumen will fang ich mit den Wörtern an
Denken
heißt den Wörtern die Klamotten vom Leibe reißen.
Das ist häßlich.
Da wird in den wenigsten Fällen eine Liebe daraus.
Judikatives
20190517 Transferbegriffe: Überarbeitung
Wege zur Entrechtung von Familie auf die informelle Tour.
20180905
Exekutivstaat:
Thomas Fischer (Spon) als Begrüßungsaugust
des Rechtsstaats und die sogenannte Gewalten „teilung“.
Deutschland ist Exekutivstaat. Punkt.
Enthält Verknüpfungen zur Mediationsverhandlung.
20190605 Gerichtskosten. „Sie
haben keine Nachteile aus der Güteverhandlung zu erwarten.“
Öffentlichkeit:
190510 Meinungsverschiedenheit
Ein Austausch mit Dirk Kurbjuweit anlässlich seiner
Verfassungsbegeisterung im Spiegel Nr. 19 vom 4.5.2919
20190425: Die vierte Gewalt des Staates: Die sogenannte Öffentlichkeit
Ich
hatte einmal gedacht, dass der Nachweis des Verfassungsbruchs auf Gesetzesebene hinreichend für Skandal ist.
Es passiert gar nichts.
Ich lebe im Galileo-Universum. Die Kleriker der Verfassung verweigern den Blick
durchs Fernrohr.
In meinem Fall ist das die Taste Strg+f.
190503: Warum es kompliziert ist: Kontexte.
190425: Der Aufschrei unter der Glasglocke der Öffentlichkeit: Historie der
Kontaktversuche
Es gab keine einzige qualifizierte Reaktion der sogenannten öffentlichen
Medien.
Es gab zwei qualifizierte Reaktionen aus der Politik:
Einen telefonischen Rückruf des SPD-Abgeordneten Binding und das Schreiben des
CDU-Abgeordneten Schlegtendal, siehe SchutzUndFörderung.
190417
Zwei Fragen an die Legislative im Bundestag:
(vom
17.4.2019, einzeln an jede Fraktion gerichtet)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich habe zwei Fragen an Sie als Mitglieder der gesetzgebenden Gewalt:
1. Mit welcher Maßnahme wurde
der Auftrag zum "besonderen Schutz der Familie" des Artikels 6
Grundgesetz in der Abgabenordnung umgesetzt?
2. Auf welche Weise haben Sie
bei der Gesetzgebung der Abgabenordnung die Normenkontrolle gegen Artikel 6
durchgeführt?
Ich danke Ihnen im Voraus für
Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard von Guenther
evg@keinKindergeld.de
Stand 15.10.2019: Keine Antwort. Versteh
ich ja.
Baustellenbereich
(190212)
Vor aller erklärenden Theorie muß die Obszönität
des gesamten Verfahrens in der ganzen verzweifelten Anstrengung eines
einzelnen Menschen belegt werden, im Kampf gegen die Behörde, gegen den Ruin in
der Zeit, im eigenen psychischen Zusammenbruch.
WillkommenHistorisch zeichnet
den Verlauf des Verfahrens nach und gibt Zugriff auf die einzelnen Dokumente.
Darunter
auch: 20190517 20150617 Dokument 0. Die
verhängnisvolle Anforderung der Familienkasse aus heutiger
Sicht
Es ist meine Überzeugung, dass ein Denken in Sachen Familie nicht möglich
ist, ohne die Bereitschaft ins „Fleisch“ zu gehen.
Konkretes Denken entsteht nicht in der voll globalisierten sich über jede
Lokalität hinwegsetzenden platten Allgemeinheit.
Konkret wird Denken, indem es die schablonierten Begriffe von unten her
aufbricht.
Indem es in die Sprache der
Vollautomaten das blutende Fleisch der Erfahrung hineinzwingt.
Der „Unterleib“ der Begriffe muß begriffen werden.
Familiäres Dasein muß den Formalsprachen von Politik,
Verwaltung, Juristen, Fachleuten und auch, sorry, den Mütterberichten entrissen
werden.
Denken muß schmutzig sein.
Familie ist auf ihren Begriff zu bringen.
Familie ist eine Referenz, von der aus Staatlichkeit zu vermessen ist.
Deshalb der Zentraltext EntdeckungDerFamilieDankbarkeit.
Textgruppe Flankentexte:
Ein Argument zusätzlich geben, einen Aspekt vertiefen.
20180905 Exekutivstaat: Thomas Fischer (Spon)
und die Gewaltenteilung. Deutschland ist Exekutivstaat.
20180327 Kurztext
vom Unglauben Kinder sind keine Steuer.
20180819 Korrelationen: Die Gerechtigkeit und die Eltern
20180828 Demografie und Sicherheit. Zum Artikel: Lasst eure
Kinder frei! (Spon)
Texte,
die eher Hintergrundbeleuchtung sind.
20170822: 80/20 256 Wörter. Für die optimale Abspaltung der
Bevölkerung unterm Ereignishorizont. Kürzer geht nicht.
190410: Glückwunsch zum Foto vom schwarzen Loch übrigens. Endlich live dabei.
20170626: Ein
Brief an die Frau A.
Wir sind die Generation ohne Bindung und ohne Tiefe.
In Sachen Augenhöhe, in Sachen Bindung und Tiefe, in Sachen Kleiderordnung für einen Helmut S.
Textgruppe Auswirkungen:
Der Vatermord und die nächste Generation:
Patriarchat . Über die Dankbarkeit meiner 5 Kinder:
Ein
unversandter Brief an die Vorsitzende Richterin am
Sozialgericht Hamburg
Patriarchat ist geschlechtslose deutsche Staatsform. Es hat wenig mit meiner
alten schwachen Männlichkeit zu tun.
(Auszug aus dem zentralen Text: Entdeckung der Familie)
Anfang Mai erhielt ich eine Frage des Nachlassgerichts:
180508: Der jüngste Sohn will das Erbe
seiner Mutter ausschlagen: Das Gericht prüft die rechtlichen Möglichkeit
dazu. Erbausschlagung
180528: In meiner Stellungnahme hätte
ich zu erklären gehabt, dass mir als Vater die Möglichkeit für meinen Sohn das
Erbe seiner Mutter auszuschlagen nicht bekannt gewesen ist. Diese Option
beschreibt die tatsächliche Lage nicht angemessen.
Der Text beschreibt meine Lage als Wohnungseigentümer und Schulden-Erbender
beim Tod meiner Frau und nach dem
Zuschlagen durch die Familienkasse.
180820: Die Tochter und die
Bausparkasse mail und anhang
1904xx
In Vorbereitung: Eine Gerichtsverhandlung gegen drei Brandstifter …
Textgruppe
Sonstiges: Streiflichter, Schraffuren, Baustellen
20170721: Schutz 2 Hamburg als schützende Stadt.
In Zeiten von G 20. Die Kinder und ihre Fetischisten.
20170721: Vom richtigen
Gebrauch der Schwerkraft . Ein
paar Fallstudien. In Zeiten von G 20.
20170703: Herr Maas Unwichtig. Wie Herr Maas.
20180613: Vogelschiss
Versuch einer historischen Einordnung des Abgrundes
20180724: Mesut Ösil. Über die Integrationsfähigkeit von
Muttersöhnchen.
20180724: Orangs.
Lasst uns über Orangs sprechen.
20190225 Verrat
zur Legitimität eines „populistischen“ Begriffs. Eine Antwort auf einen Artikel im Spiegel Nr 9 /2019. Noch Baustelle.
Anschreiben, Startseiten
20190224 Galileo
20190311 70 Jahre alt: OrwellUndDasGrundgesetz (und
die Nato auch)
Textgruppe Arbeiten:
Texte zur Lage von Familie in Deutschland 2015-2018.
Im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzungen zur Klage oder Vorbereitung
einer Sitzung.
KlageDarstellung ist eine Fortschreibung
der beim Finanzgericht eingereichten Klagebegründung. Sie enthält Kleinkram von
Datumsdaten für eine Rekonstruktion der Familientätigkeiten in der Zeit des
Abschusses durch Fristsetzungen (aktuelles Datum:13.11.16)
Unfalluntersuchung Ein bürokratischer
Vorgang wird mit dem Wort Unfallschutz konfrontiert. Eine Vorschriftennahe
Detailuntersuchung.
Resultat: Es gibt kein behördliches Verhalten zur Vermeidung dieses „Unfalls“.
Das war Absicht.
Es folgte die
Rentenverweigerung der Witwerrente
Klage zum Rentenbescheid am 18. Mai 2017
Familie trägt Risiken existentieller Art.
Die Gemeinschaft der Kinderlosen hätte diese Risiken zu teilen.
Stattdessen transferiert sie Armut in die Familie hinein.
20170905: Brief an die Rentenkasse. In
Sachen Einkommensnachweis eines Einkommenslosen in 2016 und 2017.
letzte Bearbeitung: 25.10.2019 evg